Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 21.06.2000 - 7 K 3716/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,11703
OVG Niedersachsen, 21.06.2000 - 7 K 3716/98 (https://dejure.org/2000,11703)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21.06.2000 - 7 K 3716/98 (https://dejure.org/2000,11703)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21. Juni 2000 - 7 K 3716/98 (https://dejure.org/2000,11703)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BImSchG §§ 41, 43; 16. BImSchV § 1
    Schutz der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 99
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 25.04.2012 - 5 S 927/10

    Lärmschutzauflagen zum Planfeststellungsbeschluss betreffend Schienenweg;

    52 In dem für die Kläger maßgeblichen räumlichen Bereich (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.11.2005 - 9 A 28.04 -, BVerwGE 124, 334; Beschl. v. 25.05.2005 - 9 B 41.04 - OVG Lüneburg, Urt. v. 21.06.2000 - 7 K 3716/98 -, NVwZ 2001, 99; BayVGH, Urt. v. 05.03.1996 - 20 B 92.1055 -, NVwZ-RR 1997, 159; Storost, in: Ule/Laubinger, BImSchG RvB A 1 § 41 BImSchG Rn. 19; Czajka, in: Feldhaus, BImschG Komm. Bd. 1 Teil II B 1, § 41 BImSchG Rn. 59; Jarass, BImSchG 9. A. 2012, § 41 Rn. 28) des in Rede stehenden Schienenwegs 770 Bülach-Schaffhausen wird dieser weder um ein durchgehendes Gleis baulich erweitert noch findet ein erheblicher baulicher Eingriff statt.

    Denn Lärmschutzansprüche allein aufgrund betrieblicher Auswirkungen eines an anderer Stelle vorgenommenen erheblichen baulichen Eingriffs sollten mit der in § 41 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 u. 2 16. BImSchV getroffenen Regelung gerade nicht begründet werden (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 21.06.2000, a.a.O.).

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