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   OVG Niedersachsen, 23.10.2003 - 12 LC 4/03   

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https://dejure.org/2003,13002
OVG Niedersachsen, 23.10.2003 - 12 LC 4/03 (https://dejure.org/2003,13002)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.10.2003 - 12 LC 4/03 (https://dejure.org/2003,13002)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. Januar 2003 - 12 LC 4/03 (https://dejure.org/2003,13002)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Elternunabhängige Ausbildungsförderung aufgrund der Anrechnung von Kindererziehungszeiten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Elternunabhängige Ausbildungsförderung aufgrund der Anrechnung von Kindererziehungszeiten

  • Judicialis

    Alleinerziehende, Ausbildungsförderung, Auslegung, Verfassungskonforme, Erwerbstätigkeit, Kindererziehungszeit, Verwaltungsvorschrift, Vorabentscheidung, Fundstellen, Elternunabhängige Ausbildungsförderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gewährung von elternunabhängiger Ausbildungsförderung; Voraussetzungen für die Gewährung von Bafög

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Braunschweig, 23.02.2017 - 3 A 425/15

    Au-Pair-Tätigkeit als den Lebensunterhalt sichernde Erwerbstätigkeit im Sinne von

    Zwar habe die Klägerin unstreitig ihren Lebensunterhalt während ihres Aufenthalts in den USA aus ihrem erklärten durchschnittlichen Einkommen von 1.665,19 EUR pro Monat (einschließlich Sachbezügen) bestreiten können, allerdings handele es sich hierbei unter Berücksichtigung der vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht im Urteil vom 23.10.2003, 12 LC 4/03, aufgestellten Grundsätze nicht um eine Erwerbstätigkeit im Sinne der Norm.

    Zu dem Begriff einer den Lebensunterhalt sichernden Erwerbstätigkeit im Sinne des § 11 Abs. 3 BAföG hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in dem von der Beklagten zitierten Urteil vom 23.10.2003, 12 LC 4/03, juris ausgeführt:.

  • VG Augsburg, 23.10.2013 - Au 3 E 13.1529

    Einstweiliger Rechtsschutz; elternunabhängige Ausbildungsförderung;

    Die Erwerbstätigkeit im Sinne der Vorschrift ist der Anknüpfungspunkt dafür, dass der Auszubildende von seinen Eltern die Finanzierung der Ausbildung nicht mehr verlangen kann (vgl. NdsOVG, U.v. 23.10.2003 - 12 LC 4/03 - juris, m.w.N.).

    Der Antragstellerin ist zwar zuzugeben, dass - obwohl § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 und Satz 2 BAföG Zeiten der Kindererziehung nicht ausdrücklich anspricht - nach der norminterpretierenden Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (vgl. dazu NdsOVG, U.v. 23.10.2003, a.a.O.) die Betreuung eines Kindes unter zehn Jahren oder eines behinderten Kindes, das auf Hilfe angewesen ist, im eigenen Haushalt als den Lebensunterhalt sichernde Tätigkeit zu berücksichtigen ist.

  • VG Braunschweig, 18.12.2003 - 5 A 209/03

    BAföG-Förderung nach Stomatologiestudium in Russland

    Diese Erlasse binden allerdings als norminterpretierende Verwaltungsvorschriften die Verwaltungsgerichte nicht (vgl. etwa Urteil des Nds. OVG vom 23.10.2003 - 12 LC 4/03 - sowie Urteil der Kammer vom 29.10.2002 - 5 A 49/02 - jeweils homepage der Nds. Verwaltungsgerichtsbarkeit).
  • VG Braunschweig, 18.12.2003 - 5 A 208/03

    Grundstück als verwertbares Vermögen i. S. d. BAföG

    Durch eine solche Entscheidung soll vor allem das berechtigte Interesse des Auszubildenden an der Planbarkeit seines Ausbildungsvorhabens geschützt werden; der Auszubildende soll bei der oft aufwändigen Vorbereitung eines Ausbildungsvorhabens die (in der Vorschrift angesprochenen) förderungsrechtlichen Folgen sicher überblicken können (vgl. Urt. des Nds. OVG vom 23.10.2003 - 12 LC 4/03 - sowie Urt. der Kammer vom 29.10.2002 - 5 A 49/02 - jeweils homepage der Nds. Verwaltungsgerichtsbarkeit).
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