Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 20.07.2017 - 7 LB 58/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,30749
OVG Niedersachsen, 20.07.2017 - 7 LB 58/16 (https://dejure.org/2017,30749)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20.07.2017 - 7 LB 58/16 (https://dejure.org/2017,30749)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. Juli 2017 - 7 LB 58/16 (https://dejure.org/2017,30749)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,30749) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • ggsc.de (Kurzinformation)

    Zur Rechtmäßigkeit der Versagung einer straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 141
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Neustadt, 22.02.2018 - 4 K 984/17

    Straßenrecht, Abfallrecht

    Die Kammer teilt insoweit die Auffassung des OVG Lüneburg (vgl. Urteil vom 20. Juli 2017 - 7 LB 58/16 - und Urteil vom 19. Februar 2015 - 7 LC 63/13 - , beide juris), wonach derartige Konzepte "aus einer Hand" nicht - wie vorliegend - intendieren dürfen, die Monopolstellung eines Entsorgungsträgers auf die dem Wettbewerb geöffneten Bereiche des Abfallmarktes auszudehnen, indem ihm eine dominierende Stellung bei der Sammlung (auch) dieser Abfälle verschafft wird, die konkurrierende gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen von vornherein unwirtschaftlich macht.

    Eine Verweisung des Klägers auf "überörtlich" bestehende anderweitige Aufstellmöglichkeiten ist daher nicht angängig (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 20. Juli 2017, a.a.O.).

  • VG Stuttgart, 19.09.2018 - 8 K 12220/17

    Erteilung straßenrechtlicher Sondernutzungserlaubnisse; ermessenslenkende

    Die Ausübung pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der Entscheidung über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis verlangt, dass die Behörde in den ihr obliegenden Abwägungsvorgang nicht allein die gegen, sondern auch die für eine Erlaubniserteilung sprechenden Erwägungen einbezieht (vgl. NdsOVG, Urteil vom 20.07.2017 - 7 LB 58/16 -, juris Rn. 37 m. Rspr. N.).
  • OVG Sachsen, 28.08.2017 - 3 B 96/17

    Sondernutzung Gehweg; Gaststätte; Widerruf; Ermessen; ambulanter Handel

    Das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dient dazu, der zuständigen Behörde bei der Entscheidung über die Zulassung der beantragten Sondernutzung einen Ausgleich der gegenläufigen Interessen der verschiedenen Straßennutzer und Anlieger zu ermöglichen, und gewährleistet, dass die Beeinträchtigung des Widmungszwecks, insbesondere des Gemeingebrauchs abgewogen und die straßen- und wegerechtlichen Sondernutzung in zeitlicher und sachlicher Hinsicht begrenzt werden kann (OVG Lüneburg, Urt. v. 20. Juli 2017 - 7 LB 58/16 -, juris Rn. 37 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht