Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 19.11.2014 - 4 KN 251/11   

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https://dejure.org/2014,41346
OVG Niedersachsen, 19.11.2014 - 4 KN 251/11 (https://dejure.org/2014,41346)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19.11.2014 - 4 KN 251/11 (https://dejure.org/2014,41346)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19. November 2014 - 4 KN 251/11 (https://dejure.org/2014,41346)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Normenkontrollantrag einer anerkannten Naturschutzvereinigung gegen die Aufhebung einer Schutzgebietsfestsetzung; Rechtsschutzinteresse; Einschränkung des Mitwirkungsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 328
  • DÖV 2015, 303
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 25.05.2016 - 4 KN 154/13

    Normenkontrollantrag einer anerkannten Naturschutzvereinigung gegen eine

    Insofern ist es erforderlich, aber auch ausreichend, dass der Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch die zur Prüfung gestellte Rechtsnorm in einem subjektiven Recht verletzt wird (std. Rspr. des BVerwG, vgl. nur Beschl. v. 12.1.2016 - 4 BN 11.15 - und v. 11.8.2015 - 4 BN 12.15 - jeweils m. w. N.; ferner Senatsurt. v. 19.11.2014 - 4 KN 251/11 - und v. 2.11.2010 - 4 KN 230/09 -).
  • OVG Niedersachsen, 08.08.2018 - 10 KN 3/18

    Kindertagespflegesatzung - Höhe des Anerkennungsbetrags und Höhe der

    Mit dem Erfordernis des Vorliegens eines allgemeinen Rechtsschutzinteresses neben der Antragsbefugnis soll lediglich vermieden werden, dass die Gerichte in eine Normprüfung eintreten müssen, deren Ergebnis für den Antragsteller wertlos ist (BVerwG, Urteil vom 23.04.2002 - 4 CN 3.01 -, NVwZ 2002, 1126, 1127; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 19.11.2014 - 4 KN 251/11 -, juris Rn. 25).
  • OVG Niedersachsen, 19.04.2018 - 4 KN 368/15

    Verkündung einer Naturschutzgebietsverordnung; Einbeziehung von Flächen in ein

    Insofern ist es erforderlich, aber auch ausreichend, dass ein Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch die zur Prüfung gestellte Rechtsnorm in einem subjektiven Recht verletzt wird (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.1.2016 - 4 BN 11.15 - und v. 11.8.2015 - 4 BN 12.15 - m.w.N.; Senatsurt. v. 25.5.2016 - 4 KN 154/13 - Senatsbeschl. v. 19.11.2014 - 4 KN 251/11 - Senatsbeschl. v. 2.11.2010 - 4 KN 230/09 -).
  • OVG Sachsen, 30.08.2016 - 4 C 7/15

    Festsetzung eines Landschaftsschutzgebietes, Ermessen; Herauslösen von Flächen,

    Ist die zuständige Behörde um des Schutzes bestimmter Teile von Natur und Landschaft willen nicht gezwungen, ein Schutzgebiet auszuweisen, so ist es ihr unbenommen, eine von ihr vorgenommene Schutzgebietsfestsetzung nachträglich wieder aufzuheben oder zu beschränken, sofern sachliche Gründe dies rechtfertigen (BVerwG, Beschl. v. 21. Juli 1997 - 4 BN 10/97 -, juris Rn. 6; NdsOVG, Urt. v. 19. November 2014 - 4 KN 251/11 -, juris Rn. 40).

    23 c) Zwar kann das Normsetzungsermessen des Verordnungsgebers wegen einer besonders hohen Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit der Fläche eingeschränkt sein (NdsOVG, Urt. v. 19. November 2014 - 4 KN 251/11 -, juris Rn. 41).

  • OVG Niedersachsen, 08.08.2018 - 10 KN 5/18

    Kindertagespflegesatzung - Höhe des Anerkennungsbetrags und Höhe der

    Mit dem Erfordernis des Vorliegens eines allgemeinen Rechtsschutzinteresses neben der Antragsbefugnis soll nur vermieden werden, dass die Gerichte in eine Normprüfung eintreten müssen, deren Ergebnis für den Antragsteller wertlos ist (BVerwG, Urteil vom 23.04.2002 - 4 CN 3.01 -, NVwZ 2002, 1126, 1127; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 19.11.2014 - 4 KN 251/11 -, juris Rn. 25).
  • OVG Niedersachsen, 04.12.2018 - 4 KN 406/17

    Zur fehlenden Antragsbefugnis für einen Normenkontrollantrag gegen eine

    Zur Geltendmachung einer derartigen Rechtsverletzung ist es erforderlich, dass der Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch die zur Prüfung gestellte Rechtsnorm in einem subjektiven Recht verletzt wird (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.1.2016 - 4 BN 11.15 - u. v. 11.8.2015 - 4 BN 12.15 - m.w.N.; Senatsurt. v. 19.4.2018 - 4 KN 368/15 - Senatsurt. v. 25.5.2016 - 4 KN 154/13 - Senatsbeschl. v. 19.11.2014 - 4 KN 251/11 - Senatsbeschl. v. 2.11.2010 - 4 KN 230/09 -).
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