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   OVG Niedersachsen, 24.06.2015 - 1 KN 138/13   

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https://dejure.org/2015,15072
OVG Niedersachsen, 24.06.2015 - 1 KN 138/13 (https://dejure.org/2015,15072)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24.06.2015 - 1 KN 138/13 (https://dejure.org/2015,15072)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24. Juni 2015 - 1 KN 138/13 (https://dejure.org/2015,15072)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (4)

Papierfundstellen

  • BauR 2015, 1624
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 08.03.2017 - 4 CN 1.16

    Abwägung; Alternativenprüfung; Anpassungsgebot; Aufstellungsverfahren;

    Das Oberverwaltungsgericht ist deshalb zu Recht davon ausgegangen, dass nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB nur dann erneut auszulegen ist, wenn der Entwurf des Bauleitplans selbst mit den seinen normativen Inhalt ausmachenden zeichnerischen und textlichen Festsetzungen geändert oder ergänzt wird (ebenso OVG Lüneburg, Urteil vom 24. Juni 2015 - 1 KN 138/13 - BauR 2015, 1624; siehe z.B. auch Krautzberger, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 4a Rn. 25, Korbmacher, in: Brügelmann, BauGB, Stand Januar 2017, § 4a Rn. 12 f.; Uechtritz, BauR 2005, 1859 ; zweifelnd Berkemann, in: ders. (Hrsg.), BauGB 2004 - Nachgefragt, 1. Aufl. 2006, § 4a Abs. 3 BauGB, S. 104 f.).
  • OVG Niedersachsen, 14.02.2019 - 1 ME 135/18

    Nachbarschutz gegen Gebäuderiegel, an dem sich Bahnlärm brechen kann

    Dass in diesem Zusammenhang gerade auch plan- oder vorhabenbedingte Lärmreflexionen zu beachten sind, hatte der Senat in seinem von allen Beteiligten zu Recht zitierten Urteil vom 24. Juni 2015 (- 1 KN 138/13 -, BauR 2015, 1624 = BRS 83 Nr. 45, JURIS-Rdnrn. 28 ff.) dargetan.

    Diese sieht der Senat bei 60 dB(A) nächtlichem Dauerschallpegel als erreicht an (s. z. B. Senatsurteil vom 24.6.2015 - 1 KN 138/13 -, aaO, JURIS-Rdnrn. 29 mwN).

    Insofern ist die Sachlage hier anders als in dem oben zitierten Normenkontrollverfahren 1 KN 138/13 und dem vorstehend auszugsweise zitierten Verfahren 1 ME 11/14.

  • OVG Niedersachsen, 15.11.2018 - 1 KN 29/17

    Bebauungsplan für Gewerbegebiet; Artenschutz; Lärmemissionskontingentierung

    Eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung sieht § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB nur bei Änderung des Planentwurfs, d.h. der zeichnerischen und textlichen Festsetzungen, nicht aber der Planbegründung vor (Senatsurt. v. 24.6.2015 - 1 KN 138/13 -, BauR 2015, 1624; BVerwG, Urt. v. 8.3.2017 - 4 CN 1.16 -, BVerwGE 158, 182 = NVwZ 2017, 1764 = juris Rn. 16).
  • VGH Hessen, 19.10.2017 - 4 C 2424/15
    Diese Rechtsfrage brauchte in dem vom Bundesverwaltungsgericht zu entscheidenden Fall nicht geklärt werden, weil in jenem Normenkontrollverfahren der geänderte Umweltbericht lediglich eine Neubewertung bereits vorhandener Sachinformationen enthielt (BVerwG, a.a.O., Rdnr. 19; ebenfalls offengelassen: OVG Niedersachsen, Urteil vom 24. Juni 2015 - Az.: 1 KN 138/13 - juris, Rdnr. 19 und OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 1. Oktober 2008 - 8 C 10611/08 - juris, Rdnr. 27).
  • OVG Niedersachsen, 10.05.2016 - 1 MN 180/15

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Verlust der Außenbereichslage zugunsten

    Das ist hier nicht der Fall (vgl. zum Vorstehenden Senatsurteil vom 24.6.2015 - 1 KN 138/13 -, BauR 2015, 1624, JURIS-Rdnr. 19).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2015 - 10 D 84/13

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan; Anforderungen an die

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 1. Oktober 2008 - 8 C 10611/08 -, juris, Rn. 27; OVG Niedersachsen, Urteil vom 24. Juni 2015 - 1 KN 138/13 -, juris, Rn. 19.
  • OVG Niedersachsen, 09.11.2020 - 1 MN 71/20

    Bebauungsplan zur Errichtung einer Abstell- und Ladestation für Elektrobusse,

    Die Pflicht zur erneuten Offenlegung wird daher nur von veränderten Festsetzungen, nicht aber von einer veränderten Planbegründung und dem zugehörigen Umweltbericht ausgelöst; dies gilt jedenfalls dann, wenn ein geänderter Umweltbericht lediglich eine Neubewertung bereits vorhandener Sachinformationen enthält (vgl. BVerwG, Urt. v. 8.3.2017 - 4 CN 1.16 -, BVerwGE 158, 182 = juris Rn. 15; Senatsurt. v. 24.6.2015 - 1 KN 138/13 -, BauR 2015, 1624 = juris Rn. 19).
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.06.2016 - 1 KN 16/15

    Bebauungsplan Nr. 5

    Zwar können auch geringfügige Lärmzunahmen abwägungserheblich sein, wenn bereits eine (sehr) hohe Vorbelastung besteht (OVG Lüneburg, Urt. v. 24.06.2015, 1 KN 138/15, BauR 2015, 1624; vgl. auch OVG Münster, Beschl. v. 10.02.2015, 2 B 1323/14.NE), ein solcher Fall liegt hier jedoch nicht vor; die Vorbelastung der betroffenen Grundstücke liegt (ebenfalls) weit unterhalb der Orientierungswerte der DIN 18005. Soweit gefordert wird, auch planbedingte Lärmbelastungen unterhalb der Orientierungswerte der DIN 18005 in die Abwägung einzubeziehen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 24.05.2007, 4 BN 16.07 u.a., BauR 2007, 2041) und dabei zu prüfen, ob Lärmminderungsmöglichkeiten bestehen, bedarf es jedenfalls in Fällen, in denen - wie hier - die Lärmbelastung weit unterhalb der Orientierungswerte bleibt, keiner besonderen Abwägungsüberlegungen.
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2019 - 1 LA 190/17

    Errichtung eines Gebäuderiegels entlang einer stark befahrenen Straße

    Sie hat die Möglichkeit, Lärmschutzbelange betroffener Anwohner ungeachtet der Überschreitung der Gesundheitsgefährdungsschwelle unter bestimmten Umständen - wie hier - hintanzustellen (vgl. Senat, Urt. v. 24.6.2015 - 1 KN 138/13 -, juris, Rn. 33 unter Verweis auf Senatsbeschl. v. 10.3.2014 - 1 MN 209/13 -, n.v.).
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