Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 19.08.2010 - 4 LC 757/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,7203
OVG Niedersachsen, 19.08.2010 - 4 LC 757/07 (https://dejure.org/2010,7203)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19.08.2010 - 4 LC 757/07 (https://dejure.org/2010,7203)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19. August 2010 - 4 LC 757/07 (https://dejure.org/2010,7203)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zum Härtefreibetrag nach § 23 Abs. 5 BAföG im Hinblick auf zu entrichtende Studienbeiträge

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zum Härtefreibetrag nach § 23 Abs. 5 BAföG im Hinblick auf zu entrichtende Studienbeiträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Zahlung von Studienbeiträgen führt nicht zu höherer Ausbildungsförderung für Studenten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Studiengebühren, Studiendarlehen und BAföG

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bei Studiengebühren kein höheres BAföG

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bei Studiengebühren kein höheres BAföG

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch eines Auszubildenden auf Gewährung eines Härtefreibetrags im Hinblick auf zu entrichtende Studienbeiträge bei möglicher Inanspruchnahme eines öffentlich-rechtlichen Studiendarlehens

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein höheres BAföG wegen Studiengebühren

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zahlung von Studienbeiträgen führt nicht zu höherer Ausbildungsförderung für Studenten - Inanspruchnahme der vorgesehenen Studiendarlehen zur Deckung der Studienbeiträge für Studenten zumutbar

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2010, 526
  • DÖV 2010, 23
  • DÖV 2010, 948
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 27.11.2018 - 4 LC 392/16

    § 13 Abs. 1 Nr. 2 BAföG in der Fassung des 23. BAföGÄndG, der einen monatlichen

    Vielmehr müssen sie durch den Gesetzgeber, dem insoweit ein erheblicher Gestaltungsspielraum zukommt, sozial verträglich ausgestaltet werden, etwa durch ihre Höhe, durch Stipendien, spezielle Studienkredite und durch Härte- und Ausnahmeregelungen (BVerfG, BVerfG, Beschl. v. 8.5.2013, BVerfGE 134, 1 Rn. 43; zur Gesetzeslage in Niedersachsen vor Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren: Senatsbeschl. v. 19.8.2010 - 4 LC 757/07 -, NdsVBl. 2010, 369).
  • OVG Niedersachsen, 24.01.2013 - 4 LA 290/11

    Freistellung des Vermögens des Auszubildenden

    Danach kommt die Freistellung eines weiteren Teils des Vermögens des Auszubildenden nach § 29 Abs. 3 BAföG grundsätzlich auch dann in Betracht, wenn der Auszubildende notwendige ausbildungsbedingte Mehrkosten, die - wie Schulgeld - durch den ausbildungsförderungsrechtlichen Bedarfssatz nicht gedeckt sind (vgl. dazu Senatsbeschl. v. 19.8.2010 - 4 LC 757/07 -, Nds.VBl. 2010, 369; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 26.4.2010 - OVG 6 B 3.11 -), zu tragen hat, wenn der Auszubildende ferner ohne die Freistellung eines weiteren Teils seines Vermögens sein nach § 29 Abs. 1 BAföG anrechnungsfreies Vermögen zur Deckung dieser Kosten vollständig oder teilweise verwerten müsste und wenn diese Verwertung des anrechnungsfreien Vermögens zugleich zu einer wesentlichen Beeinträchtigung der Lebensgrundlage des Auszubildenden führen würde.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.04.2012 - 6 B 3.11

    Ausbildungsförderung; Bewilligungsbescheid; Rücknahme; Vermögensanrechnung;

    Hiervon nicht abgedeckte besondere Kosten der Ausbildung sind, wie der Begründung des Entwurfs des 18. Änderungsgesetzes zu entnehmen ist, etwa Schulgelder und Studiengebühren (BT-Drs. 13/4246 S. 22 zu Nr. 19 Buchst. d des Gesetzentwurfs, vgl. auch OVG Berlin, Urteil vom 18. Januar 2001 - OVG 6 B 120.96 -, NVwZ-RR 2002, 118, Rn. 34 bei juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2010 - 4 LC 757/07 -, NdsVBl 2010, 369, Rn. 22 bei juris; Humborg in Rothe/Blanke, BAföG, Stand März 2011, § 23 Rn. 53).
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