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   OVG Niedersachsen, 19.08.2015 - 2 LB 317/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,25625
OVG Niedersachsen, 19.08.2015 - 2 LB 317/14 (https://dejure.org/2015,25625)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19.08.2015 - 2 LB 317/14 (https://dejure.org/2015,25625)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19. August 2015 - 2 LB 317/14 (https://dejure.org/2015,25625)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Schülerbeförderung, hier (nur) für die dunkle Jahreszeit (Oktober bis März)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Übernahme von Schülerbeförderungkosten wegen ländlicher Prägung eines Gebietes mit dünner Besiedlung; Übernahme von Schülerbeförderungskosten für die dunkle Jahreszeit bei Vorliegen eines Schulwegs auf einer längeren und bewaldeten Strecke sowie ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NSchG § 114
    Anforderungen an die Übernahme von Schülerbeförderungkosten wegen ländlicher Prägung eines Gebietes mit dünner Besiedlung; Übernahme von Schülerbeförderungskosten für die dunkle Jahreszeit bei Vorliegen eines Schulwegs auf einer längeren und bewaldeten Strecke sowie ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 3532
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 29.03.2017 - 2 LA 241/16

    Schülerbeförderungskarte - Antrag auf Zulassung der Berufung

    Das Verwaltungsgericht hat vielmehr unter rechtsfehlerfreier Berücksichtigung dieser Urteile und der weiteren in der Rechtsprechung des Senats entwickelten Grundsätze (vgl. hierzu etwa Urt. v. 5.1.2011 - 2 LB 318/09 -, v. 11.9.2013 - 2 LB 165/12 - u.v. 19.8.2015 - 2 LB 317/14 -, sämtl. in juris) ausgeführt und im Einzelnen begründet, dass und warum der Schulweg der Tochter der Kläger nicht besonders gefährlich ist.

    Erforderlich für die Annahme der besonderen Gefährlichkeit ist eine Abweichung des Sachverhalts, die die zu beurteilende Situation von gewöhnlichen oder normalen Gegebenheiten erkennbar unterscheidet (Sen., Urt. v. 11.9.2013 - 2 LB 165/12 -, u. v. 19.8.2015 - 2 LB 317/14 -, juris, mwN.).

    In diesem Zusammenhang ist insbesondere nichts gegen die Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erinnern, die Tochter der Kläger bewege sich im Beobachtungsfeld vorbeifahrender Kraftfahrer (vgl. hierzu Sen., Urt. v. 5.1.2011 - 2 LB 318/09 -, v. 11.9.2013 - 2 LB 165/12 - u.v. 19.8.2015 - 2 LB 317/14 -, sämtl. in juris); dass die Kreisstraße entgegen der Auffassung des Verwaltungsgericht nicht "keineswegs selten befahren" ist, legen die Kläger in ihrer Antragsbegründung nicht im Sinne des § 124 Abs. 4 Satz 4 VwGO dar.

    Ebenso ist nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht den Schulweg der Tochter der Kläger im Hinblick auf kriminelle Übergriffe angesichts der örtlichen Beschaffenheit auch angesichts der fehlenden Beleuchtung nicht für besonders gefährlich gehalten hat (vgl. hierzu Sen., Urt. vom 19.8.2015 - 2 LB 317/14 -, juris).

    Wäre dies anders, hätte der Beklagte als Träger der Schülerbeförderung gegenüber einer Vielzahl von jüngeren Schülern, die außerhalb einer geschlossenen Bebauung in dünn besiedelten Regionen leben, stets eine wohnortunabhängige Schülerbeförderungspflicht, die angesichts des erkennbaren Ausnahmecharakters des § 1 Abs. 5 Schülerbeförderungssatzung indes nicht begründet sein kann (vgl. auch Nds. OVG, Urteil vom 19.8.2015 - 2 LB 317/14 - und Urteil vom 5.1.2011 - 2 LB 318/09 -, zitiert jeweils nach juris).".

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - 19 A 1453/16

    Stadt Wegberg obsiegt im Streit um Schülerfahrkosten

    OVG NRW, Beschluss vom 8. September 2016, a. a. O., Rn. 26; Urteil vom 28. Dezember 2010, a. a. O., Rn. 26; Beschlüsse vom 6. Dezember 2007, a. a. O., S. 7 des Beschlussabdrucks m. w. N., vom 21. November 2006 - 19 A 4675/04 -, juris, Rn. 5, vom 28. Januar 2005 - 19 A 5177/04 -, S. 3 des Beschlussabdrucks; Urteil vom 14. November 1989, a. a. O., Rn. 19; VG Düsseldorf, Urteil vom 17. März 2015 - 1 K 3655/14 -, juris, Rn. 43; für Niedersachsen: Nds. OVG, Urteil vom 2. August 2015 - 2 LB 317/14 -, juris, Rn. 29.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.05.2019 - 2 A 10610/19

    Anspruch auf Übernahme der Schülerbeförderungskosten bei besonderer

    In diesem Zusammenhang ist auch daran zu erinnern, dass die ländliche Prägung einer Region noch nicht die Annahme einer besonderen Gefährlichkeit des Schulwegs begründet (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 8. September 2016 - 19 A 847/13 -, juris Rn. 30; OVG Nds., Urteile vom 5. Januar 2011 - 2 LB 318/09 -, juris Rn. 30, vom 11. September 2013 - 2 LC 101/11 -, juris Rn. 39 und vom 19. August 2018 - 2 LB 317/14 -, juris Rn. 37).

    Ob der konkrete Schüler zu einem "risikobelasteten Personenkreis" gehört, ist - ungeachtet der Frage, wie dies überhaupt verlässlich kriminalwissenschaftlich zu belegen sein soll - angesichts des objektivierenden und pauschalierenden Ansatzes des Gesetzgebers schülerbeförderungsrechtlich unbeachtlich (vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Mai 2018 - 19 A 1453/16 -, juris Rn. 35 ff.; a.A. OVG Nds., Urteile vom 5. Januar 2011 - 2 LB 318/09 -, juris Rn. 28, vom 11. September 2013 - 2 LC 101/11 -, juris Rn. 35 und vom 19. August 2015 - 2 LB 317/14 -, juris Rn. 36).

  • VG Lüneburg, 25.10.2016 - 4 A 230/15

    Kostenübernahme der Schülerbeförderung; Gefährlichkeit des Schulwegs

    In diesem Zusammenhang ist von maßgeblicher Bedeutung, dass die Anknüpfung an bestimmte Schülerjahrgänge bei der Festlegung von Mindestentfernungen sachlich gerechtfertigt ist und nicht willkürlich erscheint; demgegenüber kommt es nicht darauf an, ob es andere denkbare Regelungen gibt, die ebenfalls sachlich gerechtfertigt sind oder möglicherweise sogar sinnvoller erscheinen (st. Rspr., vgl. nur Nds. OVG, Urteil vom 19.8.2015 - 2 LB 317/14 -, Urteil vom 11.9.2013 - 2 LB 165/12 -, Urteil vom 5.1.2011 - 2 LB 318/09 -, zitiert jeweils nach juris).

    Wäre dies anders, hätte der Beklagte als Träger der Schülerbeförderung gegenüber einer Vielzahl von jüngeren Schülern, die außerhalb einer geschlossenen Bebauung in dünn besiedelten Regionen leben, stets eine wohnortunabhängige Schülerbeförderungspflicht, die angesichts des erkennbaren Ausnahmecharakters des § 1 Abs. 5 Schülerbeförderungssatzung indes nicht begründet sein kann (vgl. auch Nds. OVG, Urteil vom 19.8.2015 - 2 LB 317/14 - und Urteil vom 5.1.2011 - 2 LB 318/09 -, zitiert jeweils nach juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2016 - 19 A 847/13

    Übernahme von Schülerfahrtkosten für den Schulbesuch wegen Gefährlichkeit des

    OVG NRW, Urteil vom 28. Dezember 2010, a. a. O., Rdn. 26; Beschlüsse vom 6. Dezember 2007, a. a. O., S. 7 des Beschlussabdrucks m. w. N., vom 21. November 2006 - 19 A 4675/04 -, juris, Rdn. 5, vom 28. Januar 2005 - 19 A 5177/04 -, S. 3 des Beschlussabdrucks; Urteil vom 14. November 1989, a. a. O., Rdn. 19; VG Düsseldorf, Urteil vom 17. März 2015 - 1 K 3655/14 -, juris, Rdn. 43; für Niedersachsen: NdsOVG, Urteil vom 2. August 2015 - 2 LB 317/14 -, juris, Rdn. 29.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.02.2019 - 3 L 122/18

    Ausnahme vom Schulbezirk; zumutbare Schulwegzeiten

    Im Übrigen geht das Niedersächsische Oberverwaltungsgerichts in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass sich der Zeitaufwand, den ein Schüler des Primarbereichs für den Schulweg in Anspruch nimmt, im Rahmen des Zumutbaren hält, soweit er die Dauer von 45 Minuten je Wegstrecke nicht überschreitet (etwa Nds. OVG, Urteile vom 19. August 2015 - 2 LB 317/14 -, juris Rn. 26 sowie vom 8. April 2015 - 2 KN 351/13 -, juris Rn. 36).
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