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   OVG Niedersachsen, 25.04.2012 - 1 KN 215/10   

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OVG Niedersachsen, 25.04.2012 - 1 KN 215/10 (https://dejure.org/2012,11608)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25.04.2012 - 1 KN 215/10 (https://dejure.org/2012,11608)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25. April 2012 - 1 KN 215/10 (https://dejure.org/2012,11608)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Nachbargemeinde gegen Bebauungsplan für Hersteller-Direktverkaufszentrum

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Nachbargemeinde gegen Bebauungsplan für Hersteller-Direktverkaufszentrum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Festsetzung nur eines einzigen Hersteller-Direktverkaufszentrums mit Verkaufsflächenobergrenze in einem entsprechenden Sondergebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Beschwerde der Gemeinde Bispingen gegen FOC Soltau im Eilverfahren erfolglos

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Gemeinde Bispingen ohne Erfolg gegen FOC Soltau

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Festsetzung nur eines einzigen Hersteller-Direktverkaufszentrums mit Verkaufsflächenobergrenze in einem entsprechenden Sondergebiet

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 974
  • BauR 2012, 1199
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VG Lüneburg, 06.06.2019 - 2 A 627/17

    Zielabweichung vom Landesraumordnungsprogramm

    Die Rechtsschutzanträge der Nachbargemeinde Bispingen gegen Baugenehmigung und Bebauungsplan blieben in allen Instanzen erfolglos (gegen die Baugenehmigung: VG Lüneburg, Beschl. v. 9.11.2010 - 2 B 54/10 -, juris und Nds. OVG, Beschl. v. 18.2.2011 -1 ME 252/10 -, juris; gegen den Bebauungsplan: Nds. OVG, Beschl. v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, juris und BVerwG, Beschl. v. 13.11.2012 - 4 BN 30/12 -, juris).

    Nach dieser Festlegung, der auf den maßgeblichen Kern reduziert Zielcharakter zukommt (Nds. OVG, Urt. v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, juris Rn. 195), kann abweichend vom Konzentrations-, Integrations- und Kongruenzgebot in der überregional bedeutsamen Tourismusregion Lüneburger Heide an nur einem Standort ein HDV mit einer Verkaufsfläche von höchstens 10 000 m² zugelassen werden, sofern und soweit dieses raumverträglich ist.

    Das hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht schon in seinem Urteil vom 25. April 2012 auf den Punkt gebracht (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, juris Rn. 194, 230).

    Für das hier in Rede stehende Vorhaben bedeutet dies, dass es wieder - der Regel entsprechend - von den Vorgaben der Ziele des Zentrale-Orte-Konzepts und namentlich des Integrationsgebots erfasst wird, die ihrer Intention und in ihrer Zusammenschau der Planung von HDV "auf dem Lande" regelmäßig entgegenstehen (so ausdrücklich für ein HDV in D. und Bispingen Nds. OVG, Urt. v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, juris Rn. 192).

    aa) Der Überprüfung der Wirksamkeit der der Erweiterung des DOS entgegenstehenden Ziele steht nicht die Rechtskraft des Urteils des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 25. April 2012 (1 KN 215/10) entgegen.

    Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die Europarechtskonformität dieser Vorgaben, insbesondere ihre Vereinbarkeit mit der Niederlassungsfreiheit, in seinem Urteil vom 25. April 2012 im Hinblick auf die Ziele des LROP in ihrer Fassung 2008 bejaht (Nds. OVG, Urt. v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, juris Rn. 231 ff.).

    Ausgeschlossen werden Standorte auf der grünen Wiese (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, juris Rn 192).

    Denn auch wenn nach dem erklärten Willen des Plangebers HDV grundsätzlich nicht anders behandelt werden sollen als andere Einzelhandelsgroßprojekte, kann für eine Erweiterung herkömmlicher Einzelhandelsgroßprojekte nicht argumentiert werden, das Geschäftsmodell erfordere eine gewisse Mindestgröße (vgl. dazu Nds. OVG, Urt. v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 Rn. 187).

    Die gewählte Verkaufsfläche von 10.000 m² hat das Niedersächsische darum als "Untergrenze" bezeichnet und dem Plangeber insoweit bescheinigt, für das HDV in der Lüneburger Heide eine eher "bescheidene Größenordnung" gewählt zu haben (Nds. OVG, Urt. v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, juris Rn. 187).

  • OVG Niedersachsen, 20.03.2014 - 1 MN 7/14

    Normenkontrolleilverfahren gegen Bebauungsplan für großflächigen Einzelhandel

    Dann ist die gebietsbezogene mit der vorhabenbezogenen Verkaufsflächenbeschränkung identisch (vgl. zusammenfassend BVerwG, Beschl. v. 6.8.2013 - 4 BN 24.13 -, juris Rn. 4 = BauR 2013, 1812 = ZfBR 2013, 782 m. w. N.; ebenso Senat, Urt. v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, juris Rn. 180 ff. = BauR 2012, 1199 = BRS 79 Nr. 17).
  • OVG Niedersachsen, 17.10.2013 - 12 KN 277/11

    Normenkontrollverfahren; Nachbarschutz; Ausweisung eines kombinierten Vorrang-

    Die Entscheidung des 1. Senats vom 25. April 2012 (- 1 KN 215/10 -, BauR 2012, 1199), auf die der Antragsgegner in dem Erörterungstermin verwiesen hat, führt insoweit nicht weiter.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2018 - 2 A 1676/17

    Stadt Werl hat keinen Anspruch auf Genehmigung ihres Flächennutzungsplans für ein

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. Februar 2008 - 1 BvR 2722/06 -, NVwZ 2008, 780 = juris Rn. 55 ff.; VerfGH NRW, Urteil vom 26. August 2009 - 18/08 -, BRS 74 Nr. 4 = juris Rn. 62; BVerwG, Urteil vom 10. November 2011 - 4 C N 9.10 -, BVerwG 141, 144 = juris Rn. 12; Nds. OVG, Urteil vom 25. April 2012 - 1 KN 215/10 -, juris Rn. 191.
  • OVG Niedersachsen, 10.07.2014 - 1 KN 121/11

    Raumordnungsrechtliche Relevanz von Einzelhandelsagglomerationen

    Der Senat habe im Urteil vom 25.4.2012 - 1 KN 215/10 - sogar eine Beeinträchtigung der relativ kleinen Antragsgegnerin durch das FOC A. in Frage gestellt; erst recht sei dann eine Betroffenheit der größeren Antragstellerin durch nicht großflächigen Einzelhandel zu verneinen.

    Auf die Ausführungen des Senats im Urteil vom 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, UA S. 25, kann sich die Antragsgegnerin schon deshalb nicht berufen, weil sie in diesem Verfahren selbst geltend gemacht hatte, ihre Innenstadt sei durch ein FOC nicht bedroht; dessen ungeachtet hatte der Senat die Antragsbefugnis dort nicht verneint, sondern offen gelassen.

    Die Antragsgegnerin hat sich in der Vergangenheit zudem bemüht, auf dem Gelände ein Outlet Center, also zentrenrelevanten Einzelhandel, anzusiedeln, und hierfür auch eine Vorhabenträgerin gefunden (vgl. Senatsurt. v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, UA S. 46).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2020 - 10 D 66/18

    Bebauungsplan für die Erweiterung des DOC Ochtrup ist unwirksam

    vgl. zum Beispiel Nds. OVG, Urteil vom 25. April 2012 - 1 KN 215/10 -, juris, Rn. 182 ff., und BVerwG, Beschluss vom 13. November 2012 - 4 BN 30.12 -, juris, Rn. 9.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2020 - 10 D 43/17

    Bebauungsplan für das DOC Remscheid ist unwirksam

    vgl. zum Beispiel Nds. OVG, Urteil vom 25. April 2012 - 1 KN 215/10 -, juris, Rn. 182 ff., und BVerwG, Beschluss vom 13. November 2012 - 4 BN 30.12 -, juris, Rn. 9.
  • OVG Niedersachsen, 30.07.2013 - 12 MN 301/12

    Normenkontrolleilantrag eines Nachbarn gegen die Ausweisung eines kombinierten

    Die Entscheidung des 1. Senats vom 25. April 2012 (- 1 KN 215/10 -, BauR 2012, 1199), auf die der Antragsgegner in dem Erörterungstermin verwiesen hat, führt insoweit nicht weiter.
  • OVG Niedersachsen, 29.04.2021 - 1 MN 154/20

    Zentrenrelevanter großflächiger Einzelhandel und Integrationsgebot;

    Der anzunehmende Verlust liegt damit unterhalb der 10 %-Schwelle, die nach der Rechtsprechung des Senats einen sachlichen Anhaltspunkt - aber nicht mehr - für die Beurteilung von schädlichen bzw. erheblichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche darstellt (vgl. Senatsurt. v. 15.3.2012 - 1 KN 152/10 -, juris Rn. 185 ff.; v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, NdsVBl 2012, 286 = BRS 79 Nr. 17 = juris Rn. 211).
  • OVG Niedersachsen, 12.10.2016 - 1 MN 73/16

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für Einzelhandelsbetriebe

    Dafür bedarf es dann aber greifbarer Anhaltspunkte (Senatsurt. v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, DVBl. 2012, 974 = juris-Rn. 211).
  • VG Arnsberg, 27.06.2017 - 4 K 2358/16

    Verpflichtung zur Erteilung einer Genehmigung nach § 6 BauGB für die Ansiedlung

  • VG München, 13.06.2012 - M 7 K 11.4737
  • VG Lüneburg, 21.02.2013 - 2 A 126/11

    Baugenehmigung für Factory Outlet Center in Soltau bestätigt

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