Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 20.03.2007 - 12 LA 1/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5947
OVG Niedersachsen, 20.03.2007 - 12 LA 1/07 (https://dejure.org/2007,5947)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20.03.2007 - 12 LA 1/07 (https://dejure.org/2007,5947)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. März 2007 - 12 LA 1/07 (https://dejure.org/2007,5947)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5947) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Nachbarschutz gegen Windkraftanlagen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Nachbarschutz gegen Windkraftanlagen

  • Judicialis

    DIN ISO 9613-2, Lärmprognose, Sicherheitszuschlag, TA Lärm, Windkraftanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG § 5 Abs. 1 Nr. 1
    DIN ISO 9613-2, Lärmprognose, Sicherheitszuschlag, TA Lärm , Windkraftanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erfordernis eines Sicherheitsaufschlages auf die Richtwerte der TA Lärm bei Windenergieanlagen; Rechtmäßigkeit einer inhaltlich unbestimmten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung; Sicherstellung der Einhaltung der Immissionsrichtwerte der technischen Anleitung zum ...

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Nachbarschutz gegen Windkraftanlage

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 517
  • DVBl 2007, 648
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Niedersachsen, 18.05.2007 - 12 LB 8/07

    Nachbarklage gegen die Genehmigung von Windenergieanlagen; Lärm; Schattenwurf;

    In materiellrechtlicher Hinsicht ist - wie erforderlich (vgl. dazu allgemein: BVerwG, Urt. v. 30.9.1983, a.a.O., 61; Beschl. d. erkennenden Senats v. 20.3.2007 - 12 LA 1/07 -, S. 4 BA; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v 13.5.2002, a.a.O., 1132) - durch die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung sichergestellt, dass durch die genehmigten Windenergieanlagen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des § 3 Abs. 1 und 2 BImSchG für das vermietete Wohngrundstück des Klägers nicht entstehen und dementsprechend die insoweit nachbarschützenden Vorschriften des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG bzw. des § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BImSchG) nicht verletzt sind.

    Hier lagen jedoch - jedenfalls im gerichtlichen Verfahren - 3 schalltechnische Referenzmessungen vor, auf die sich der Beklagte berufen kann (zu einer vergleichbaren Konstellation ebenso bereits: Beschl. d. erkennenden Senats v. 20.3.2007 - 12 LA 1/07 -, S. 7 BA).

    Der erkennende Senat hat bereits entschieden (Beschl. v. 20.3. 2007 - 12 LA 1/07 -, S. 6 ff BA; vgl. auch: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 15.9.2005 - 8 B 1074/05 -, NVwZ-RR 2006, 173, 175), dass sich die Anerkennung der Maßgeblichkeit der TA Lärm für die Messung und Bewertung der Lärmauswirkungen von Windenergieanlagen auch auf die Anwendbarkeit der DIN ISO 9613-2 bezieht und nach dem derzeitigen Erkenntnisstand durchgreifende Bedenken gegen die sachliche Eignung dieses Regelwerkes nicht bestehen.

    Unabhängig von der Problematik der bisher behandelten speziellen Zuschläge hat sich der Senat (Beschl. v. 20.3. 2007 - 12 LA 1/07 -, S. 6 ff BA; ähnlich: 7. Senat d. Gerichts, Beschl. v. 27.1.2004 - 7 ME 138/03 -, S. 3 BA) auch bereits gegen die Forderung ausgesprochen, dass im Rahmen des Lärmschutzes gegen Windenergieanlagen die gutachterlich ermittelten Beurteilungspegel regelmäßig mit einem pauschalen Sicherheitszuschlag versehen werden müssten.

  • VGH Hessen, 25.07.2011 - 9 A 103/11

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windkraftanlage

    Ein derartiger Sicherheitszuschlag ist jedoch nach Einschätzung des Senats nicht gerechtfertigt, da hinsichtlich dieses Typs ausweislich des Schallgutachtens vom 29. Juni 2011 (S. 28) bereits drei Lärmvermessungen vorliegen (vgl. dazu die Hinweise des Länderausschusses für Immissionsschutz zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen vom 8./9.März 2005; Hess. VGH, Beschluss vom 22. Januar 2008 - 6 ZU 1626/07 -, Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 20. März 2007 - 12 LA 1/07 -, NVwZ-RR 2007, 517).
  • VG Aachen, 23.01.2008 - 6 K 807/06

    Nachtbetrieb einer Windkraftanlage im Windpark Vetschau verletzt Nachbarrechte

    vgl. etwa OVG NRW, Beschlüsse vom 13. Juli 2006 - 8 B 39/06 -, NRWE-Datenbank und vom 10. April 2006 - 8 B 125/06 - , S. 5 f. des amtlichen Umdrucks; siehe außerdem OVG NRW, Beschlüsse vom 20. September 2007 - 10 A 4372/05 -, juris Rn. 3 und vom 6. August 2002 - 10 B 939/02 -, juris Rn. 2; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 20. März 2007 - 12 LA 1/07 -, NVwZ-RR 2007, 517 = juris Rn. 2.

    vgl. Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 17. September 2007 - 12 ME 38/07 -, juris Rn. 17 und vom 20. März 2007 - 12 LA 1/07 -, NVwZ-RR 2007, 517 = juris Rn. 8.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 14. März 2006 - 8 A 3505/05 -, juris Rn. 22, Urteil vom 18. November 2002 - 7 A 2127/00 -, NVwZ 2003, 756 = juris Rn. 77, Beschluss vom 6. August 2002 - 10 B 939/02 -, NVwZ-RR 2003, 480 = juris Rn. 4 ff.; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 20. März 2007 - 12 LA 1/07 -, NVwZ-RR 2007, 517 = juris Rn. 8.

  • OVG Niedersachsen, 01.06.2010 - 12 LB 31/07

    Baugenehmigung für die Errichtung einer Windenergieanlage; Nachbarklage

    In seinem Beschluss vom 20. März 2007 (12 LA 1/07) hat der Senat hierzu - unter Würdigung u. a. des auch von der Klägerin des vorliegenden Verfahrens in Bezug genommenen Beitrags von Piorr/Hillen zu etwaigen Tag- und Nachtunterschieden der akustischen Auswirkungen von Schallquellen in größeren Höhen - wie folgt ausgeführt:.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2018 - 3 LB 133/08

    Baugenehmigung von Windenergieanlagen; nachbarliches Klagerecht bei Rüge der

    Ist eine Baugenehmigung in dieser Hinsicht inhaltlich nicht hinreichend bestimmt, führt dies zu einem Abwehrrecht des Nachbarn, wenn sich die Unbestimmtheit gerade auf solche Merkmale des Vorhabens bezieht, deren genaue Festlegung erforderlich ist, um eine Verletzung nachbarschützender Vorschriften auszuschließen und - zusätzlich - wenn die insoweit mangelhafte Baugenehmigung aufgrund dessen ein Vorhaben zulässt, von dem der Nachbar konkret unzumutbare Auswirkungen zu befürchten hat (Senat, Beschl. v. 25.09.2017 - 3 M 93/17 - NordÖR 2017, 494; OVG NW, Urt. v. 29.01.2016 - 2 A 2423/15 -, juris, Rn. 10; Urt. v. 15.05.2013 - 2 A 3010/11 -, juris, Rn. 44; BayVGH, Beschl. v. 17.06.2016 - 15 ZB 15.644 -, juris, Rn. 5; OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.03.2007 - 12 LA 1/07 -, juris, Rn. 8).

    So wird sichergestellt, dass die bei der Schallimmissionsprognose unterstellten Prämissen (die Schallemissionspegel) möglichst dauerhaft eingehalten werden (vgl. OVG NW, Urt. v. 18.11.2002 - 7 A 2127/00 -, juris, Rn. 70; OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.03.2007, a.a.O., Rn. 8; BayVGH, Beschl. v. 24.06.2002 - 26 CS 02.809 -, juris, Rn. 27; Hess VGH, Beschl. v. 30.01.2012 - 4 B 2379/11 -, juris, Rn. 7).

  • VG Saarlouis, 23.11.2011 - 5 K 2254/10

    Klage des Genehmigungsinhabers gegen Nebenbestimmungen und Gebühren für die

    Die genehmigten Anlagen seien indessen dreifach vermessen worden, sodass auch keine Sicherheitszuschläge hätten vergeben werden müssen.(OVG Magdeburg, Beschluss vom 12.09.2005 - 2 M 15/05 -, juris Rz. 17; OVG Lüneburg, Beschluss vom 20.03.2007 - 12 LA 1/07 -, juris Rz. 10) Gleichwohl seien vorliegend Sicherheitszuschläge im Bereich zwischen 2, 0 und 2, 2 dB(A) angesetzt worden.

    Da die Anlagen bereits dreifach vermessen seien und bei der Prognose gleichwohl (nicht erforderliche)(OVG Magdeburg, Beschluss vom 12.09.2005 - 2 M 15/05 -, juris Rz. 17; OVG Lüneburg, Beschluss vom 20.03.2007 - 12 LA 1/07 -, juris Rz. 10) Sicherheitszuschläge von 2, 0 bis 2, 2 dB(A) angesetzt worden seien, sei zu erwarten, dass die festgesetzten Teil-Immissionspegel unterschritten würden.(VG Lüneburg, Urteil vom 10.05.2010 - 2 A 211/07 -, juris Rz. 23 ff.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.06.2008 - 11 S 32.07

    Ausnahmsweise Zulässigkeit von erneutem Vorbringen von Einwendungen im

    Für die immissionsschutzrechtliche Beurteilung der durch den Betrieb der Anlagen verursachten Geräuscheinwirkungen ist von den Vorgaben der nach § 48 BImSchG erlassenen technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm vom 26. August 1998 (GMBl. S. 503) - TA Lärm - auszugehen (vgl. Senatsbeschluss, a.a.O. Rz. 53; OVG Lüneburg, Beschluss vom 20. März 2007 - 12 LA 1/07 -, NVwZ-RR 2007, 517 sowie bei juris, dort Rz. 11).

    Die vom Antragsgegner in Anwendung des WEA-Geräuschimmissionserlasses vorgenommene Berechnung (VV Bl. 1637) lässt es bei summarischer Prüfung entbehrlich erscheinen, die vom Antragsteller reklamierten Korrekturwerte zusätzlich in Ansatz zu bringen (vgl. insoweit auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 20. März 2007 - 12 LA 1/07 -, NVwZ-RR 2007, 517 sowie bei juris, Rz. 10).

  • VG Ansbach, 05.08.2015 - AN 11 K 14.01905

    Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage

    Vielmehr werden diese Probleme in der Rechtsprechung (und in der fachlichen Praxis) breit diskutiert (vgl. schon OVG Lüneburg, Beschluss vom 20.03.2007, 12 LA 1/07 - juris Rz. 11; und jüngst OVG Greifswald, Beschluss vom 21.05.2014, 3 M 236/13 - juris Rz. 18).
  • VG Ansbach, 21.05.2008 - AN 11 K 08.00390

    Windkraftanlagen; TA-Lärm anwendbar; keine Zuschläge vorliegend veranlasst

    Soweit die Kläger darauf hinwiesen, dass bei bestehenden Prognoseunsicherheiten Sicherheitsaufschläge bzw. worst-case-Betrachtungen geboten seien, weise das OVG Niedersachsen in seinem Beschluss vom 20. März 2007 (Az.: 12 LA 1/07) darauf hin, die ermittelten Beurteilungspegel müssten regelmäßig mit einem pauschalen Zuschlag versehen werden, entbehre einer hinreichenden Grundlage.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht