Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 23.05.2005 - 1 MN 57/05   

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https://dejure.org/2005,30211
OVG Niedersachsen, 23.05.2005 - 1 MN 57/05 (https://dejure.org/2005,30211)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.05.2005 - 1 MN 57/05 (https://dejure.org/2005,30211)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. Mai 2005 - 1 MN 57/05 (https://dejure.org/2005,30211)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.11.2016 - 5 S 2105/16

    (Keine) Beachtenspflicht des Zeichens 215 für rückwärts aus einem Grundstück in

    Entgegen der Beschwerde dürften die Antragsteller durch die beabsichtigte Straßenbaumaßnahme nicht in subjektiven Rechten verletzt werden (ebenso im Ergebnis Nds. OVG, Beschl. v. 23.05.2005 - 1 MN 57/05 -, juris).

    Überzeugend hat das Verwaltungsgericht ausgeführt, dass ein Rückwärtseinfahren aus einem Grundstück auf die Straße i. S. des § 10 Satz 1 StVO - ebenso wie ein Rückwärtseinparken - kein unzulässiges Rückwärtsfahren auf Richtungsfahrbahnen gegen die Fahrtrichtung (vgl. Hentschel/König/Dauer, StVR 43. A. 2015, § 9 StVO Rn. 51 m.w.N.; Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Janker, StVR, 24. A. 2016, § 9 Rn. 67) und der bloße Bedienvorgang, der fahrtechnisch erforderlich ist, um vom Rückwärts- zum Vorwärtsverfahren überzugehen, noch kein Halten i. S. eines selbständigen Verkehrsvorgangs darstellen (vgl. BGH, Beschl. v. 03.04.1963 - 4 StR 82/63 -, juris; Nds. OVG, Beschl. v. 23.05.2005, a.a.O.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15

    Bebauungsplan Nr. 115 "Parkstadt Eggerstedt"

    Beteiligungsrechte werden durch diese gewählte Verfahrensweise der teilweisen "Überplanung" nicht verkürzt (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 23.05.2005 - 1 MN 57/05 -, juris [Rn. 38 f.]).
  • OVG Niedersachsen, 20.04.2009 - 1 KN 79/05

    Abwägungsrelevanz der Einbeziehung eines Grundstücks in einen

    Er war Gegenstand des Eilverfahrens 1 MN 57/05, das der Senat durch Beschluss vom 23. Mai 2005 (VkBl. 2005, 631) zum Nachteil der damaligen Antragsteller entschied.

    In seinem Eilbeschluss vom 23. Mai 2005 (- 1 MN 57/05 -, VkBl. 2005, 631), welcher den Teilbereich 2 (Umgestaltung der Kreuzung H. er -/D. straße betraf, hatte der Senat Folgendes ausgeführt:.

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