Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 22.12.2005 - 2 NB 466/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5228
OVG Niedersachsen, 22.12.2005 - 2 NB 466/05 (https://dejure.org/2005,5228)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.12.2005 - 2 NB 466/05 (https://dejure.org/2005,5228)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. Dezember 2005 - 2 NB 466/05 (https://dejure.org/2005,5228)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassungsantrag außerhalb der der Kapazität - Ausschlussfrist; Stichtagsregelung; Verfassungsmäßigkeit; Zulassungsantrag, außerhalb der Kapazität

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Verfassungsmäßigkeit der Ausschlussfrist des § 2 Abs. 2 Nr. 2 b Hochschul-Vergabeverordnung (HVVO) für den Zulassungsantrag außerhalb der festgesetzten Kapazität; Zuständigkeit der Zentralstelle bei Zulassungsanträgen außerhalb der festgesetzten Kapazität; Verstoß der Ausschlussfrist gegen dem im Hochschulzulassungsrecht geltenden Grundsatz der Bundeseinheitlichkeit; Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Stichtagsregelungen in Gesetzen oder Verordnungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 330
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.10.2009 - 9 S 1611/09

    Zur Vergabe eines Studienplatzes außerhalb der festgesetzten Kapazität -

    Die Tatsache, dass "außerkapazitäre" Plätze nicht durch die ZVS, sondern die Hochschulen selbst vergeben werden, steht diesem Ergebnis nicht entgegen (a.A. offenbar Nds. OVG, Beschluss vom 22.12.2005 - 2 NB 466/05 -, NVwZ-RR 2006, 330).
  • VG Sigmaringen, 09.11.2007 - NC 6 K 1426/07

    Kapazitätsberechnung in der Humanmedizin

    Nachdem der 15.07.2007 ein Sonntag war, endete die Ausschlussfrist hier erst mit Ablauf des nächstfolgenden Werktags ( § 31 Abs. 3 Satz 1 VwVfG; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 24.11.2005 - 2 NB 462/05 -, NVwZ-RR 2006, 258; Beschluss vom 22.12.2005 - 2 NB 466/05 -, NVwZ-RR 2006, 330; ebenso bereits die Beschlüsse der Kammer zum WS 2006/07 vom 03.11.2006 - NC 6 K 277/06 u.a. -) .
  • OVG Niedersachsen, 11.11.2009 - 2 NB 312/09

    Fehlerhafter Zulassungsantrag zu einem Bachelor-Studiengang

    Bei den Antragsfristen nach § 2 Hochschul-Vergabeverordnung handelt es sich nach der Rechtsprechung des Senats um verfassungsrechtlich unbedenkliche Ausschlussfristen (Senatsbeschl. v. 22.12.2005 - 2 NB 466/05 -).
  • VG Sigmaringen, 03.11.2006 - NC 6 K 216/06

    Erfolgreicher einstweiliger Rechtsschutz im Verfahren auf Zulassung zum

    Nachdem der 15.07.2006 ein Samstag war, endete die Ausschlussfrist hier erst mit Ablauf des nächstfolgenden Werktags (§ 31 Abs. 3 Satz 1 VwVfG; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 24.11.2005 - 2 NB 462/05 -, NVwZ-RR 2006, 258; Beschluss vom 22.12.2005 - 2 NB 466/05 -, NVwZ-RR 2006, 330).
  • VG Osnabrück, 06.11.2009 - 1 C 13/09

    Außerkapazitäre Zulassung zum Bachelorstudiengang Psychologie (WS 2009/2010)

    In Bezug auf die der Rechtssicherheit dienende Ausschlussfrist bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken (Nds. OVG, B. v. 22.12.2005, 2 NB 466/05, juris).
  • OVG Saarland, 01.06.2015 - 1 B 85/15

    Zu den saarländischen Regelungen betreffend das Ende der Frist für die Bewerbung

    Im Übrigen hat der 2. Senat in seinem Beschluss vom 17.1.2014 zutreffend hervorgehoben, dass das Stellen eines Antrags auf außerkapazitäre Zulassung nach saarländischen Recht nicht mit nennenswertem Aufwand verbunden ist.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17.1.2014, a.a.O., Rdnr. 20; vgl. auch HessVGH, Beschluss vom 20.12.2011 - 10 B 1999/11.N -, Rdnr. 15) Es ist daher auch einem in der Prüfungsphase befindlichen Studienbewerber ohne weiteres zumutbar, diesen Antrag in zeitlicher Nähe zu den Prüfungssterminen zu stellen, zumal die zu beachtende Frist in materiell-rechtlicher Hinsicht keine zusätzliche Hürde für die Studienbewerber aufrichtet(OVG Lüneburg, Beschluss vom 22.12.2005 - 2 NB 466/05 -, juris Rdnr. 6), sondern nur das Ende der Bewerbungsmöglichkeit markiert, und jedem Betroffenen freisteht, den Antrag so frühzeitig zu stellen, dass er unmittelbar vor oder während der Prüfungen nicht mehr an diese Formalität denken muss.
  • OVG Saarland, 17.01.2014 - 2 B 486/13

    Bewerbungsfrist für Anträge auf Zulassung zu einem außerkapazitären Studienplatz

    die Darstellung bei Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Band 1, Rdnrn. 87-107 m.w.N., sowie OVG Münster, Beschlüsse vom 16.3.2010 - 13 C 122/10 -, zitiert nach juris, und vom 6.12.2011 - 13 C 69/11 -, betreffend Medizinstudienplätze; OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 22.12.2005 - 2 NB 466/05 -, zitiert nach juris, vom 18.8.2009 - 2 B 241/09 -, zitiert nach juris; VG Kassel, Beschluss vom 7.8.2013 - 10 B 1549/13.N -, zitiert nach juris; VGH Mannheim, Urteil vom 22.2.2006 - 9 S 1840/05 -.
  • OVG Saarland, 12.12.2013 - 2 B 456/13

    Bewerbungsfristen für Studienplätze außerhalb der Kapazität - Humanmedizin 1. FS

    die Darstellung bei Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Band 1, Rdnr. 87-107 m.w.N. sowie OVG Münster, Beschlüsse vom 16.3.2010 - 13 C 122/10 -, zitiert nach juris, und vom 6.12.2011 - 13 C 69/11 -, betreffend Medizinstudienplätze; OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 22.12.2005 - 2 NB 466/05 -, zitiert nach juris; vom 18.8.2009 - 2 B 241/09 -, zitiert nach juris; VGH Kassel, Beschluss vom 7.8.2013 - 10 B 1549/13.N -, zitiert nach juris Rdnr. 2; VGH Mannheim, Urteil vom 22.2.2006 - 9 S 1840/05 -.
  • VG Sigmaringen, 02.02.2007 - NC 6 K 607/06

    Fragen der Kapazitätsberechnung für den Studiengang Zahnmedizin, besonders

    Nachdem der Antragsteller seinen Antrag bereits vor dem 15.07.2006 gestellt hat, bedarf hier keiner Entscheidung, ob die Ausschlussfrist erst mit Ablauf des 17.07.2006 endete, weil der 15.07.2006 ein Samstag war (§ 31 Abs. 3 Satz 1 VwVfG; vgl. dazu OVG Niedersachsen, Beschluss vom 24.11.2005 - 2 NB 462/05 -, NVwZ-RR 2006, 258; Beschluss vom 22.12.2005 - 2 NB 466/05 -, NVwZ-RR 2006, 330; VG Sigmaringen, Beschlüsse vom 03.11.2006 - NC 6 K 216/06 -).
  • VG Göttingen, 18.05.2006 - 8 C 31/06

    Hochschulzulassungsrecht; Ausbildungskapazität im Studiengang Zahnmedizin;

    Die Ausschlussfrist ist verfassungsgemäß (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 22.12.2005, NVwZ-RR 2006, S. 330 zur entsprechenden Frist in § 2 Abs. 2 Hochschul-VergabeVO).
  • VG Sigmaringen, 03.11.2006 - NC 6 K 588/06
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