Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 20.04.2009 - 1 KN 9/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,3377
OVG Niedersachsen, 20.04.2009 - 1 KN 9/06 (https://dejure.org/2009,3377)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20.04.2009 - 1 KN 9/06 (https://dejure.org/2009,3377)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. April 2009 - 1 KN 9/06 (https://dejure.org/2009,3377)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Überplanung eines Wohn- und Geschäftshauses als Parkplatz

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Überplanung eines Wohn- und Geschäftshauses als Parkplatz

  • Judicialis

    Überplanung eines Wohn- und Geschäftshauses als Parkplatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überplanung eines Wohn- und Geschäftshauses als Parkplatz: Abwägungsmangel; Alternativenprüfung; Begründung (Bebauungsplan); Eigentum; Erforderlichkeit; Parkplatz; Verkaufsbereitschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Überplanung eines Wohn- und Geschäftshauses als Parkplatz

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Überplanung eines Wohnhauses und Geschäftshauses als Parkplatz; Bauleitplanung im Falle eines akuten städtebaulichen Problems trotz diesbezüglich fehlenden Konzepts der betroffenen Gemeinde; Bauleitplanung bei Vorliegen eines akuten städtebaulichen Problems aufgrund ...

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 714 (Ls.)
  • BauR 2009, 1552
  • ZfBR 2010, 176 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 03.09.2019 - 8 S 2056/17

    F. u.a. gegen Gemeinde Fichtenberg wegen Gültigkeit des Bebauungsplans

    Da es sich bei der Bauleitplanung jedoch um eine langfristig angelegte Angebotsplanung handelt, durch die die planerischen Voraussetzungen für die bauliche und sonstige Nutzung regelmäßig für mehrere Jahrzehnte geschaffen werden, setzt die Aufstellung eines Bebauungsplanes nicht voraus, dass die einzelnen Festsetzungen sofort oder zeitnah umsetzbar sein müssen (ebenso OVG Lüneburg, Urteil vom 20.04.2009 - 1 KN 9/06 -, juris Rn. 51).
  • VGH Bayern, 21.07.2016 - 15 CE 16.1279

    Abgelehnter Antrag einer Gemeinde auf Zurückstellung eines Baugesuchs

    Eine Planung verfehlt dann ihren gestaltenden Auftrag (vgl. BVerwG, U. v. 22.1.1993 - 8 C 46.91 - NVwZ 1993, 1102 ff. = juris Rn. 20, 21; B. v. 23.1.2003 - 4 B 79.02 - NVwZ 2003, 749 f. = juris Rn. 4; U. v. 18.3.2004 - 4 CN 4.03 - BVerwGE 120, 239 ff. = juris Rn. 9; B. v. 14.6.2007 - 4 BN 21.07 - juris Rn. 4; B. v. 26.1.2010 - 4 B 43.09 - BauR 2010, 871 ff. = juris Rn. 12; BayVGH, U. v. 25.10.2005 - 25 N 04.642 - BayVBl. 2006, 601 ff. = juris Rn. 21 ff.; U. v. 21.9.2009 - 9 N 07.1698 - juris Rn. 15; B. v. 17.12.2009 - 15 N 08.1813 - juris Rn. 26; U. v. 21.7.2011 - 15 N 10.1638 - juris Rn. 29; U. v. 17.3.2015 - 15 N 13.972 - juris Rn. 24; OVG NW, U. v. 7.7.2011 - 2 D 137/09.NE - juris Rn. 98 ff., 191; NdsOVG, U. v. 22.4.1998 - 1 K 2132/96 - NVwZ-RR 1998, 548 f. = juris Rn. 12; U. v. 20.4.2009 - 1 KN 9/06 - juris Rn. 48 ff.; OVG Saarlouis, U. v. 28.1.1997 - 2 N 2/96 - juris Rn. 26; König, Baurecht Bayern, 5. Auflage 2015, Rn. 57, 58).

    Wenn an eine Realisierung der Planung erst gedacht werden soll, wenn jemals sämtliche Betroffenen (zu einem nicht absehbaren Zeitpunkt) einverstanden sein sollten, dieses vollständige Einverständnis aber offensichtlich nicht besteht, sondern im Gegenteil nachdrücklich verweigert worden ist, und eine Zustimmung auch schlechthin nicht absehbar ist, ist eine Planung nach dem städtebaulichen Konzept der Antragstellerin derzeit nicht erforderlich (BayVGH, U. v. 21.7.2011 a. a. O.; vgl. auch NdsOVG, U. v. 20.4.2009 - 1 KN 9/06 - juris Rn. 48 ff.; a.A. wohl Schrödter/Wahlhäuser in Schrödter, BauGB, 8. Aufl. 2015, § 1 Rn. 48).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2010 - 2 D 64/08

    Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans bei Unwirksamkeit einzelner Festsetzungen zum

    Es bestand daher im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses anders als in der von den Antragstellern zitierten Entscheidungen des Niedersächsischen OVG vom 20. April 2009 - 1 KN 9/06 - zugrunde liegenden Fallkonstellation nicht nur die realistische Möglichkeit, dass sich die (weitere) Nutzung des Plangebiets als Sportplatz auch ohne Enteignung des Grundstücks realisieren lassen wird.
  • OVG Niedersachsen, 22.06.2009 - 1 KN 127/06

    Abwägung bei der Abstufung eines als Kerngebiet nutzbaren Grundstücks zu

    Zu den Anforderungen an die Abwägung, wenn ein seit fast 20 Jahren als Kerngebiet baulich nutzbares, bislang unbebautes Grundstück nunmehr als öffentlicher Parkraum festgesetzt werden soll (Fortführung d. Senatsurt. v. 20.4.2009 - 1 KN 9/06).

    Der Senat lässt unentschieden, ob der Plan angesichts der Weigerung des Antragstellers, sich von seinem Flurstück 210/3 zu trennen, als erforderlich im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB angesehen werden kann (vgl. dazu Senatsurteil vom 20. April 2009 - 1 KN 9/06 -, Langtext der Entscheidung bislang nur JURIS und OVG-Datenbank).

  • OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 MN 93/11

    Normenkontrolleilverfahren gegen einen Bebauungsplan für eine Universität

    Richtig ist zwar, dass eine Inanspruchnahme privaten Eigentums für eine öffentliche Zwecke oder private Zwecke Dritter - hier für eine Zufahrtsstraße - im Hinblick auf Art. 14 GG besonderer Abwägung bedarf (vgl. z.B. Senatsurt. v. 20.4.2009 - 1 KN 9/06 -, BauR 2009, 1552 , u.v. 22.6.2009 - 1 KN 127/06 -, BRS 74 Nr. 23).
  • OVG Niedersachsen, 13.08.2013 - 1 KN 238/10

    Berücksichtigung von Bauwünschen und Vorabbindung; planungsrechtlicher Grundsatz

    Dieser beinhaltet unter anderem, dass diejenigen, die durch einen Plan begünstigt werden, nach Möglichkeit auch die planbedingten Nachteile tragen sollen (Senat, Urt. v. 31.5.2005 - 1 KN 335/03 -, juris-Rn. 28; v. 17.11.2005 - 1 KN 127/04 -, juris-Rn. 32; vgl. auch Urt. v. 20.4.2009 - 1 KN 9/06 -, juris-Rn. 67).
  • OVG Niedersachsen, 13.07.2009 - 1 MN 108/09

    Enteignung von Eigentümern von gärtnerisch genutzten Grundstücken im Plangebiet

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