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   OVG Niedersachsen, 23.07.2012 - 12 LA 186/11   

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https://dejure.org/2012,19210
OVG Niedersachsen, 23.07.2012 - 12 LA 186/11 (https://dejure.org/2012,19210)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.07.2012 - 12 LA 186/11 (https://dejure.org/2012,19210)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. Juli 2012 - 12 LA 186/11 (https://dejure.org/2012,19210)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Teilnahme an einem Aufbauseminar; Verfassungsmäßigkeit

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Fahrerlaubnis auf Probe; Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar wegen Rotlichtverstoßes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Berufung im Zusammenhnag mit einem Streit über die Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar i.S.v. § 35 FeV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulassung der Berufung im Zusammenhnag mit einem Streit über die Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar i.S.v. § 35 FeV

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2012, 559
  • DVBl 2012, 1189
  • DÖV 2012, 779
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Lüneburg, 05.11.2018 - 1 B 42/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis auf Probe wegen der Nichtteilnahme an einem wegen

    Gemäß § 2a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 StVG (zur Verfassungsmäßigkeit des § 2 Abs. 1 Satz 1 StVG i.d.F.v. 2.12.2010: Nds. OVG, Beschl. v. 23.7.2012 - 12 LA 186/11 -, juris Rn. 6 f.) hat die Fahrerlaubnisbehörde, in dem Fall, dass gegen den Inhaber einer Fahrerlaubnis wegen einer innerhalb der Probezeit begangenen Straftat oder Ordnungswidrigkeit eine rechtskräftige Entscheidung ergangen ist, die nach § 28 Abs. 3 Nr. 1 oder 3 Buchst. a oder c StVG in das Fahreignungsregister einzutragen ist, seine Teilnahme an einem Aufbauseminar anzuordnen und hierfür eine Frist zu setzen, wenn er eine schwerwiegende Zuwiderhandlung oder zwei weniger schwerwiegende Zuwiderhandlungen begangen hat.
  • VG Würzburg, 22.11.2012 - W 6 S 12.924

    Unerheblichkeit von beanstandungsfreiem Fahren über längere Zeit

    Die Durchführung eines Aufbauseminars ist schon bei einer einzigen schwerwiegenden Zuwiderhandlung, wie dem vorliegenden Geschwindigkeitsverstoß, geeignet, eine Verbesserung des Problembewusstseins gerade des Fahranfängers bewirken zu können und deshalb auch wegen der schweren Folgen, die sich aus dem Verkehrsverstoß ergeben können, gerechtfertigt (vgl. OVG Niedersachsen, B.v. 23.07.2012, Az.: 12 LA 186/11, DVBl. 2012, 1189).
  • VG Hamburg, 23.02.2013 - 15 E 1209/13

    Fahrerlaubnis auf Probe; zwingende Entziehung; kein Ermessen

    Bei der Ordnung von Massenerscheinungen, um die es sich bei der Fahrerlaubnis auf Probe handelt, muss der Gesetzgeber nicht jeden einzelnen denkbaren Fall betrachten, sondern darf auch Gesichtspunkte der Praktikabilität durchgreifen lassen, von einem typischen Gesamtbild ausgehen, das sich aus den ihm vorliegenden Erfahrungen ergibt, und sich auf dieser Grundlage generalisierender, typisierender und pauschalierender Regelungen bedienen (vgl. m.w.N. Niedersächs. OVG, Beschluss vom 23.7.2012, 12 LA 186/11, DVBl. 2012, 1189 ff., juris Rn. 6; BayVGH, Beschluss vom 9.9.2010, 11 ZB 09.2105, juris Rn. 13 f.).
  • VG Ansbach, 20.10.2015 - AN 10 K 14.01760

    Anordnung eines Aufbauseminars für Fahranfänger wegen Bindung der

    Sie liegt in den Grenzen des gesetzgeberischen Beurteilungsspielraums, da es letztlich um die Regulierung von sicherheitsrelevanten Massenerscheinungen geht (vgl. in diesem Sinn OVG Lüneburg vom 23.7.2012 - Az. 12 LA 186/11, juris, insbesondere Rn. 6).
  • VG Lüneburg, 16.10.2019 - 1 A 129/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis auf Probe

    Gemäß § 2a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 StVG (vgl. zur Verfassungsmäßigkeit dieser Vorschrift in der Fassung vom 2.12.2010: Nds. OVG, Beschl. v. 23.7.2012 - 12 LA 186/11 -, juris Rn. 6f.) hat die Fahrerlaubnisbehörde, in dem Fall, dass gegen den Inhaber einer Fahrerlaubnis wegen einer innerhalb der Probezeit begangenen Straftat oder Ordnungswidrigkeit eine rechtskräftige Entscheidung ergangen ist, die nach § 28 Abs. 3 Nr. 1 oder 3 Buchst. a oder c StVG in das Fahreignungsregister einzutragen ist, seine Teilnahme an einem Aufbauseminar anzuordnen und hierfür eine Frist zu setzen, wenn er eine schwerwiegende Zuwiderhandlung oder zwei weniger schwerwiegende Zuwiderhandlungen begangen hat.
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