Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 20.07.2016 - 13 LA 33/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22653
OVG Niedersachsen, 20.07.2016 - 13 LA 33/15 (https://dejure.org/2016,22653)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20.07.2016 - 13 LA 33/15 (https://dejure.org/2016,22653)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. Juli 2016 - 13 LA 33/15 (https://dejure.org/2016,22653)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zum Einbürgerungsausschluss wegen des Verdachts der Unterstützung verfassungsfeindlicher oder extremistischer Bestrebungen

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    StAG § 11 Satz 1 Nr. 1
    Einbürgerung, PKK, YEK-KOM, KONGA-GEL, KADEK, freiheitliche demokratische Grundordnung, Berufungszulassungsantrag, YDK, Kurden, Kurdischer Kulturverein, extremistische Bestrebungen, Verfassungsfeindliche Bestrebungen, Türkei, Unterstützung, Gefahrenverdacht, extremistische Organisation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 1502
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Niedersachsen, 02.05.2019 - 13 LA 131/19

    Anforderungen an ein Sich-Abwenden von Bestrebungen im Sinne des § 11 Satz 1 Nr.

    Für ein Sich-Abwenden im Sinne des § 11 Satz 1 Nr. 1 a.E. StAG ist erforderlich, aber auch ausreichend, dass äußerlich feststellbare Umstände vorliegen, die es wahrscheinlich erscheinen lassen, dass der Ausländer seine innere Einstellung verändert hat und daher künftig eine Verfolgung oder Unterstützung von Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder eines Landes oder ihrer Mitglieder zum Ziele haben oder die durch die Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden, durch ihn auszuschließen ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.3.2012, a.a.O.; Senatsbeschl. v. 20.7.2016 - 13 LA 33/15 -, juris Rn. 21 ff.; v. 10.2.2009 - 13 LA 89/08 -, juris Rn. 4 f.).

    Dies setzt geradezu einen individuellen oder mitgetragenen kollektiven Lernprozess voraus, aufgrund dessen angenommen werden kann, dass mit hinreichender Gewissheit zukünftig die Verfolgung oder Unterstützung inkriminierter Bestrebungen - auch in Ansehung der durch die Einbürgerung erworbenen Rechtsposition - auszuschließen ist (vgl. Bayerischer VGH, Urt. v. 27.5.2003, a.a.O., Rn. 37; Senatsbeschl. v. 20.7.2016, a.a.O., Rn. 22; Hailbronner/Maaßen/Hecker/Kau, Staatsangehörigkeitsrecht, 6. Aufl. 2017, StAG, § 11 Rn. 17a).

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