Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 25.07.2014 - 4 LA 16/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,18984
OVG Niedersachsen, 25.07.2014 - 4 LA 16/14 (https://dejure.org/2014,18984)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25.07.2014 - 4 LA 16/14 (https://dejure.org/2014,18984)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25. Juli 2014 - 4 LA 16/14 (https://dejure.org/2014,18984)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Begriff des zweijährigen Bildungsgangs im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz Nr. 2 BAföG

  • Wolters Kluwer

    Verkürzung der tatsächlichen Dauer einer Ausbildung aufgrund der Anrechnung bestimmter früherer Ausbildungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAföG § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
    Verkürzung der tatsächlichen Dauer einer Ausbildung aufgrund der Anrechnung bestimmter früherer Ausbildungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BAföG für die zu schnell abgeschlossene Berufsfachschule

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine förderrechtliche Berücksichtigung von individueller Verkürzung der Ausbildung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2014, 896
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.02.2017 - 12 S 2568/15

    Zur Bewilligung von Ausbildungsförderung für den Besuch eines kaufmännischen

    Die in § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG genannten Ausbildungsstätten vermitteln einen berufsqualifizierenden Abschluss in einem zumindest zweijährigen Bildungsgang, wenn dieser nach den maßgebenden landesrechtlichen Ausbildungsbestimmungen objektiv auf zwei Jahre oder mehr angelegt ist (so auch OVG Schleswig-Holstein, Beschlüsse vom 18.07.2016 - 4 LB 179/14 - und vom 25.07.2014 - 4 LA 16/14 - juris).

    Das Urteil des OVG Niedersachen vom 25.07.2014 - 4 LA 16/14 - stütze diese Auffassung.

    Gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG wird Ausbildungsförderung geleistet für den Besuch von Berufsfachschulklassen und Fachschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung nicht voraussetzt, sofern sie in einem zumindest zweijährigen Bildungsgang einen berufsqualifizierenden Abschluss vermitteln (vgl. dazu OVG Schleswig-Holstein, Beschlüsse vom 18.07.2016 - 4 LB 179/14 - juris, und vom 25.07.2014 - 4 LA 16/14 - juris; Pesch, in: Ramsauer/Stallbaum, a.a.O., § 2 Rn. 21; Fischer, in: Rothe/Blanke, a.a.O., 37. Lfg., Mai 2014, § 2 Rn. 6).

    Die in § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG genannten Ausbildungsstätten vermitteln einen berufsqualifizierenden Abschluss in einem zumindest zweijährigen Bildungsgang, wenn dieser nach den landesrechtlichen Ausbildungsbestimmungen, hier der Verordnung des Kultusministeriums über die Ausbildung und Prüfung an Kaufmännischen Berufskollegs - KfmBerKollAPV BW - vom 24.04.1995 (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 08.10.2012 - 5 B 25.12 - juris und Beschluss vom 26.10.1987 - 5 B 31.86 - Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 67), objektiv auf zwei Jahre oder mehr angelegt ist (OVG Schleswig-Holstein, Beschlüsse vom 18.07.2016, a.a.O., und vom 25.07.2014 - 4 LA 16/14 - juris; Winkler, in: Beck Online-Kommentar, BAföG, § 2 Rn. 5a, Stand: Juli 2016).

    Diese wiederum werden durch die jeweiligen Ausbildungsbestimmungen (vgl. dazu Urteil des Senats vom 28.02.2013 - 12 S 1527/12 - juris; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 25.07.2014 - 4 LA 16/14 - juris), vorliegend die KfmBerKollAPV BW vom 24.04.1995, konkretisiert.

  • OVG Niedersachsen, 18.07.2016 - 4 LB 179/14

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines zumindest zweijährigen Bildungsganges im

    Hierzu hat der Senat in seinem Beschluss vom 25. Juli 2014 - 4 LA 16/14 - Folgendes ausgeführt:.
  • OVG Sachsen, 15.03.2015 - 1 A 101/14

    Förderungsfähige Ausbildung, Hotelfachmann, staatliche Ersatzschule

    16 Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat im Beschluss vom 25. Juli 2014 - 4 LA 16/14 -, juris, hierzu Folgendes ausgeführt:"§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis Nr. 6 BAföG unterscheidet zwischen verschiedenen Ausbildungsstätten, für deren Besuch Ausbildungsförderung geleistet wird.

    Dies würde zudem der durch den Gesetzgeber gewollten Privilegierung von Auszubildenden einer beruflichen Vollzeitschule entgegenstehen (OVG Lüneburg, Beschluss vom 25. Juli 2014 - 4 LA 16/14 -, juris).".

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