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   OVG Niedersachsen, 25.11.2005 - 2 NB 1308/04   

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https://dejure.org/2005,18049
OVG Niedersachsen, 25.11.2005 - 2 NB 1308/04 (https://dejure.org/2005,18049)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25.11.2005 - 2 NB 1308/04 (https://dejure.org/2005,18049)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25. November 2005 - 2 NB 1308/04 (https://dejure.org/2005,18049)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Anwendungsbereiche der ZVSVergabeVO ND und der VergabeVO ND; Absehen von eidesstattliche Versicherung nach VergabeVO ND § 3 bei Studienanfänger ohne anrechenbare Studienzeiten und Studienabschluss

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anwendungsbereiche der ZVSVergabeVO ND und der VergabeVO ND; Absehen von eidesstattliche Versicherung nach VergabeVO ND § 3 bei Studienanfänger ohne anrechenbare Studienzeiten und Studienabschluss

  • Judicialis

    Hochschul-VergabeVO § 2; ; Hochschul-VergabeVO § 3; ; ZVS-VergabeVO § 4

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Antrag auf Zulassung eines Ausbildungsplatzes außerhalb der Kapazität; Anwendbarkeit der ZVS-Vergabeordnung oder der Hochschul-Vergabeordnung (Hochschul-VergabeVO); Erforderlichkeit der Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung nach § 3 Hochschul-VergabeVO; Gebot ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Göttingen, 23.12.2005 - 8 C 793/05

    Außerkapazitärer Anspruch auf Zulassung zum Studium der Zahnmedizin in höheren

    Insoweit ist eine Änderung gegenüber der bis zum Sommersemester 2005 geltenden Rechtslage eingetreten, bei der sich die außerkapazitäre Hochschulzulassung für alle Semester ausschließlich nach der Hochschul-VergabeVO vom 11.10.2000 (Nds.GVBl. S. 267) in der Fassung vom 29.8.2002 (Nds.GVBl. S. 374) richtete (vgl. zur alten Rechtslage OVG Lüneburg, Beschluss vom 25.11.2005 - 2 NB 1308/04 -).

    Es unterliegt keinen Zweifeln, dass die Antragsgegnerin als Stiftungsuniversität nach dem niedersächsischen Hochschulrecht an das bundeseinheitlich geltende Kapazitätsrecht gebunden ist und dass für die Antragsgegnerin nicht etwa Sonderrechte gelten, wie von ihr in der Vergangenheit vorgetragen (OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 14.11.2005 - 2 NB 1304/05 u.a. - vom 25.11.2005, aaO und vom 8.12.2005 - 2 NB 257/05 u.a. -).

    Dieser Umstand kann jedoch unberücksichtigt bleiben, weil die mit Schriftsatz vom 13. Oktober 2005 vorgelegte und dem Wirtschaftsplan beigefügte Stellenübersicht (Bezeichnung: Stellenübersicht 2005 Angestellte und Stellenübersicht 2005 Arbeiter/Arbeiterinnen) den soeben genannten Anforderungen nicht ansatzweise entspricht (OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 14.11.2005, aaO, 25.11.2005, aaO und 8.12.2005, aaO zur Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2004).

    Auch diese Stellenübersicht vermag die normative Festlegung nicht zu begründen, weil sie nur die "tatsächliche Stellenbesetzung" wiedergibt, mithin mit dem von § 8 KapVO geforderten abstrakten Stellenprinzip nicht in Einklang steht (OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 14.11.2005, aaO, 25.11.2005, aaO und 8.12.2005, aaO).

    Entsprechendes gilt nach der Umwandlung der Antragsgegnerin in eine Stiftungsuniversität für die von der Universitätsverwaltung fortgeschriebene ehemalige Beilage zum Einzelplan 06 (vgl. OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 14.11.2005, aaO, 25.11.2005, aaO und 8.12.2005, aaO).

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