Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 23.02.2015 - 8 PA 13/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,2896
OVG Niedersachsen, 23.02.2015 - 8 PA 13/15 (https://dejure.org/2015,2896)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.02.2015 - 8 PA 13/15 (https://dejure.org/2015,2896)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. Februar 2015 - 8 PA 13/15 (https://dejure.org/2015,2896)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wohnsitzauflage zur Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    CRPD Art. 18 Abs. 1, AufenthG § 12 Abs. 2 S. 2
    Subjektives Recht, schwerbehindert, Schwerbehinderung, Behindertenrechtskonvention, Wohnsitzauflage, Freizügigkeit, UN-Behindertenrechtskonvention, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, Sicherung des Lebensunterhalts, Diskriminierung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfügung einer Wohnsitzauflage zur Aufenthaltserlaubnis gegenüber im Bundesgebiet lebenden Menschen mit Behinderungen auf gesetzlicher Grundlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verfügung einer Wohnsitzauflage zur Aufenthaltserlaubnis gegenüber im Bundesgebiet lebenden Menschen mit Behinderungen auf gesetzlicher Grundlage

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Niedersachsen, 17.05.2016 - 8 LA 40/16

    Wohnsitzauflage wegen mangelnder Lebensunterhaltssicherung eines Ausländers mit

    Darüber hinaus ergibt sich auch aus den Bestimmungen der UN-Behinderten-rechtskonvention entgegen der Annahme der Kläger kein allgemeines Verbot, gegenüber im Bundesgebiet lebenden Menschen mit Behinderungen auf gesetzlicher Grundlage eine Wohnsitzauflage zu verfügen (vgl. mit weiterer Begründung: Senatsbeschl. v. 23.2.2015 - 8 PA 13/15 -, juris Rn. 14 ff.).

    Die Kläger machen darüber hinaus geltend, das Verwaltungsgericht habe auch deshalb nicht durch den gesetzlichen Richter entschieden, weil es ganze Absätze der tragenden Begründung der angefochtenen Entscheidung aus dem Senatsbeschluss vom 23. Februar 2015 - 8 PA 13/15 - im vorausgegangenen PKH-Beschwerdeverfahren übernommen habe.

  • OVG Niedersachsen, 04.04.2017 - 8 PA 46/17

    Ende der Fortgeltung der Wohnsitzauflage zu einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 51

    Dieser Rechtsprechung haben sich der beschließende Senat (Beschl. v. 7.8.2015 - 8 LA 55/15 -, V.n.b.; Beschl. v. 23.2.2015 - 8 PA 13/15 -, AuAS 2015, 74 f.) und andere Senate des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (vgl. Urt. d. 2. Senats v. 11.12.2013 - 2 LC 222/13 -, juris Rn. 51; Beschl. d. 9. Senats v. 6.6.2001 - 9 LB 1404/01 -, Umdruck, S. 8 ff.) angeschlossen.
  • OVG Niedersachsen, 12.12.2017 - 13 PA 222/17

    Wohnsitzauflage wegen mangelnder Lebensunterhaltssicherung eines Ausländers mit

    Darüber hinaus ergibt sich auch aus den Bestimmungen der UN-Behindertenrechtskonvention kein allgemeines Verbot, gegenüber im Bundesgebiet lebenden Menschen mit Behinderungen auf gesetzlicher Grundlage eine Wohnsitzauflage zu verfügen (vgl. mit weiterer Begründung: Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 23.2.2015 - 8 PA 13/15 -, juris Rn. 14 ff.).
  • VG Hannover, 18.05.2017 - 12 A 15/17

    Wohnsitzauflage

    Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat in seinem Beschluss vom 23.02.2015 - 8 PA 13/15 -.
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