Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 19.06.2013 - 11 LA 1/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    §§ 33, 22, 23 KunstUrhG; § 13 Abs. 1 Nr. 1 SOGND
    Filmen und Fotografieren von polizeilichen Einsätzen, Identitätsfeststellung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Filmen und Fotografieren von polizeilichen Einsätzen, Identitätsfeststellung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wer polizeiliche Einsätze filmt und solche Aufnahmen in der Vergangenheit veröffentlicht hat, hat sich auf Anforderung der Polizei auszuweisen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nds. SOG § 13 Abs. 1 Nr. 1; KunstUrhG § 23
    Rechtmäßigkeit einer Identitätsfeststellung gegenüber Mitgliedern der Interessengemeinschaft "BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz"; Identitätsfeststellung durch die Polizei bei Gefahr der Verbreitung von gefertigten Nahaufnahmen von Polizisten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Identitätsfeststellung gegenüber Mitgliedern der Interessengemeinschaft "BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz"; Identitätsfeststellung durch die Polizei bei Gefahr der Verbreitung von gefertigten Nahaufnahmen von Polizisten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Filmen und Fotografieren von polizeilichen Einsätzen ist grundsätzlich zulässig

  • heise.de (Pressemeldung, 26.06.2013)

    Wer Polizisten fotografiert, muss seine Identität preisgeben

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

    Filmen auf Demonstrationen: Darf man die Polizei filmen?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bedenkliches Fotografieren von polizeilichen Einsätzen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wer Polizisten fotografiert, muss u.U. eine Identitätsfeststellung hinnehmen

Besprechungen u.ä. (3)

  • internet-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Polizeiliche Identitätsfeststellung bei Foto- oder Filmaufnahmen von Polizeibeamten

  • lawblog.de (Entscheidungsanmerkung)

    Wer nichts zu verbergen hat…

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Bildaufnahmen von Polizeibeamten und Identitätsfeststellung

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Gefahrenabwehr gegen Bildaufnahmen von Polizeikräften" von Jun.-Prof. Dr. Mehrdad Payandeh, LL.M. (Yale), original erschienen in: NVwZ 2013, 1458 - 1461.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2013, 1498
  • DVBl 2013, 1066
  • K&R 2013, 608
  • DÖV 2013, 740



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerfG, 24.07.2015 - 1 BvR 2501/13  

    Identitätsfeststellung im Rahmen einer Versammlung erfordert konkrete Gefahr für

    Der Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 19. Juni 2013 - 11 LA 1/13 - und das Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen vom 21. November 2012 - 1 A 14/11 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes.
  • VG Würzburg, 21.01.2015 - W 5 K 13.346  

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Versammlungsverbot; Auflagen; zeitliche

    Abgesehen davon konnte die Beklagte die beanstandete Regelung zur Abwehr der Gefahr der Begehung von Straftaten nach den §§ 22 und 23 KunstUrhG i.V.m. § 33 KunstUrhG (vgl. BayVGH, B.v. 16.10.2014 Nr. 10 ZB 13.2620; OVG Lüneburg, B.v. 19.6.2013 Nr. 11 LA 1/13) treffen.
  • VG Würzburg, 19.12.2013 - W 5 K 13.265  

    Verbot; Ordnerzahl; Fahnen; Kleidungsstücke; Rednerliste; Seitentransparente;

    Abgesehen davon konnte die Beklagte die beanstandete Regelung zur Abwehr der Gefahr der Begehung von Straftaten nach den §§ 22 und 23 KunstUrhG i.V.m. § 33 KunstUrhG (vgl. OVG Lüneburg, B.v. 19.06.2013 Nr. 11 LA 1/13) treffen.
  • VG München, 24.07.2013 - M 7 K 13.2850  

    Versammlung unter freiem Himmel; Beschränkung der technischen Schallverstärkung;

    Anhaltspunkte für ein künftiges rechtswidriges Verhalten können sich aus einem gleichgelagerten Vorverhalten ergeben (vgl. OVG Lüneburg v. 19.6.2013, 11 LA 1/13 - juris Rn. 9).
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