Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 23.03.2006 - 11 LC 180/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3427
OVG Niedersachsen, 23.03.2006 - 11 LC 180/05 (https://dejure.org/2006,3427)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.03.2006 - 11 LC 180/05 (https://dejure.org/2006,3427)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. März 2006 - 11 LC 180/05 (https://dejure.org/2006,3427)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgrenzung zwischen Lebensmitteln und Arzneimitteln - Arzneimittel; Funktionsarzneimittel; Gesundheitsgefahr; Lebensmittel; Monacolin K; Nahrungsergänzungsmittel; Pharmakologische Wirkung; Red Rice-Produkte; Therapeutischer Zweck; Untersagungsverfügung; Vertriebsverbot; Zweifelsregelung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abgrenzung zwischen Lebensmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln und Arzneimitteln; Letzte mündliche Verhandlung als entscheidender Zeitpunkt zur Beurteilung der Sachlage und Rechtslage bei einem Dauerverwaltungsakt; Vorrang der arzneimittelrechtlichen Vorschriften gegenüber Vorschriften für Lebensmittel; Vorrang des Gemeinschaftsrechts gegenüber nationalem Recht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Abgrenzung von Arzneimitteln und diätischen Lebensmitteln (Entgegnung auf Büttner, ZLR 2006, 754)" von RA Dr. Heinz-Uwe Dettling, original erschienen in: ZLR 2007, 256 - 264.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung von Büttner zum Urteil des OVG Niedersachsen vom 23.03.2006, Az.: 11 LC 180/05 (Die Zweifelsfallregelung enthebt nicht der Prüfung, ob ein Arzneimittel vorliegt)" von RA Dr. Thomas Büttner, LL.M., original erschienen in: ZLR 2006, 741 - 775.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung von Kraft zum Urteil des OVG Niedersachsen vom 23.03.2006, Az.: 11 LC 180/05 (Klare Worte zur Zweifelsregelung)" von Friedemann Kraft, original erschienen in: ZLR 2006, 741 - 754.

Papierfundstellen

  • DVBl 2006, 1124 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerwG, 14.12.2006 - 3 C 38.06

    Auslegung des Gemeinschaftsrechts im Hinblick auf die Abgrenzung der

    BVerwG 3 C 38.06 am 14. Dezember 2006 OVG 11 LC 180/05 Schmidt als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle.
  • BFH, 22.04.2008 - VII B 128/07

    Abgelehnte Einfuhr nicht zugelassener Arzneimittel

    Mit der angefochtenen Sicherstellungsverfügung wird der Klägerin kein einmaliges Tun oder Unterlassen auferlegt; vielmehr hindert sie als ein Dauerverwaltungsakt die Herausgabe der Waren, weshalb auch für die gegen diesen Dauerverwaltungsakt gerichtete Anfechtungsklage die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung maßgeblich ist (vgl. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht --OVG-- vom 23. März 2006 11 LC 180/05, Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht --ZLR-- 2006, 721).

    Der Beschluss des BVerwG bezieht sich auf ein Produkt, welches nach den Feststellungen der Vorinstanz einen pharmakologischen Wirkstoff enthält und somit unter die Definition des Funktionsarzneimittels fallen kann, während die Vorinstanz die Frage, ob sich das Produkt gegenüber dem Verbraucher als Arzneimittel präsentiert, ausdrücklich offengelassen hat (Urteil des Niedersächsischen OVG in ZLR 2006, 721).

  • VG Karlsruhe, 02.02.2007 - 11 K 1924/06

    Untersagung des Inverkehrbringens der Produkte Vitamin K 1 2 % Lotion und Vitamin

    Es sind deshalb das Arzneimittelgesetz - AMG - in der Fassung des Gesetzes vom 12.12.2005 (BGBl. I, S. 3394), das am 01.12.2005 in Kraft getreten ist, und das seit dem 07.09.2005 geltende Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB - vom 01.09.2005 (BGBl. I, S. 2617), das an die Stelle des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) getreten ist, anzuwenden (Niedersächs. OVG, Urt. v. 23.03.2006 - 11 LC 180/05 -).
  • VG Berlin, 23.04.2008 - 14 A 116.04

    Untersagung der Herstellung und des Inverkehrbringens des Zytostatikums

    Die Gerichte haben bei der Beurteilung derartiger Dauerverwaltungsakte die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung jedenfalls dann zu berücksichtigen, wenn - wie hier - das materielle Recht nicht die Maßgeblichkeit eines anderen Zeitpunkts bestimmt (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Januar 1998, BVerwGE 106, 141; Urteil vom 14. April 2005, Buchholz 418.21 ApBO Nr. 16 = NVwZ 2005, 1198; OVG Lüneburg, Urteil vom 23. März 2006, PharmR 2007, 71; OVG Münster, Beschluss vom 18. Mai 2005, PharmR 2006, 216; vgl. auch Urteil der Kammer vom 19. Juli 2006 - VG 14 A 135.97 -, juris).
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