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   OVG Niedersachsen, 22.07.2016 - 7 MS 19/16   

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OVG Niedersachsen, 22.07.2016 - 7 MS 19/16 (https://dejure.org/2016,21116)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.07.2016 - 7 MS 19/16 (https://dejure.org/2016,21116)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. Juli 2016 - 7 MS 19/16 (https://dejure.org/2016,21116)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Errichtung und Betrieb der Mineralstoffdeponie Haschenbrok vorläufig gestoppt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Errichtung und Betrieb der Mineralstoffdeponie Haschenbrok vorläufig gestoppt

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 31.07.2018 - 7 KS 17/16

    Abfallrechtliche Planfeststellung - Mineralstoffdeponie Haschenbrok; Klage eines

    Er hat zudem am 09. Februar 2016 einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gestellt (Az. 7 MS 19/16).

    Der Senat hat mit Beschluss vom 22. Juli 2016 (Az. 7 MS 19/16) die aufschiebende Wirkung der Klage des Klägers gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 22. Dezember 2015 wiederhergestellt.

    Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren (Az. 7 MS 19/16) sei auf das vom Kläger erstmalig vorgebrachte Thema mit einer Einbindung der ZUS AGG reagiert worden.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Vorbringens der Beteiligten und des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte dieses und der Verfahren 7 MS 19/16 und 7 MS 104/16 und die Beiakten zu diesem Verfahren verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind.

    Die Überarbeitung des Artenschutzmaßnahmenkonzepts trägt der im bisherigen Verfahren - insbesondere der im Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (Az. 7 MS 19/16 und 7 MS 104/16) - vorgebrachten Kritik Rechnung.

    Namentlich die Anlagen V9 und V10 der Antragsschrift im Eilverfahren 7 MS 19/16 waren dem Schreiben vom 27. Oktober 2015 nicht beigefügt.

    In seinem im Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes ergangenen Beschluss vom 22. Juli 2016 (Az. 7 MS 19/16, juris) hat der Senat die Zweifel des Klägers an einer methodengerechten Amphibienkartierung geteilt und es als offen beurteilt, ob der Beklagte die Bedeutung des Kreuzkrötenlebensraumes sachgerecht erfasst habe.

    Soweit der Senat in seinem im Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes ergangenen Beschluss vom 22. Juli 2016 (Az. 7 MS 19/16, juris) Zweifel an einer ausreichenden räumlichen Dimensionierung der Maßnahmenfläche A CEF 3(neu) geäußert hat, bestehen diese Zweifel jedenfalls nach Erlass des Änderungsplanfeststellungsbeschlusses nicht mehr.

  • OVG Niedersachsen, 08.08.2018 - 7 MS 54/18

    Abänderungsantrag nach § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO nach Erlass der klageabweisenden

    Auf den Antrag der Beigeladenen wird der Beschluss des Senats vom 22. Juli 2016 (Az. 7 MS 19/16) geändert.

    Die Beigeladene begehrt mit ihrem Antrag nach §§ 80a Abs. 3 Satz 2, 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO die Änderung des Beschlusses des Senats vom 22. Juli 2016 (Az. 7 MS 19/16).

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