Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 23.06.2008 - 7 ME 58/08   

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https://dejure.org/2008,15940
OVG Niedersachsen, 23.06.2008 - 7 ME 58/08 (https://dejure.org/2008,15940)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.06.2008 - 7 ME 58/08 (https://dejure.org/2008,15940)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. Juni 2008 - 7 ME 58/08 (https://dejure.org/2008,15940)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ausländerrecht: Zweitehe und Scheinehe - "de facto-Vater" und Achtung des Privatlebens des Ausländers

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Ausländerrecht: Zweitehe und Scheinehe - "de facto-Vater" und Achtung des Privatlebens des Ausländers

  • Judicialis

    Bigamie; Doppelehe; eheliche Lebensgemeinschaft; Mehrehe; Polygamie; Zweitehe

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 27 Abs. 1; AufenthG § 28 Abs. 1; GG Art. 6 Abs. 1; EMRK Art. 8
    D (A), Ehegattennachzug, Zweitehe, Scheinehe, ordre public, Falschangaben, Rücknahme, Ausweisung, Ermessensausweisung, Ermessen, Stiefvater, Schutz von Ehe und Familie, Privatleben, Europäische Menschenrechtskonvention

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausländerrechtliche Gleichstellung einer bloßen "Scheinehe" mit einer nach deutschem Recht aufhebbaren Zweitehe; Bestehen eines maßgeblichen Differenzierungskriteriums für einen Zuzugsanspruch bei einer Scheinehe; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 29.06.2010 - 11 LA 477/09

    Rücknahme von Aufenthaltstiteln mit Rückwirkung wegen Täuschung der

    Vielmehr ist in der Rechtsprechung zutreffend anerkannt, dass den hier maßgeblichen ausländerrechtlichen Normen zum Nachzug von Angehörigen von jeher ein eigenständiger, enger Begriff der ehelichen Lebensgemeinschaft zu Grunde lag, der - ungeachtet einer etwaigen zivilrechtlichen Wirksamkeit der Ehe - die Erteilung eines Aufenthaltstitels zum Zusammenleben jedenfalls mit einem deutschen, "zweiten" (und etwaigen weiteren) Ehepartner in einer rechtswidrig begründeten, ggf. sogar strafbaren Doppelehe (vgl. zu einer nach ausländischem Recht unter Ausländern rechtmäßig geschlossenen Ehe: Nds. OVG, Urt. v. 29.11.2005 - 10 LB 84/05 -, AuAS 2006, 74 ff., m. w. N.) ausschloss und weiterhin ausschließt (vgl. zum Folgenden ausführlich OVG Münster, Urt. v. 3.12.2009 - 18 A 1787/06 -, NVwZ 2010, 411 ff., sowie OVG Saarlouis, Urt. v. 11.3.2010 - 2 A 491/09 - juris, jeweils m. w. N.; im Ergebnis ebenso Nds. OVG, Beschl.. v. 23.6.2008 - 7 ME 58/08 -).
  • VG Göttingen, 22.03.2010 - 2 B 111/10

    Keine Abschiebung bei de facto Vaterschaft

    Sie kann auch offen lassen, ob im Rahmen des Art. 8 EMRK andere rechtliche Erwägungen eine Rolle spielen (vgl. hierzu Nds. Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 23.06.2008 -7 ME 58/08-, zitiert nach juris) und wie sich dies ggf. auf das Klagebegehren des Antragstellers auf Verlängerung seines Aufenthaltstitels auswirkt.
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