Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 24.01.2018 - 7 ME 110/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,1116
OVG Niedersachsen, 24.01.2018 - 7 ME 110/17 (https://dejure.org/2018,1116)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24.01.2018 - 7 ME 110/17 (https://dejure.org/2018,1116)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - 7 ME 110/17 (https://dejure.org/2018,1116)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Teileinziehung des Osnabrücker Neumarkts - Antragsbefugnis des Anliegers der mehrbelasteten Straße

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Darf eine Straße für Kraftfahrzeuge einfach gesperrt werden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Teileinziehung des Neumarkts in Osnabrück vorläufig gestoppt

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 2 FStrG; § 80 VwGO
    Antragsbefugnis des Anliegers einer mehrbelasteten Straße bei Teileinziehung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 472
  • NZV 2018, 294
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Berlin, 23.04.2019 - 19 K 304.16
    Ob eine solche Grundrechtsverletzung tatsächlich vorliegt, bleibt der Begründetheitsprüfung vorbehalten (vgl. z.B. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 24. Januar 2018 - OVG 7 ME 110/17 -, NVwZ-RR 2018, 472 ).
  • OVG Niedersachsen, 17.04.2019 - 7 ME 8/19

    Anordnung von Maßnahmen zur Sicherung und Rekultivierung einer Deponie nach § 40

    In den Fällen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO - dies betrifft die Anordnungen unter Ziffer I. 1. - 8. und 10. des streitgegenständlichen Bescheids - spricht die gesetzgeberische Entscheidung für die aufschiebende Wirkung nach § 80 Abs. 1 VwGO dafür, bei offenem Ausgang des Hauptsacheverfahrens und Interessengleichheit im Übrigen die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen (vgl. Külpmann in: Finkelnburg/ Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Auflage 2017, Rn. 991 f.; Beschluss des Senats vom 24.01.2018 - 7 ME 110/17 -, juris).

    Das Gericht kann die behördliche Anordnung daher nur bestehen lassen, wenn nach seiner Beurteilung ein öffentliches Interesse daran besteht, den offensichtlich rechtmäßigen Verwaltungsakt vor Eintritt seiner Bestandskraft zu vollziehen (vgl. Külpmann in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, a. a. O., Rn. 975; Beschluss des Senats vom 24.01.2018, a. a. O.).

  • VG Lüneburg, 10.04.2019 - 1 B 12/19

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Ergibt sich bei der im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes gebotenen, aber grundsätzlich auch ausreichenden (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 16.8.2017 - 13 ME 173/17 -, juris Rn. 4, vgl. auch Beschl. v. 24.1.2018 - 7 ME 110/17 -, juris Rn. 28) summarischen Überprüfung, dass der Rechtsbehelf in der Hauptsache keinen Erfolg haben wird, weil sich der angegriffene Verwaltungsakt als offensichtlich rechtmäßig erweist, so überwiegt regelmäßig das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung des Verwaltungsakts.
  • VG Minden, 04.09.2018 - 1 K 9837/17
    vgl. zur fehlenden Klagebefugnis in einem solchen Fall Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, Beschluss vom 24.01.2018 - 7 ME 110/17 -, Rn. 6; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 27.06.2017 - 2 B 27/17 -, juris Rn. 8; Verwaltungsgericht Regensburg, Urteil vom 29.09.2016 - RO 2 K 16.514 -, juris Rn. 25.

    vgl. wiederum Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Beschluss vom 24.01.2018 - 7 ME 110/17 -, juris Rn. 7 ff.

  • VG Lüneburg, 05.12.2018 - 1 B 54/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des gelegentlichen Konsums von Cannabis

    Ergibt sich bei der im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes gebotenen, aber grundsätzlich auch ausreichenden (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 16.8.2017 - 13 ME 173/17 -, juris Rn. 4, vgl. auch Beschl. v. 24.01.2018 - 7 ME 110/17 -, juris Rn. 28) summarischen Überprüfung, dass der Rechtsbehelf in der Hauptsache keinen Erfolg haben wird, weil sich der angegriffene Verwaltungsakt als offensichtlich rechtmäßig erweist, so überwiegt regelmäßig das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung des Verwaltungsakts.
  • VG Lüneburg, 18.12.2018 - 1 B 57/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Opiaten - vorläufiger

    Ergibt sich bei der im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes gebotenen, aber grundsätzlich auch ausreichenden (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 16.8.2017 - 13 ME 173/17 -, juris Rn. 4, vgl. auch Beschl. v. 24.01.2018 - 7 ME 110/17 -, juris Rn. 28) summarischen Überprüfung, dass der Rechtsbehelf in der Hauptsache keinen Erfolg haben wird, weil sich der angegriffene Verwaltungsakt als offensichtlich rechtmäßig erweist, so überwiegt regelmäßig das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung des Verwaltungsakts.
  • VG Lüneburg, 14.12.2018 - 1 B 56/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

    Ergibt sich bei der im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes gebotenen, aber grundsätzlich auch ausreichenden (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 16.8.2017 - 13 ME 173/17 -, juris Rn. 4, vgl. auch Beschl. v. 24.01.2018 - 7 ME 110/17 -, juris Rn. 28) summarischen Überprüfung, dass der Rechtsbehelf in der Hauptsache keinen Erfolg haben wird, weil sich der angegriffene Verwaltungsakt als offensichtlich rechtmäßig erweist, so überwiegt regelmäßig das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung des Verwaltungsakts.
  • VG Lüneburg, 05.11.2018 - 1 B 42/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis auf Probe wegen der Nichtteilnahme an einem wegen

    Denn nach der im vorliegenden Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes allein gebotenen, aber grundsätzlich auch ausreichenden summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 16.8.2017 - 13 ME 173/17 -, juris Rn. 4, vgl. auch Beschl. v. 24.01.2018 - 7 ME 110/17 -, juris Rn. 28) wird die Klage des Antragstellers gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis voraussichtlich keinen Erfolg haben, weil der vom Antragsteller mit seiner Klage angegriffene Bescheid insoweit rechtmäßig ist.
  • VG Lüneburg, 25.10.2018 - 1 B 44/18

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen

    Nach der im vorliegenden Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes allein gebotenen, aber grundsätzlich auch ausreichenden summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 16.8.2017 - 13 ME 173/17 -, juris Rn. 4, vgl. auch Beschl. v. 24.01.2018 - 7 ME 110/17 -, juris Rn. 28) wird die Klage des Antragstellers gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis und die Abgabe des Führerscheins voraussichtlich keinen Erfolg haben, weil diese Verfügungen offensichtlich rechtmäßig sind.
  • VG Göttingen, 28.11.2018 - 1 A 81/16

    Einziehung einer Straße - Zum Angewiesensein eines Anliegers auf eine zweite

    Der Verwaltungsausschuss der Beklagten ist der Hauptausschuss im Sinne von §§ 74 ff. NKomVG und ist für die Entscheidung über die Einziehung nach § 76 Abs. 2 Satz 1 NKomVG zuständig, weil diese Aufgabe keinem anderen kommunalen Organ im Sinne der genannten Vorschrift zugewiesen ist (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 31.01.2013 - 7 LA 160/11 -, juris Rn. 7; Beschl. v. 24.01.2018 - 7 ME 110/17 -, juris Rn. 23).
  • OVG Niedersachsen, 24.01.2018 - 7 ME 111/17
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