Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 20.05.2009 - 7 KS 28/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Abweichensprüfung bei Eingriff in ein FFH- oder Vogelschutzgebiet: Alternative, zumutbare; Alternativen, naturschutzrechtliche; Alternativenprüfung; FFH-Gebiet; Gebietsschutz; Vogelschutzgebiet;zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Genaue Beschreibung der zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses für eine Zulassung im Wege der Ausnahmegewährung nach § 34c Abs. 3 Nr. 1 Niedersächsisches Naturschutzgesetz (NNatG); Bestimmung des Gewichts der zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses für eine Zulassung im Wege der Ausnahmegewährung gegenüber dem Interesse am Gebietsschutz; Zulässigkeit der Verlängerung der Startbahn und Landebahn im Wege des Ausbaus des Verkehrsflughafens Braunschweig; Absehen von einer Präklusion unter den Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei einer unverschuldeten Versäumung der Frist für die Erhebung von Einwendungen; Zulässigkeit der Enteignungen für "Zwecke der Zivilluftfahrt"; Fachlicher Beurteilungsspielraum der Mitgliedstaaten bei der Frage über das Erfüllen ornithologischer Kriterien in Gebieten i.S.d. Art. 4 Vogelschutz-Richtlinie (Richtlinie 409/79/EWG) ; Umfang einer Verträglichkeitsprüfung i.S.d. Richtlinie 43/92/EWG (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, RL 43/92/EWG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Ausbau des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg im Wesentlichen zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Flughafen darf trotz Beeinträchtigung eines Vogelschutzgebiets ausgebaut werden - Ziele des Ausbaus haben höheres Gewicht als Erhaltung des Vogelschutzgebiets


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verkehrsflughafen Braunschweig-Wolfsburg: Entscheidungsverkündung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 1192
  • DVBl 2009, 1193



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VGH Baden-Württemberg, 20.07.2011 - 10 S 2102/09

    Zur Rügebefugnis eines anerkannten Umweltverbands nach dem

    Abstriche an den mit dem Vorhaben erstrebten Zielen muss der Vorhabenträger aber ggf. hinnehmen; insbesondere bleiben Standort- oder Ausführungsalternativen zu prüfen (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urt. v. 12.03.2008 a.a.O. Rn. 169 ff.; Urt. v. 17.01.2007 a.a.O. juris Rn. 140 ff.; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 07.08.2009 a.a.O. Rn. 54; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. vom 08.07.2009 a.a.O. Rn. 232; Hess.VGH, Urt. v. 17.06.2008 - 11 C 1975/07.T - juris Rn 162; OVG Niedersachsen, Urt. v. 20.05.2009 - 7 KS 28/2007 - juris Rn.104 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2009 - 8 D 10/08

    Klagen gegen Steinkohlekraftwerk in Herne abgewiesen

    vgl. hierzu Bay. VGH, Urteil vom 23. Juni 2009 8 A 08.40001 -, juris Rn. 58; Nds. OVG, Urteil vom 20. Mai 2009 - 7 KS 28/07 -, juris Rn. 48; Schlacke, NuR 2007, 8, 14; Genth, NuR 2008, 28, 31; Kment, NVwZ 2007, 274, 278, sowie EuR 2006, 201, 222 f.; Bunge, ZUR 2004, 141, 146; Berkemann/Halama, Handbuch zum Recht der Bau- und Umweltrichtlinien der EG, 2008, S. 766 f. Rn. 327.
  • OVG Niedersachsen, 09.06.2016 - 12 KN 187/15

    Normenkontrolle einer Umweltvereinigung gegen Bebauungsplan - hier: fehlendes

    Die Bezirksgruppe Q. des Antragstellers hat sich mit Schreiben vom 28. Februar 2006, welches dem Antragsteller zuzurechnen ist (in einer ähnlichen Konstellation offenbar ebenfalls kein Problem sehend: Nds. OVG, Urt. v. 20.5.2009 - 7 KS 28/07 -, OVGE MüLü 52, 485, juris Rn. 51; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 7.8.2009 - 5 S 2348/08 -, NuR 2010, 206, juris Rn. 45), gegen den Bebauungsplan gewandt und insoweit grundsätzliche Bedenken und Einwendungen in naturschutzrechtlicher Hinsicht und zwar bezogen auf die avifaunistische Bedeutung des Gebiets sowie seine Bedeutung als Fledermaushabitat vorgebracht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2012 - 2 D 141/09

    Weetfelder Bürgergemeinschaft unterliegt im Streit um Bebauungsplan der Stadt

    So zu § 60 c Abs. 3 Satz 1 des mit Ablauf des 28. Februar 2010 außer Kraft getretenen Niedersächsischen Naturschutzgesetzes: Nds. OVG, Urteile vom 20. Mai 2009 - 7 KS 28/07 -, NuR 2009, 719 = juris Rn. 48, und vom 10. November 2008 - 7 KS 1/05 -, NuR 2009, 188 = juris Rn. 47; a. A.: Kment, in: Hoppe/Beckmann, UVPG, 4. Auflage 2012, § 2 UmwRG Rn. 12; Beckmann/Wittmann, UPR 2008, 421 (426).
  • OVG Niedersachsen, 19.01.2011 - 7 KS 161/08

    Keine Klagebefugnis mittelbar Betroffener in Planfeststellungsverfahren

    Auch wenn die Anforderungen nicht so weitgehend wie bei anerkannten Naturschutzvereinen sein dürfen, denen wegen ihres Sachverstands mehr zugemutet wird, - so wird man etwa eine genaue räumliche Zuordnung von Vorkommen oder die Darlegung fachlicher Zusammenhänge nicht verlangen können (vgl. dazu Nds.OVG, Urt. v. 20.05.2009 - 7 KS 28/07 -, NuR 2009, 719; juris, Rn. 52., m.w.N.) -, bliebe ein Mindestmaß an Substantiierung aber unerlässlich.
  • OVG Niedersachsen, 19.01.2011 - 7 KS 1/10

    Anforderungen an eine Einwendung gegen einen Planfeststellungsbeschluss im

    Einer strengeren Bedürfnisprüfung bedarf es für die Planrechtfertigung nicht (vgl. Nds.OVG, Urt. v. 20.05.2009 - 7 KS 28/07 -, OVGE 52, 485 = NuR 2009, 719 = NdsVBl 2010, 69).
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