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   OVG Niedersachsen, 19.04.2004 - 12 ME 78/04   

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https://dejure.org/2004,20744
OVG Niedersachsen, 19.04.2004 - 12 ME 78/04 (https://dejure.org/2004,20744)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19.04.2004 - 12 ME 78/04 (https://dejure.org/2004,20744)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19. April 2004 - 12 ME 78/04 (https://dejure.org/2004,20744)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 25.06.2008 - B 11b AS 19/07 R

    Arbeitslosengeld II - Ganztagesschule für Sprachbehinderte - Essensgeld für

    Hierbei steht nicht schon die Art der begehrten Leistung der Gewährung von Eingliederungshilfe entgegen, da insoweit alle Maßnahmen in Betracht kommen, die im Zusammenhang mit der Ermöglichung einer angemessenen Schulbildung geeignet und erforderlich sind, die Behinderungsfolgen zu beseitigen oder zu mildern (BVerwG Buchholz 436.0 § 39 BSHG Nr. 8 zu der Übernahme notwendiger Beförderungskosten zum Besuch einer Sonderschule für Behinderte; BVerwG, Beschluss vom 2. September 2003 - 5 B 259/02 zur Kostenübernahme für einen schulbegleitenden Integrationshelfer; OVG Niedersachsen, Urteil vom 19. April 2004 - 12 ME 78/04 = SAR 2004, 98 zur Autismustherapie; VG Hamburg, Urteil vom 24. September 2004 - 13 K 1721/03, hierzu Gagel in jurisPR-SozR 11/2008 Anm 1 zu einer "gastweisen Unterbringung" ; OVG Niedersachsen, Urteil vom 19. März 2003 - 4 LB 111/02 = NDV-RD 2003, 81 und VGH Baden Württemberg, Urteil vom 14. Februar 1990 - 6 S 1797/88 = FEVS 41, 119 jeweils zur Betreuung in einer Internatsschule im Ausland).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.10.2013 - L 8 SO 241/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung -

    Danach kann z.B. eine Verpflichtung zur Übernahme einer Autismus-Therapie durch den Sozialhilfeträger im Rahmen einer Leistung zur Schulbildung in Betracht kommen, wenn die Therapie als heilpädagogische Maßnahme erforderlich und geeignet ist, den Schulbesuch im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht in dem Sinne zu erleichtern, dass das betroffene Kind in die Lage versetzt wird, die Schule erfolgreich zu besuchen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. April 2004, 12 ME 78/04, juris Rdnr. 7 mwN).
  • VG Göttingen, 09.02.2006 - 2 A 351/04

    Eingliederungshilfe; Lovaas; TEACCH; Geeignetheit; Erforderlichkeit

    Diese Vorschriften gehen bei, wie hier in Rede stehenden, heilpädagogischen Maßnahmen für autistische Kinder den Regelungen des SGB VIII vor (BVerwG, Urteil vom 23.09.1999 - 5 C 26.98 -, BVerwGE 109, 325, 329; OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.12.2002 - 12 ME 657/02 -, FEVS 55, 80; Beschluss vom 19.04.2004 - 12 ME 78/04 -, zitiert nach der Rechtsprechungsdatenbank des Nds. Oberverwaltungsgerichts).

    Es handelt sich um eine Mussleistung (OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.12.2002, a.a.O.; Beschluss vom 19.04.2004, a.a.O.).

  • SG Stuttgart, 26.11.2008 - S 20 SO 8202/07

    Übernahme der Kosten für eine ambulante heilpädagogische Übungsbehandlung;

    Ist im Einzelfall - wie vorliegend - nur eine konkrete Leistung geeignet, das jeweilige Eingliederungsziel zu erreichen, dann ist das Ermessen nach Auffassung der Kammer "auf Null" reduziert (vgl. Bieritz-Harder, in: LPK-SGB XII, a.a.O., Rndnr. 67; OVG Niedersachsen v. 19.04.2004, 12 ME 78/04; offen: LSG Baden-Württemberg v. 08.07.2008, L 2 SO 1990/08 ER-B m.w.N.).
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