Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 24.04.2001 - 11 M 4041/00   

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https://dejure.org/2001,6955
OVG Niedersachsen, 24.04.2001 - 11 M 4041/00 (https://dejure.org/2001,6955)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24.04.2001 - 11 M 4041/00 (https://dejure.org/2001,6955)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24. April 2001 - 11 M 4041/00 (https://dejure.org/2001,6955)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Ordnungsgemäße Beschäftigung; keine Unterbrechung durch kurzfristigen Sonderurlaub ohne Missbrauchsabsicht; Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrates EWG-Türkei

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Ordnungsgemäße Beschäftigung; keine Unterbrechung durch kurzfristigen Sonderurlaub ohne Missbrauchsabsicht; Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrates EWG-Türkei

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis und Abschiebungsandrohung; Aufenthaltrecht nach Trennung von dem allein aufenthaltsberechtigten Ehegatten vor Ablauf von zwei Jahren des Zusammenlebens im Bundesgebiet; Voraussetzungen einer besonderen Härte; Ordnungsgemäße Eingliederung türkischer Arbeitnehmer in den Arbeitsmarkt der Mitgliedsstaaten der europäischen Union; Arbeitnehmereigenschaft im assoziationsrechtlichen Sinn; Aufenthaltsrecht einer Türkin nach dem Assoziationsabkommen und EuGH- Rechtsprechung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 117
  • NVwZ Beil. 2001, 117
  • DVBl 2001, 1012 (Ls.)
  • DÖV 2001, 920
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.03.2011 - 12 B 15.10

    Türkei; türkische Staatsangehörige; Raumpflegerin; Assoziationsrecht;

    Das OVG Niedersachsen (Beschluss vom 24. April 2001, InfAuslR 2001, 317, 318) und das OVG Berlin (Beschluss vom 25. September 1996, InfAuslR 1997, 189) haben die Aufnahme einer sozialversicherungsfreien geringfügigen Beschäftigung und die wegen des geringen Lohnes erforderliche Inanspruchnahme von Sozialhilfe ebenfalls als ausreichend zur Vermittlung der Arbeitnehmereigenschaft angesehen.
  • VG Aachen, 10.04.2007 - 8 K 1769/05

    D (A), Assoziationsratsbeschluss EWG/Türkei, Assoziationsberechtigte, Türken,

    Dementsprechend ist in Rechtsprechung und Literatur anerkannt, dass grundsätzlich auch geringfügige Beschäftigungen - im Rahmen sozialversicherungsfreier Arbeitsverhältnisse - die Arbeitnehmereigenschaft und damit auch aufenthaltsrechtliche Ansprüche aus Art. 6 Abs. 1 ARB 1/80 vermitteln können, vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 10. September 1998 - B 7 AL 70/97 R -, InfAuslR 1999, 136 (Nebentätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit 20 Stunden/Woche); Hessischer Verwaltungsgerichtshof (VGH Hessen), Beschluss vom 4. Dezember 1995 - 12 TG 3096/95 -, InfAuslR 1996, 133 (geringfügige Beschäftigung mit 18 Wochenstunden); Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 21. Oktober 1998 - 18 B 2762/97 -, InfAuslR 1999, 38 (Teilzeitbeschäftigung von monatlich 55 = wöchentlich 12, 69 Stunden bei einem Verdienst von monatlich 550,- DM); OVG Berlin, Beschluss vom 25. September 1996 - OVG 8 S 35.96 -, InfAuslR 1997, 189 (geringfügige Beschäftigung mit 7, 5 Wochenstunden); OVG Niedersachsen, Beschluss vom 24. April 2001 - 11 M 4041/00 -, InfAuslR 2001, 317 (geringfügige Beschäftigung); VG Freiburg, Urteil vom 24. Juni 2003 - 6 K 245/02 -, InfAuslR 2003, 365 (geringfügige Beschäftigung mit 9 Wochenstunden); VG München, Urteil vom 2. Februar 1999 - M 21 K 98.750 -, InfAuslR 1999, 223 (Nebentätigkeit eines Studenten zwischen 7, 5 und 15, 2 Stunden/Woche im Semester und 35, 5 Stunden/Woche während der Semesterferien); Gutmann in Gemeinschaftskommentar zum Aufenthaltsgesetz (GK-AufenthG), Stand: Februar 2007, Band 5, Art. 6 ARB 1/80, Rdnr. 45 mit weiteren Nachweisen; Huber in Huber, Handbuch des Ausländer- und Asylrechts, Stand: Mai 2006, Band 2, B 402, Art. 6 ARB 1/80, Rdnr. 11, 16 f.
  • OVG Niedersachsen, 20.10.2011 - 11 ME 280/11

    Assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht auf Grund geringfügiger

    Danach sind selbst nach deutschem Recht sozialversicherungsfreie geringfügige Beschäftigungsverhältnisse (vgl. dazu ergänzend Senatsbeschl. v. 24.4.2001 - 11 M 4041/00 -, juris) nicht von vorneherein ungeeignet, dem Betroffenen die Arbeitnehmereigenschaft i. S. d. Art. 6 ARB 1/80 zu vermitteln, obwohl eine entsprechende Teilzeitbeschäftigung typischer Weise nur an einzelnen und nicht an allen Werktagen ausgeübt wird; jedenfalls wird eine dahingehendes zusätzliches Erfordernis in der Rechtsprechung des EuGH nicht angeführt.
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