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   OVG Niedersachsen, 20.12.2002 - 2 LA 2358/01   

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https://dejure.org/2002,13338
OVG Niedersachsen, 20.12.2002 - 2 LA 2358/01 (https://dejure.org/2002,13338)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20.12.2002 - 2 LA 2358/01 (https://dejure.org/2002,13338)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. Dezember 2002 - 2 LA 2358/01 (https://dejure.org/2002,13338)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 11.06.2010 - 2 ME 186/10

    Vorläufiger Rechtsschutz im Zusammenhang mit einem Antragsverfahren auf Erteilung

    Auf die Klagen des Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten hob das Verwaltungsgericht Stade mit rechtskräftigem Urteil vom 24. März 2000 - 6 A 1298/99 - (Antragsteller zu 2. bis 6.) und mit Urteil vom 6. Juni 2001 - 6 A 1061/00 - (Antragsteller zu 1.) diese Bescheide hinsichtlich der Feststellungen zu § 51 Abs. 1 AuslG auf; der Antrag des Antragstellers zu 1. auf Zulassung der Berufung hiergegen blieb erfolglos (vgl. Senat, Beschl. v. 20.12.2003 - 2 LA 2358/01 -).
  • VG Stade, 10.09.2004 - 6 A 722/04

    Kein Abschiebungsschutz für pflegebedürftige 74-jährige Yezidin aus Syrien, weil

    Die für eine Gruppenverfolgung erforderliche Verfolgungsdichte kann nämlich weiterhin nicht festgestellt werden (ständige Rechtsprechung des Nds. OVG (Urteile vom 22. Juni 1999 - 2 L 670/98 -, 14. Juli 1999 - 2 L 4943/97 -, 27. März 2001 - 2 L 5117/97 -, 22. Mai 2001 - 2 L 2644/99 - und 12. Dezember 2001 - 2 L 5428/97 - Beschlüsse vom 6. Dezember 2002 - 2 LB 833/01 - und 20. Dezember 2002 - 2 LA 2358/01 -), die mit der Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte (vgl. z.B. OVG Münster, Urteil vom 21. April 1998 - 9 A 6597/95.A - OVG Bremen, Urteil vom 4. November 1998 - OVG 2 BA 4/97 - OVG Saarland, Urteil vom 28. Mai 1999 - 3 R 74/98 - und Beschluss vom 11. März 2002 - 3 Q 47/01 - OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 27. Juni 2001 - A 3 S 461/98 -, Beschluss vom 11. Februar 2002 - A 3 S 370/99 - und Urteil vom 9. Oktober 2002 - A 3 S 518/98 -) übereinstimmt und der auch das erkennende Gericht folgt).

    Kurden und Yeziden drohen ebenso wie anderen syrischen Asylbewerbern allein wegen einer etwaigen illegalen Ausreise, der Stellung eines Asylantrags und des zeitweiligen - ggfs. auch mehrjährigen - Auslandsaufenthaltes bei einer Rückkehr nach Syrien nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Maßnahmen, die im Rahmen des § 51 Abs. 1 AuslG relevant sind (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 20. Dezember 2002 - 2 LA 2358/01 -).

  • VG Stade, 16.06.2004 - 6 A 1016/03

    Vorwurf der Zugehörigkeit zur CPPB und zur angeblichen Verurteilung in Syrien in

    Danach drohen syrischen Asylbewerbern allein wegen der illegalen Ausreise, der Stellung eines Asylantrags und des zeitweiligen - ggfs. auch mehrjährigen - Auslandsaufenthaltes bei einer Rückkehr nach Syrien nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Maßnahmen, die im Rahmen des § 51 Abs. 1 AuslG relevant sind (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 20. Dezember 2002 - 2 LA 2358/01 -).
  • VG Oldenburg, 16.02.2005 - 11 A 2197/03

    Abschiebungsverbote (in Syrien lebende Yeziden türkischer Herkunft);

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Nds. Oberverwaltungsgerichts (Urteile vom 22. Juni 2004 - 2 L 6129/96 und 6130/96- ; Beschluss vom 20. Dezember 2002 - 2 LA 2358/01 -) müssen auch die Yeziden als Gruppe nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit politische Verfolgung befürchten.
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