Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 19.10.2000 - 1 K 4464/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Bebauungsplan: Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern; Berücksichtigung von Planungsalternativen
- rechtsportal.de
Bauleitplanung: Begriff "bei Anwendung" in § 214 Abs. 1 Nr. 1 BauGB , Kenntnis von der Unwirksamkeit eines Flächennutzungaplans, Abwägungsgebot und Planungsalternativen, Nachbarschutz im Außenbereich
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Unwirksamkeit des Flächennutzungsplans)
Papierfundstellen
- DVBl 2001, 407 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 25.09.2003 - 1 LC 276/02
Windpark; Erweiterung; Emissionen; Grundfläche; Flächennutzungsplan
Liegt eine rechtskräftige (höchstrichterliche) Inzident-Entscheidung noch nicht vor, ist der Vorwurf, die Gemeinde habe bewusst gegen das Entwicklungsgebot verstoßen, nur dann gerechtfertigt, wenn die Gemeinde durch eigene Prüfung, Dritte oder begründete Rügen Dritter einen solchen Grad an Sicherheit über die Ungültigkeit des Flächennutzungsplanes erlangt hat, dass vertretbare Zweifel bei objektiver Würdigung nicht (mehr) bestehen können (Urt. d. Sen. v. 19.10.2000 - 1 K 4464/98 -, veröffentl. in Juris;… Bielenberg, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Vorauflage, § 214, Rdnr. 28;… Lemmel, in: Berliner Kommentar zum BauGB, 3. Aufl. 2002, § 214, Rdnr. 50). - OVG Niedersachsen, 17.10.2002 - 1 KN 3660/01
Bebauungsplan; Baumerhaltung; vereinfachtes Planänderungsverfahren
Durch diese Vorgehensweise wird der Entschluss der Antragsgegnerin deutlich, das vereinfachte Beteiligungsverfahren nach § 13 Nr. 2 1. Alt. BauGB durchzuführen (vgl. insoweit zu den Voraussetzungen der internen Unbeachtlichkeitsklausel: Urteil des Senats vom 19.10.2000 - 1 K 4464/98 -, DVBl 2001, 407 (LS 1)).