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   OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 1 ME 81/10   

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https://dejure.org/2010,4357
OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 1 ME 81/10 (https://dejure.org/2010,4357)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19.05.2010 - 1 ME 81/10 (https://dejure.org/2010,4357)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19. Mai 2010 - 1 ME 81/10 (https://dejure.org/2010,4357)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Sofortvollzug für die Beseitigung von straßennahen Außenbereichswerbeanlagen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Sofortvollzug für die Beseitigung von straßennahen Außenbereichswerbeanlagen

  • Deutsches Notarinstitut

    NBauO §§ 49 Abs. 3, 89; GG Art. 3 Abs. 1
    Beseitigung von straßennahen Außenbereichswerbeanlagen durch Sofortvollzug zulässig; Verstoß gegen den Gleichheitssatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 146 Abs. 4; NBauO § 49 Abs. 3; GG Art. 3
    Anordnung des Sofortvollzugs für die Beseitigunganordnung gegenüber ungenehmigten, in freier Außenbereichslandschaft und in der Nähe von Straßen aufgestellten Werbeanlagen; Sog. handgreifliche Entfernung des Berufungfalls als eine Voraussetzung für bauaufsichtliches ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beseitigung von straßennahen Außenbereichswerbeanlagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anordnung des Sofortvollzugs für die Beseitigunganordnung gegenüber ungenehmigten, in freier Außenbereichslandschaft und in der Nähe von Straßen aufgestellten Werbeanlagen; Sog. handgreifliche Entfernung des Berufungfalls als eine Voraussetzung für bauaufsichtliches ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 924
  • DÖV 2010, 700
  • ZfBR 2010, 585
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Niedersachsen, 26.02.2014 - 1 LB 100/09

    Bauordnungsrechtliche Verantwortlichkeit von Erben bei Erbengemeinschaft,

    Ein "Für und Wider" braucht nur dann abgewogen zu werden, wenn der Fall so geartet ist, dass ganz bestimmte Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme vorliegen (vgl. z.B. Senatsbeschlüsse vom 17.10.2013 - 1 LA 199/11 -, Vnb; v. 9.3.2012 - 1 LA 231/09 -, juris-Rn. 36; v. 31.1.2002 - 1 MA 4216/01 -, BauR 2002, 772 - auch zum Begriff "intendiertes Ermessen"; Urt. v. 5.9.2007 - 1 LB 43/07 -, juris; Beschl. v. 19.5.2010 - 1 ME 81/10 -, ZfBR 2010, 585).
  • OVG Niedersachsen, 22.08.2011 - 1 LA 4/11

    Pferdeunterstand im Außenbereich; landwirtschaftlicher Nebenerwerbsbetrieb;

    Der Senat hat allerdings schon mit Urteil vom 7. Dezember 1978 (- I OVG A 88/77 -, Gemeinde 1979, 146; daran anknüpfend Beschl. v. 7.5.2009 - 1 LA 254/08 -, n.v. und Beschl. v. 19.5.2010 - 1 ME 81/10 -, ZfBR 2010, 585 = NdsVBl 2010, 302 ) klargestellt, dass die Forderung nach Systemgerechtigkeit räumliche Grenzen hat, soll sie nicht über die Anfechtung eines Einzelfalles hinaus mittelbar in eine allgemeine Kontrolle der Verwaltung ausufern.
  • OVG Niedersachsen, 12.06.2014 - 1 LA 219/13

    Unzulässigkeit ortsfester Vorbauten an einem Wohnwagen auf einem Campingplatz

    Ein "Für und Wider" braucht nur dann abgewogen zu werden, wenn der Fall so geartet ist, dass ganz bestimmte konkrete Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme vorliegen (vgl. nur Senat, Beschl. v. 31.1.2002 - 1 MA 4216/01 -, juris Rn. 9 = BauR 2002, 772; Urt. v. 5.9.2007 - 1 LB 43/07 -, juris Rn. 58; Beschl. v. 19.5.2010 - 1 ME 81/10 -, juris Rn. 8 = ZfBR 2010, 585; Beschl. v. 9.3.2012, - 1 LA 352/07 -, juris Rn. 70).

    Der Berufungsfall muss deshalb in handgreiflicher Entfernung liegen, die Behörde muss für alle Vergleichsfälle zuständig sein und gleichsam beide Vorhaben auch optisch zugleich im Blick haben (vgl. zusammenfassend Senat, Beschl. v. 19.5.2010, a. a. O., Rn. 9; Beschl. v. 9.3.2012, a. a. O., Rn. 85, beide m. w. N.).

  • OVG Niedersachsen, 09.03.2012 - 1 LA 140/09

    Beseitigungsanordnung für ein Wohnhaus mit Nebenanlagen in einer Waldsiedlung

    Ein "Für und Wider" braucht nur dann abgewogen zu werden, wenn der Fall so geartet ist, dass ganz bestimmte konkrete Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme vorliegen (vgl. z.B. Senatsbeschl. v. 31.1.2002 - 1 MA 4216/01 -, BauR 2002, 772 - auch zum Begriff "intendiertes Ermessen"; Urt. v. 5.9.2007 - 1 LB 43/07 -, juris; Beschl. v. 19.5.2010 - 1 ME 81/10 -, ZfBR 2010, 585).
  • OVG Niedersachsen, 09.03.2012 - 1 LA 352/07

    Beseitigungsanordnung für bauliche Anlagen in einer Waldsiedlung

    Ein "Für und Wider" braucht nur dann abgewogen zu werden, wenn der Fall so geartet ist, dass ganz bestimmte konkrete Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme vorliegen (vgl. z.B. Senatsbeschl. v. 31.1.2002 - 1 MA 4216/01 -, BauR 2002, 772 - auch zum Begriff "intendiertes Ermessen"; Urt. v. 5.9.2007 - 1 LB 43/07 -, juris; Beschl. v. 19.5.2010 - 1 ME 81/10 -, ZfBR 2010, 585).

    Ein "Für und Wider" braucht nur dann abgewogen zu werden, wenn der Fall so geartet ist, dass ganz bestimmte konkrete Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme vorliegen (vgl. z.B. Senatsbeschl. v. 31.1.2002 - 1 MA 4216/01 -, BauR 2002, 772 - auch zum Begriff "intendiertes Ermessen"; Urt. v. 5.9.2007 - 1 LB 43/07 -, juris; Beschl. v. 19.5.2010 - 1 ME 81/10 -, ZfBR 2010, 585).

  • OVG Niedersachsen, 09.03.2012 - 1 LA 254/09

    Beseitigungsanordnung für ein Wochenendhaus mit Nebenanlagen in einer

    Ein "Für und Wider" braucht nur dann abgewogen zu werden, wenn der Fall so geartet ist, dass ganz bestimmte konkrete Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme vorliegen (vgl. z.B. Senatsbeschl. v. 31.1.2002 - 1 MA 4216/01 -, BauR 2002, 772 - auch zum Begriff "intendiertes Ermessen"; Urt. v. 5.9.2007 - 1 LB 43/07 -, juris; Beschl. v. 19.5.2010 - 1 ME 81/10 -, ZfBR 2010, 585).
  • OVG Niedersachsen, 08.05.2019 - 1 LA 91/18

    Zum Anspruch des Nachbarn auf bauaufsichtliches Einschreiten

    Ein "Für und Wider" braucht nur dann abgewogen zu werden, wenn der Fall so geartet ist, dass ganz bestimmte konkrete Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme vorliegen (vgl. z.B. Senatsbeschl. v. 31.1.2002 - 1 MA 4216/01 -, BauR 2002, 772 - auch zum Begriff "intendiertes Ermessen"; Urt. v. 5.9.2007 - 1 LB 43/07 -, juris; Beschl. v. 19.5.2010 - 1 ME 81/10 -, ZfBR 2010, 585).
  • OVG Niedersachsen, 09.03.2012 - 1 LA 231/09

    Beseitigungsanordnung für eine Einfriedung in einer Waldsiedlung

    Ein "Für und Wider" braucht nur dann abgewogen zu werden, wenn der Fall so geartet ist, dass ganz bestimmte konkrete Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme vorliegen (vgl. z.B. Senatsbeschl. v. 31.1.2002 - 1 MA 4216/01 -, BauR 2002, 772 - auch zum Begriff "intendiertes Ermessen"; Urt. v. 5.9.2007 - 1 LB 43/07 -, juris; Beschl. v. 19.5.2010 - 1 ME 81/10 -, ZfBR 2010, 585).
  • OVG Niedersachsen, 28.02.2012 - 1 PA 143/11

    Rechtsmäßigkeit der Durchführung der Ersatzvornahme trotz fehlender

    Die Bauaufsichtsbehörde hat in Fällen dieser Art daher auch bei grundsätzlicher Eröffnung von Ermessen praktisch ausnahmslos die Beseitigung der unzulässigen Werbeanlagen anzuordnen (Nds. OVG, Beschl. v. 19. Mai 2010 - 1 ME 81/10 -, BRS 76 Nr. 141 = NdsVBl 2010, 302 = juris Rn. 8).
  • OVG Niedersachsen, 18.05.2020 - 1 LA 150/18

    Beseitigungsanordnung- Antrag auf Zulassung der Berufung

    Eine derartige Beseitigungsanordnung setzt mit Blick auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit grundsätzlich die formelle und materielle Baurechtswidrigkeit der Anlage voraus (vgl. nur Senatsurt. v. 21.1.2000 - 1 L 4202/99 -, NdsVBl. 2000, 142 = BRS 63 Nr. 120 = juris Rn. 27), soweit die Beseitigung nicht - dies hätte in diesem Fall in Betracht gezogen werden können - ohne einen (wesentlichen) Eingriff in die Substanz erfolgen kann (vgl. Senatsbeschl. v. 19.5.2010 - 1 ME 81/10 -, NdsVBl. 2010, 302 = BRS 76 Nr. 141 = juris Rn. 6).
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