Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 19.04.2018 - 4 KN 368/15   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Verkündung einer Naturschutzgebietsverordnung; Einbeziehung von Flächen in ein Naturschutzgebiet trotz vorangegangener abfallrechtlicher Planfeststellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Ausweisung der Naturschutzgebiete Haaßeler Bruch und Eich im Landkreis Rotenburg (Wümme) wegen fehlerhafter Verkündung unwirksam

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 152



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Niedersachsen, 04.12.2018 - 4 KN 77/16

    Normenkontrollantrag betreffend eine Landschaftsschutzgebietsverordnung

    Ist eine Gemeinde, deren Gebiet von der Unterschutzstellung betroffen ist, Mitgliedsgemeinde einer Samtgemeinde, liegt eine ordnungsgemäße Auslegung im Sinne des § 14 Abs. 2 NAGBNatSchG nämlich vor, wenn die Auslegung und die diesbezügliche Bekanntmachung am Sitz der Samtgemeinde erfolgen (Senatsurt. v. 19.7.2017 - 4 KN 29/15 - u. v. 19.4.2018 - 4 KN 368/15 -).
  • OVG Niedersachsen, 04.12.2018 - 4 KN 406/17

    Zur fehlenden Antragsbefugnis für einen Normenkontrollantrag gegen eine

    Zur Geltendmachung einer derartigen Rechtsverletzung ist es erforderlich, dass der Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch die zur Prüfung gestellte Rechtsnorm in einem subjektiven Recht verletzt wird (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.1.2016 - 4 BN 11.15 - u. v. 11.8.2015 - 4 BN 12.15 - m.w.N.; Senatsurt. v. 19.4.2018 - 4 KN 368/15 - Senatsurt. v. 25.5.2016 - 4 KN 154/13 - Senatsbeschl. v. 19.11.2014 - 4 KN 251/11 - Senatsbeschl. v. 2.11.2010 - 4 KN 230/09 -).

    Ist eine Verletzung eines subjektiven Rechts des Antragstellers durch diese Rechtsnorm hingegen offensichtlich und eindeutig nach jeder Betrachtungsweise ausgeschlossen, fehlt dem Antragsteller die für die Zulässigkeit des Normenkontrollantrags notwendige Antragsbefugnis (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.2.2016 - 4 BN 37/15 - m.w.N.; Senatsurt. v. 19.4.2018 - 4 KN 368/15 - Senatsurt. v. 25.5.2016 - 4 KN 154/13 -).

  • OVG Niedersachsen, 20.02.2019 - 4 KN 251/16
    Verfügt die Kommune nicht über ein eigenes amtliches Verkündungsblatt, so verpflichtet sie § 14 Abs. 4 Satz 7 i. V. m. Abs. 5 Nr. 2 NAGBNatSchG dazu, die Satzung im Niedersächsischen Ministerialblatt zu verkünden (vgl. für naturschutzrechtliche Verordnungen Senatsurt. v. 19.4.2018 - 4 KN 258/17 - u. - 4 KN 368/15 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht