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   OVG Niedersachsen, 19.07.2017 - 5 ME 56/17   

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https://dejure.org/2017,26311
OVG Niedersachsen, 19.07.2017 - 5 ME 56/17 (https://dejure.org/2017,26311)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19.07.2017 - 5 ME 56/17 (https://dejure.org/2017,26311)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19. Juli 2017 - 5 ME 56/17 (https://dejure.org/2017,26311)
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 01.12.2017 - 5 ME 80/17

    Beförderung bei der Telekom; Beförderungsrunde 2016; Beurteilungsfehler mangels

    Ausgehend von dem oben geschilderten Grundsatz, dass das Gesamturteil und die Bewertung der Einzelkriterien einer dienstlichen Beurteilung in dem Sinne miteinander übereinstimmen müssen, dass sich das Gesamturteil nachvollziehbar und plausibel aus den Einzelbewertungen herleiten lässt, bedarf es grundsätzlich insbesondere dann, wenn - wie hier - die maßgeblichen Beurteilungsrichtlinien für die Bewertungen der Einzelkriterien einerseits und für das Gesamturteil andererseits unterschiedliche Beurteilungsskalen vorsehen, einer - gegebenenfalls kurzen - Begründung des Gesamturteils (Nds. OVG, Beschluss vom 19.7.2017 - 5 ME 56/17 -, juris Rn. 18ff.; Beschluss vom 19.7.2017 - 5 ME 39/17 -).

    ist indes formelhaft (Nds. OVG, Beschluss vom 19.7.2017 - 5 ME 56/17 -, a. a. O., Rn. 21; Beschluss vom 19.7.2017 - 5 ME 39/17 -).

  • OVG Niedersachsen, 19.07.2017 - 5 ME 39/17

    Bewerbungsverfahrensanspruch - Beschwerde im Verfahren des vorl. Rechtsschutzes

    Es handelt sich um Sätze, die in dienstlichen Beurteilungen der Antragsgegnerin stereotyp verwendet werden (vgl. zum Beispiel auch den Beschluss des Senats vom heutigen Tag in dem Verfahren 5 ME 56/17) und die keine am konkreten Fall orientierte inhaltliche Substanz aufweisen (vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 23.5.2017 - 1 B 99/17 -, Rn 21; Beschluss vom 22.3.2016 - 1 B 1459/15 -, juris Rn 14 ff.).

    Die Feststellung des Verwaltungsgerichts, es sei nicht auszuschließen, dass der Antragsteller zum Zuge kommen würde, wenn die Antragsgegnerin einer erneuten Auswahlentscheidung eine rechtmäßige Beurteilung des Antragstellers zugrunde legen würde (S. 13, zweiter Absatz des Beschlussabdrucks), hat die Antragsgegnerin im Beschwerdeverfahren nicht angegriffen (vgl. demgegenüber das Vorbringen der Antragsgegnerin in dem Verfahren 5 ME 56/17).

  • VG Berlin, 18.05.2018 - 5 L 22.18

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Beförderung

    Es handelt sich um Wendungen, die in dienstlichen Beurteilungen der Antragsgegnerin durchweg verwandt werden und die einer dem konkreten Beurteilungssachverhalt entsprechenden inhaltlichen Substanz vollständig entbehren (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. März 2018 - OVG 10 S 29.17 - juris Rn. 17; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. Juli 2017 - 5 ME 56/17 -, juris Rn. 21).

    Es kann dahinstehen, ob diese Vorschrift auf Beurteilungen einer "heterogenen Konkurrenz" teils weit höherwertig eingesetzter Beamter, wie bei der Antragsgegnerin typisch, überhaupt anwendbar ist (verneinend OVG Münster, Beschluss vom 7. Juni 2017 - 1 B 186.17 - juris Rn. 27; bejahend OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. Juli 2017 - 5 ME 56/17 - juris Rn. 17; differenzierend Beschluss der Kammer vom 29. Mai 2017 - 5 L 243.16 - BA S. 9).

  • OVG Saarland, 27.02.2018 - 1 B 809/17

    Erfolgreicher Konkurrentenrechtsstreit wegen rechtswidriger Beurteilung und der

    OVG Lüneburg, Beschluss vom 19.7.2017 - 5 ME 56/17 - Juris, Rdnr. 25; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23.5.2017 - 1 B 99/17 -, Juris, Rdnr. 24.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.02.2019 - 10 S 59.18

    Beamtenrecht: Konkurrentenstreit anlässlich der Beförderungsrunde 2017/2018 bei

    Vor diesem Hintergrund kann dahinstehen, ob sich die im Zeitpunkt der Auswahlentscheidung an 222. Stelle in der Beförderungsliste befindliche Antragstellerin überdies gegen die zwischen ihr und den (noch nicht zu einem anderen Dienstherrn gewechselten) Konkurrenten auf den unter den Ziffern 26. bis 104. der Liste stehenden Mitbewerber, die jeweils mit mindestens der Note "sehr gut" beurteilt worden sind, durchsetzen könnte (s. zu einer entsprechenden Fallkonstellation NdsOVG, Beschluss vom 19. Juli 2017 - 5 ME 56/17 -, juris Rn. 25).
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