Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 24.06.2011 - 7 LC 10/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,18582
OVG Niedersachsen, 24.06.2011 - 7 LC 10/10 (https://dejure.org/2011,18582)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24.06.2011 - 7 LC 10/10 (https://dejure.org/2011,18582)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24. Juni 2011 - 7 LC 10/10 (https://dejure.org/2011,18582)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Klagen gegen Erweiterung der Rückstandshalde am Kalibergbau Sigmundshall abgewiesen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Stuttgart, 19.12.2014 - 4 Ss 232/14

    Ordnungswidrige Abfallbeseitigung: Abgrenzung von Abfall zur Beseitigung und

    Für die wertende Betrachtung, ob eine Nutzung der stofflichen Eigenschaften des Materials oder die Beseitigung des Stoffes im Vordergrund steht, ist von der Verkehrsanschauung unter Berücksichtigung der Vorstellungen desjenigen auszugehen, der die Maßnahme durchführt (BVerwG, Urteil vom 14. April 2005 - 7 C 26/03, juris Rn. 14; BGH, Urteil vom 23. Oktober 2013 - 5 StR 505/12, BGHSt 59, 45 Rn. 31; OVG Lüneburg, Urteil vom 24. Juni 2011 - 7 LC 10/10, juris Rn. 51; VGH Mannheim, Beschluss vom 31. Mai 1999 - 10 S 2766/98, juris Rn. 16 f.).

    Aus dem Einsatz eines Materials wird ein konkreter Nutzen gezogen, wenn das verwendete Material die Eigenschaften des Rohstoffes aufweist, der ansonsten statt des eingesetzten Materials verwendet werden müsste (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 24. Juni 2011 - 7 LC 10/10, juris Rn. 52).

    Darüber hinaus müssen die verwendeten Abfälle aber auch aufgrund ihrer sonstigen stofflichen Eigenschaften geeignet sein, ihren Verwendungszweck zu erfüllen (BVerwG, Urteil vom 14. April 2005 - 7 C 26/03, juris Rn. 16; OVG Lüneburg, Urteil vom 24. Juni 2011 - 7 LC 10/10, juris Rn. 53).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2016 - 2 L 17/14

    Verwertung von Abfällen als Verfüllmaterial im Tagebau

    119 Die Schadlosigkeit der Abfallverwertung i.S.d. § 5 Abs. 3 KrW-/AbfG (§ 7 Abs. 3 KrWG) ist ein originär abfallrechtlicher Maßstab (vgl. NdsOVG, Urt. v. 24.06.2011 - 7 LC 10/10 -, juris RdNr. 55; Beckmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band II, § 7 KrWG RdNr. 52; Spoerr, in: Jarass/Petersen/Weidemann, KrW-/AbfG, § 5 RdNr. 88).

    Es sind alle Schadensrisiken durch das Verwertungsverfahren sowie durch das Produkt hinsichtlich einer Verunreinigung bzw. Schadstoffbelastung abzuwägen (vgl. NdsOVG, Urt. v. 24.06.2011 - 7 LC 10/10 -, a.a.O.; Beckmann, in: Landmann/Rohmer, a.a.O., § 7 KrWG RdNr. 58; Mann, in: Versteyl/Mann/Schomerus, KrWG, 3. Aufl. 2012, § 7 RdNr. 19).

    Zwar entfalten die Zuordnungswerte der LAGA M 20 und der TR Boden - wie die Vorsorgewerte des Anhangs 2 Nr. 4 BBodSchV - grundsätzlich nur eine Indizwirkung, soweit sie eingehalten werden, während bei ihrer Überschreitung eine Einzelfallprüfung erforderlich ist (vgl. NdsOVG, Urt. v. 24.06.2011 - 7 LC 10/10 -, a.a.O. RdNr. 56 zur TR Bergbau).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2016 - 2 L 79/14

    Verwertung von Abfällen als Verfüllmaterial im Tagebau

    104 Die Schadlosigkeit der Abfallverwertung i.S.d. § 5 Abs. 3 KrW-/AbfG (§ 7 Abs. 3 KrWG) ist ein originär abfallrechtlicher Maßstab (vgl. NdsOVG, Urt. v. 24.06.2011 - 7 LC 10/10 -, juris RdNr. 55; Beckmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band II, § 7 KrWG RdNr. 52; Spoerr, in: Jarass/Petersen/Weidemann, KrW-/AbfG, § 5 RdNr. 88).

    Es sind alle Schadensrisiken durch das Verwertungsverfahren sowie durch das Produkt hinsichtlich einer Verunreinigung bzw. Schadstoffbelastung abzuwägen (vgl. NdsOVG, Urt. v. 24.06.2011 - 7 LC 10/10 -, a.a.O.; Beckmann, in: Landmann/Rohmer, a.a.O., § 7 KrWG RdNr. 58; Mann, in: Versteyl/Mann/Schomerus, KrWG, 3. Aufl. 2012, § 7 RdNr. 19).

    Zwar entfalten die Zuordnungswerte der LAGA M 20 und der TR Boden - wie die Vorsorgewerte des Anhangs 2 Nr. 4 BBodSchV - grundsätzlich nur eine Indizwirkung, soweit sie eingehalten werden, während bei ihrer Überschreitung eine Einzelfallprüfung erforderlich ist (vgl. NdsOVG, Urt. v. 24.06.2011 - 7 LC 10/10 -, a.a.O. RdNr. 56 zur TR Bergbau).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2016 - 2 L 21/14

    Verwertung von Abfällen als Verfüllmaterial im Tagebau

    Die Schadlosigkeit der Abfallverwertung i.S.d. § 5 Abs. 3 KrW-/AbfG (§ 7 Abs. 3 KrWG) ist ein originär abfallrechtlicher Maßstab (vgl. NdsOVG, Urt. v. 24.06.2011 - 7 LC 10/10 -, juris RdNr. 55; Beckmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band II, § 7 KrWG RdNr. 52; Spoerr, in: Jarass/Petersen/Weidemann, KrW-/AbfG, § 5 RdNr. 88).

    Es sind alle Schadensrisiken durch das Verwertungsverfahren sowie durch das Produkt hinsichtlich einer Verunreinigung bzw. Schadstoffbelastung abzuwägen (vgl. NdsOVG, Urt. v. 24.06.2011 - 7 LC 10/10 -, a.a.O.; Beckmann, in: Landmann/Rohmer, a.a.O., § 7 KrWG RdNr. 58; Mann, in: Versteyl/Mann/Schomerus, KrWG, 3. Aufl. 2012, § 7 RdNr. 19).

    Zwar entfalten die Zuordnungswerte der LAGA M 20 und der TR Boden - wie die Vorsorgewerte des Anhangs 2 Nr. 4 BBodSchV - grundsätzlich nur eine Indizwirkung, soweit sie eingehalten werden, während bei ihrer Überschreitung eine Einzelfallprüfung erforderlich ist (vgl. NdsOVG, Urt. v. 24.06.2011 - 7 LC 10/10 -, a.a.O. RdNr. 56 zur TR Bergbau).

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