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   OVG Niedersachsen, 25.03.2021 - 1 LA 49/20   

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https://dejure.org/2021,6626
OVG Niedersachsen, 25.03.2021 - 1 LA 49/20 (https://dejure.org/2021,6626)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25.03.2021 - 1 LA 49/20 (https://dejure.org/2021,6626)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25. März 2021 - 1 LA 49/20 (https://dejure.org/2021,6626)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 56 BauO ND; § 79 Abs 1 S 1 BauO ND
    Bordell; Eigentümer; Einschreiten, bauaufsichtliches; Ermessen; Ermessen, intendiertes; formelle Illegalität; Mieter; Nutzung; Nutzungsänderung; Nutzungsuntersagung; Prostitution; Prostitutionsstätte; Störer; Störerauswahl

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann muss die Baubehörde gegen vergleichbare Verstöße vorgehen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann muss die Baubehörde gegen vergleichbare Verstöße vorgehen? (IBR 2021, 435)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • OVG Niedersachsen, 01.09.2022 - 1 LC 50/20

    Anforderungen an die Ermessensüberprüfung einer Beseitigungsanordnung für ein

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.03.2021 - 1 LA 49/20
    Die dagegen erhobene Klage ist ebenfalls erfolglos geblieben; die vom Verwaltungsgericht wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassene Berufung ist beim Senat anhängig (1 LC 50/20).
  • OVG Niedersachsen, 09.03.2012 - 1 LA 254/09

    Arbeitnehmer; Arbeitnehmerunterkunft; effektive Gefahrenabwehr; Eigentümer;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.03.2021 - 1 LA 49/20
    Die Beklagte ist unter Gleichheitsgesichtspunkten nicht verpflichtet, darüber hinaus in einem bestimmten Umkreis "tabula rasa" zu machen (vgl. Senatsbeschl. v. 9.3.2012 - 1 LA 254/09 -, juris Rn. 71).
  • OVG Niedersachsen, 11.09.2015 - 1 ME 118/15

    Baugenehmigung; Beherbergungsbetrieb; formelle Illegalität; Hostel; klein;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.03.2021 - 1 LA 49/20
    Es entspricht vielmehr ständiger Rechtsprechung des Senats, dass der Eigentümer einer unzulässig genutzten Wohnung nach § 56 Satz 1 NBauO Adressat einer bauaufsichtlichen Anordnung sein kann, wenn die unmittelbaren Nutzer der Räume ständig wechseln bzw. die einzelnen Nutzer der Bauaufsichtsbehörde unbekannt bleiben (vgl. Senatsbeschl. v. 11.9.2015 - 1 ME 118/15 -, NdsVBl 2016, 57 = BRS 83 Nr. 103 = juris Rn. 10).
  • OVG Niedersachsen, 11.05.2015 - 1 ME 31/15

    Annahmestelle; Begründung des Vollzugsinteresses; Ermessen; Geldspielautomat;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.03.2021 - 1 LA 49/20
    Ein "Für und Wider" braucht nur dann abgewogen zu werden, wenn der Fall so geartet ist, dass ganz bestimmte konkrete Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme vorliegen (vgl. Senatsbeschl. v. 11.5.2015 - 1 ME 31/15 -, NdsVBl 2015, 304 = BRS 83 Nr. 101 = juris Rn. 15; v. 18.9.2020 - 1 ME 22/20 -, GewArch 2020, 415 = BauR 2020, 1914 = juris Rn. 16).
  • OVG Niedersachsen, 18.09.2020 - 1 ME 22/20

    Anforderungen an die Darlegung eines Betriebskonzepts für einen behaupteten

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.03.2021 - 1 LA 49/20
    Ein "Für und Wider" braucht nur dann abgewogen zu werden, wenn der Fall so geartet ist, dass ganz bestimmte konkrete Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme vorliegen (vgl. Senatsbeschl. v. 11.5.2015 - 1 ME 31/15 -, NdsVBl 2015, 304 = BRS 83 Nr. 101 = juris Rn. 15; v. 18.9.2020 - 1 ME 22/20 -, GewArch 2020, 415 = BauR 2020, 1914 = juris Rn. 16).
  • OVG Niedersachsen, 22.08.2011 - 1 LA 4/11
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.03.2021 - 1 LA 49/20
    Der Berufungsfall muss deshalb in handgreiflicher Entfernung liegen, die Behörde muss gleichsam beide Vorhaben auch optisch zugleich im Blick haben (vgl. Senatsbeschl. v. 22.8.2011 - 1 LA 4/11 -, RdL 2011, 286 = juris Rn. 18, stRspr.).
  • VG Gelsenkirchen, 06.10.2021 - 10 K 10512/17

    Hannibal-Hochhaus in Dortmund: Verwaltungsgericht Gelsenkirchen beanstandet

    vgl. OVG Niedersachsen, Beschlüsse vom 25. März 2021 -1 LA 49/20-, juris, vom 11. September 2015 -1 ME 118/15- und vom 19. Dezember 2018 -1 ME 155/18-, a.a.O.; Bay. VGH, Beschluss vom 26. Februar 2007 -1 ZB 06.2296-, juris.
  • OVG Niedersachsen, 01.09.2022 - 1 LC 50/20

    Bordell; Bordellartiger Betrieb; Gebietsverträglichkeit; Gewerbebetrieb;

    Nach einer Bürgerbeschwerde untersagte die Beklagte dem Kläger mit Bescheid vom 13. März 2018 die Nutzung der Gebäude zu Prostitutionszwecken; Rechtsmittel dagegen blieben erfolglos (VG Hannover, Urt. v. 22.10.2019 - 4 A 5130/18 -, V.n.b.; Senatsbeschl. v. 25.3.2021 - 1 LA 49/20 -, juris).
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