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OVG Niedersachsen, 24.09.1993 - 1 M 2991/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 154
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
Ausgleichsbetrag; Sanierung; Grundstück; Eigentümer; Grundstückseigentümer; Erbbauberechtigter
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ausgleichsbetrag; Sanierung; Grundstück; Eigentümer; Grundstückseigentümer; Erbbauberechtigter
Papierfundstellen
- NJW 1995, 275 (Ls.)
- NVwZ 1994, 1134
- ZfBR 1994, 104
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 17.12.1992 - 4 C 30.90
Kommunalabgaben: Sanierungsausgleichsbetrag als sonstige öffentliche Abgabe
Auszug aus OVG Niedersachsen, 24.09.1993 - 1 M 2991/93
Der Ausgleichsbetrag nach § 154 BauGB dient zwar auch der Finanzierung der Sanierung, die sich als wertsteigernde Leistung der Gemeinde darstellt und unter diesem Blickwinkel einen Vorteilsausgleich in Gestalt des Ausgleichsbetrages rechtfertigt (vgl. BVerwG, DVBl. 1993, 441, 443).