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   OVG Niedersachsen, 25.10.2018 - 12 LB 118/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,43284
OVG Niedersachsen, 25.10.2018 - 12 LB 118/16 (https://dejure.org/2018,43284)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25.10.2018 - 12 LB 118/16 (https://dejure.org/2018,43284)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - 12 LB 118/16 (https://dejure.org/2018,43284)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Niedersachsen, 05.03.2019 - 12 KN 202/17

    Normenkontrolle gegen den Windkraft betreffenden Teil eines RROP

    Vielmehr ist in diesen Gebieten die Errichtung von Windenergieanlagen - im nach § 11 Abs. 3 Satz 1 ROG (i. V. m. § 27 Abs. 2 Satz 1 ROG) für die Abwägung maßgeblichen Zeitpunkt der Beschlussfassung über das Regionale Raumordnungsprogramm - aus rechtlichen Gründen, nämlich dem entgegenstehenden Bebauungsplan, ausgeschlossen und handelt es sich insoweit um, wenn auch ggf. nur temporäre, harte Tabubereiche (vgl. Urt. d. Sen. v. 13.7.2017 - 12 KN 206/15 -, DVBl 2017, 1302; vgl. zu den sich daran anschließenden "harten" Schutzabständen: Urt. d. Sen. v. 25.10.18 - 12 LB 118/16 -, juris).

    a) Die fehlerhafte oder fehlende Unterscheidung zwischen den rechtlich und tatsächlich zwingenden ("harten") Ausschlusskriterien und den einer Abwägung zugänglichen ("weichen") Kriterien bei der Ermittlung der Potenzialflächen ist ebenso auf der Ebene des Abwägungsvorgangs angesiedelt (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.4.2013 - 4 CN 2.12 -, NVwZ 2013, 1017, Urt. v. 11.4.2013 - 4 CN 1.11 -, BVerwGE 145, 231; Urt. d. Sen. v. 13.7.2017 - 12 KN 206/15 -, BauR 2017, 1953 ff.) wie die fehlerhafte Abgrenzung "weicher Tabuzonen" (vgl. Urt. d. Sen. v. 25.10.2018 - 12 LB 118/16 -, juris).

  • OVG Niedersachsen, 11.02.2019 - 12 ME 219/18

    Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen

    Vielmehr dürften diejenigen Maßstäbe anzulegen sein, die für die gerichtliche Überprüfung artenschutzrechtlicher Entscheidungen einer Genehmigungsbehörde entwickelt worden sind (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 25.10.2018 - 12 LB 118/16 -, juris, Rnrn. 211 f.).

    - Zeiträume ermitteln, in denen ein Betrieb auch der Windenergieanlagen 2 bis 4 eindeutig mit keinem signifikanten Tötungsrisiko für Fledermäuse verbunden wäre, so dürften diese Zeiträume dann von der Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage des Antragstellers auszunehmen sein (vgl. auch: Nds. OVG, Urt. v. 25.10.2018 - 12 LB 118/16 -, juris, Rnrn. 199, 206 und 215).

  • OVG Niedersachsen, 18.02.2019 - 12 KN 152/17

    Konzentrationsflächenplanung für Windenergie durch Flächennutzungsplan -

    Der Versuch, diese weiteren 100 m Mindestabstand mit Lärmschutzgründen zu rechtfertigen (vgl. zu entsprechenden Ansätzen zuletzt Senatsurt. v. 25.10.2018 - 12 LB 118/16 -, juris, Leitsatz 6, sowie Rn. 174 ff.), ist misslungen.
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