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   OVG Niedersachsen, 22.03.2016 - 3 LD 1/14   

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https://dejure.org/2016,8792
OVG Niedersachsen, 22.03.2016 - 3 LD 1/14 (https://dejure.org/2016,8792)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.03.2016 - 3 LD 1/14 (https://dejure.org/2016,8792)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. März 2016 - 3 LD 1/14 (https://dejure.org/2016,8792)
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Bayern, 11.05.2016 - 16a D 13.1540

    Disziplinarmaßnahme - Entfernung aus dem Beamtenverhältnis nach Straftat

    Die Erheblichkeitsschwelle liegt in solchen Fällen also höher als bei anderen Pflichtverletzungen (OVG Lüneburg, U. v. 22.3.2016 - 3 LD 1/14 - juris Rn. 100).
  • VGH Bayern, 16.01.2019 - 16a D 15.2672

    Politische Treuepflicht

    Gerade bei der Verletzung von leicht einsehbaren innerdienstlichen Kernpflichten (wie etwa der Pflicht zur Verfassungstreue) muss von einem Beamten im Hinblick auf die Bedeutung dieser Pflicht für das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis erwartet werden, dass er trotz verminderter Schuldfähigkeit noch genügend Widerstandskraft gegen eine Verletzung dieser Pflicht aufbringt; daher liegt in solchen Fällen die Erheblichkeitsschwelle höher als bei anderen Pflichtverletzungen (NdsOVG, U.v. 22.3.2016 - 3 LD 1/14 - juris Rn. 100).
  • VG Lüneburg, 23.11.2020 - 10 A 6/19

    Disziplinarische Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis (wg.

    Hinzukommen muss, dass er die negative Lebensphase in der Folgezeit überwunden hat (vgl. zum Ganzen: BVerwG, Beschl. v. 28.1.2020 - 2 B 34.19 -, juris Rn. 8, Beschl. v. 12.7.2018 - 2 B 1.18 -, juris Rn. 13; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 22.3.2016 - 3 LD 1/14 -, juris Rn. 98 f. m.w.N.).
  • VG Lüneburg, 07.12.2017 - 10 B 2/17

    Aussetzung einer vorläufigen Dienstenthebung und Einbehaltung von Bezügen im

    Diese beurteilt sich nach den objektiven Handlungsmerkmalen der Verfehlung (Eigenart und Bedeutung der verletzten Dienstpflichten, Dauer und Häufigkeit der Pflichtenverstöße, besondere Umstände der Tatbegehung), nach subjektiven Handlungsmerkmalen (Grad des Verschuldens und Beweggründe für pflichtwidriges Verhalten) und nach den unmittelbaren Folgen für den dienstlichen Bereich und für Dritte (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 22.3.2016 - 3 LD 1/14 -, juris Rn. 83).
  • VGH Bayern, 28.09.2016 - 16a D 13.2112

    Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen Veruntreuung von Verwarnungsgeldern

    Die Erheblichkeitsschwelle liegt in solchen Fällen also höher als bei anderen Pflichtverletzungen (OVG Lüneburg, U. v. 22.3.2016 - 3 LD 1/14 - juris Rn. 100).
  • VGH Bayern, 20.04.2016 - 16a D 14.938

    Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst

    Die Erheblichkeitsschwelle liegt in solchen Fällen also höher als bei anderen Pflichtverletzungen (OVG Lüneburg, U. v. 22.3.2016 - 3 LD 1/14 - juris Rn. 100).
  • VGH Bayern, 11.10.2017 - 16a D 15.2758

    Entfernung aus dem Beamtenverhältnis, Schwere des Dienstvergehens, Schweres

    Ein unmittelbarer Zugriff auf die Kasse ist deshalb auch dann anzunehmen, wenn der Beamte eine Gutbuchung von dienstlichen Geldern auf einem eigenen Konto durch Missbrauch der dienstlichen Stellung veranlasst (vgl. BayVGH, U.v. 28.6.2017 - 16a D 15.1484 - juris Rn. 83; OVG Lüneburg, U.v. 22.3.2016 - 3 LD 1/14 - juris Rn. 90; OVG NW, U.v. 24.2.2016 - 3d A 1608/11.O - juris Rn. 185).
  • VG Magdeburg, 01.12.2020 - 15 A 19/20

    Disziplinarrecht; Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

    Gerade bei der Verletzung von leicht einsehbaren innerdienstlichen Kernpflichten, wozu die Nebentätigkeitsregelungen und Reisekostenabrechnungen gehören, muss von einem Beamten im Hinblick auf die Bedeutung dieser Pflicht für das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis erwartet werden, dass er sogar bei angenommener verminderter Schuldfähigkeit noch genügend Widerstandskraft gegen eine Verletzung dieser Pflicht aufbringt; daher liegt in solchen Fällen die Erheblichkeitsschwelle höher als bei anderen Pflichtverletzungen (vgl. nur: OVG Lüneburg, Urteil vom 22.03.2016, 3 LD 1/14; Bay. VGH, Urteil v. 16.01.2019, 16a D 15.2672 ; alle juris).
  • VG Wiesbaden, 12.03.2019 - 28 K 6097/17

    Disziplinare Ahndung der Geltendmachung nicht entstandener Fahrtkostenbeträge;

    Die Aberkennung des Ruhegehalts hänge von der (fiktiven) Entlassungswürdigkeit des Beamten ab, wäre dieser noch im aktiven Dienst (so OVG Lüneburg, Urteil vom 22. März 2016 - 3 LD 1/14 -).
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