Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Zulässigkeit der Überplanung einer Bundesstraße und deren Anschluss an eine Bundesautobahn durch eine Gemeinde im Wege einer isolierten Straßenplanung mit dem Ziel der Entlastung einer Ortsdurchfahrt; Pflicht i.R.e. Planverfahrens zur ausreichenden Bestandsaufnahme der ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulässigkeit der Überplanung einer Bundesstraße und deren Anschluss an eine Bundesautobahn durch eine Gemeinde im Wege einer isolierten Straßenplanung mit dem Ziel der Entlastung einer Ortsdurchfahrt; Pflicht i.R.e. Planverfahrens zur ausreichenden Bestandsaufnahme der ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Überplanung einer Bundesstraße mit Autobahnanschluss

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Normenkontrollanträge gegen Ortsumfahrung Dibbersen erfolglos

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zulässigkeit der Überplanung einer Bundesstraße und deren Anschluss an eine Bundesautobahn durch eine Gemeinde im Wege einer isolierten Straßenplanung mit dem Ziel der Entlastung einer Ortsdurchfahrt; Pflicht i.R.e. Planverfahrens zur ausreichenden Bestandsaufnahme der ...

Papierfundstellen

• DVBl 2010, 448
• DÖV 2010, 450
• BauR 2010, 876
• ZfBR 2010, 277

Wird zitiert von ... (11)

• OVG Niedersachsen, 15.04.2011 - 1 KN 356/07

  Normenkontrolle gegen innerstädtische Entlastungsstraße; Erforderlichkeit eines …

  An der Erforderlichkeit in diesem Sinne fehlt es, wenn das Vorhaben einer positiven Planungskonzeption entbehrt und ersichtlich der Förderung von Zielen dient, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuches nicht bestimmt sind (vgl. eingehend auch Senatsurteile v. 22.05.2008 - 1 KN 149/05 -, NuR 2008, 805 , u. v. 25.11.2009 - 1 KN 141/07 -, DVBl. 2010, 448).

  Hierzu hat der Senat bereits im Urteil vom 25. November 2009 (- 1 KN 141/07 -, DVBl. 2010, 448) ausgeführt:.

  Zu den Anforderungen an eine Alternativenprüfung hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 25. November 2009 (- 1 KN 141/07 -, DVBl 2010, 448 ) auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen (…vgl. ferner OVG Koblenz, Urt. v. 32.2.2011 - 8 C 10696/10 -, juris; Winter, NuR 2010, 601 , Weyrauch, BauR 2011, 446 ):.

  Zu einer vergleichbaren Fallgestaltung hat der Senat in seinem Urteil vom 25. November 2009 (- 1 KN 141/07 -, DVBl. 2010, 448) ausgeführt:.

  Auch der Anspruch auf angemessene Entschädigung, der unter bestimmten Voraussetzungen nach § 42 BImSchG besteht, setzt eine solche Festsetzung nicht voraus (BVerwG, Beschl. v. 17.5.1995 - 4 NB 30.94 -, NJW 1995, 2572 ; vgl. auch Senatsurt. v. 25.11.2009 - 1 KN 141.07 -, DVBl. 2010, 448).

• VGH Hessen, 01.07.2010 - 4 C 2302/09

  Fernstraßenplanung durch Bebauungsplan

  Dieser im Hinblick auf § 1 Abs. 3 BauGB maßgebliche Aspekt der Kompetenz einer Gemeinde zur Fernstraßenplanung (siehe dazu: OVG Niedersachsen, Urteil vom 25.11.2009 - 1 KN 141/07 - DVBl 2010, 448) steht der vorliegenden Planung von zwei Bauabschnitten der Bundesstraße 49 nicht entgegen.

  Ausschlaggebend ist deshalb allein, ob die Planung (jedenfalls auch) städtebauliche Zielsetzungen, d.h. örtliche Anknüpfungspunkte hat (vgl. auch OVG Niedersachsen, Urteil vom 25.11.2009 -, a.a.O.).

  Für die rechtliche Beurteilung, ob ein Ermittlungsdefizit in Bezug auf die artenschutzrechtliche Prüfung anzunehmen ist, ist jedoch nur maßgeblich, ob die Antragsgegnerin (nach hinreichender Sachaufklärung und methodisch einwandfreier Einschätzung der Auswirkungen der Maßnahme nach den Kriterien des § 42 Abs. 1 BNatSchG) im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses vom Vorkommen der vorgenannten Arten ausgehen musste oder sie außer Acht lassen durfte, weil sie bei der Begehung nicht angetroffen wurden (vgl. dazu auch: OVG Niedersachsen, Urteil vom 25.11.2009, a.a.O.).

• OVG Niedersachsen, 15.11.2018 - 1 KN 29/17

  Bebauungsplan für Gewerbegebiet; Artenschutz; Lärmemissionskontingentierung

  Dem Plangeber obliegt es deshalb, im Verfahren der Planaufstellung vorausschauend zu ermitteln und zu beurteilen, ob die vorgesehenen Festsetzungen auf überwindbare artenschutzrechtliche Hindernisse treffen würden, und von Festsetzungen, denen ein dauerhaft rechtliches Hindernis in Gestalt artenschutzrechtlicher Verbote entgegenstünde, Abstand zu nehmen (…BVerwG, Urt. v. 25.8.1997 - 4 NB 12.97 -, ZfBR 1997, 320 = BauR 1997, 978 = juris Rn. 14; Senatsurt. v. 25.11.2009 - 1 KN 141/07 -, DVBl. 2010, 448 = juris Rn. 125 m.w.N.;… v. 15.4.2011 - 1 KN 356/07 -, DVBl. 2011, 1026 = juris Rn. 100 ff.).

 
• OVG Niedersachsen, 19.04.2012 - 1 KN 23/11

  Änderung von Titel und Layout einer für Bekanntmachungen vorgesehenen Zeitung

  Ob Anforderungen des Artenschutzes eingehalten werden, ist ebenfalls (nur) eine Frage der Erforderlichkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB (vgl. dazu das Urt. des Senats v. 15. April 2011 - 1 KN 356/07 -, DVBl. 2011, 1026 = ZfBR 2011, 690 m.w.N.; Urt. v. 25. November 2009 - 1 KN 141/07 -, DVBl. 2010, 448).

  Die Gemeinde kann deshalb in eine "Ausnahmelage" oder eine "Befreiungslage" hineinplanen (Senatsurt. v. 25. November 2009, a.a.O.).

• BVerwG, 25.01.2011 - 4 BN 39.10

  Flurbereinigungsverfahren als Mittel der Problemabwägung

  Zu Recht hebt der Verwaltungsgerichtshof hervor, dass sich überörtliche Verkehrsbedeutung und örtliche Bedeutung im städtebaulichen Sinne nicht ausschließen (vgl. auch OVG Lüneburg, Urteil vom 25. November 2009 - 1 KN 141/07 - BRS 74 Nr. 13 S. 84).
• OVG Niedersachsen, 06.08.2013 - 1 KN 217/11

  Planbekanntmachung; Angebotsplan für Biomasseanlage

  Denn nicht im Sinne dieser Vorschrift erforderlich ist ein Plan erst dann, wenn artenschutzrechtliche Verbotstatbestände seinen Vollzug verhindern (vgl. z.B. die Nachweise im Senatsurteil vom 25.11.2009 - 1 KN 141/07 -, DVBl 2010, 448).
• OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 MN 93/11

  Normenkontrolleilverfahren gegen einen Bebauungsplan für eine Universität

  An der Erforderlichkeit in diesem Sinne fehlt es nur, wenn das Vorhaben einer positiven Planungskonzeption entbehrt und ersichtlich der Förderung von Zielen dient, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuches nicht bestimmt sind (vgl. eingehend auch Senatsurteile v. 22.5.2008 - 1 KN 149/05 -, NuR 2008, 805 , v. 25.11.2009 - 1 KN 141/07 -, DVBl. 2010, 448, u. v. 15.4.2011 - 1 KN 356/07 -, DVBl. 2011, 1026).
• OVG Schleswig-Holstein, 05.05.2022 - 1 KN 3/18

  Normenkontrolle - Bebauungsplan Nr. 272 Kreisstraße 8

  Diese Grundsätze sind nach Auffassung des Senats auf planfeststellungsersetzende Bebauungspläne entsprechend anzuwenden (so auch: OVG Lüneburg, Urteil vom 25.11.2009 - 1 KN 141/07 -, Rn. 151 ff., juris).
• OVG Niedersachsen, 22.04.2013 - 2 KN 57/11

  Neue Schulbezirkseinteilung wegen Aufhebung einer Grundschule; …

  Ein Abstellen auf zukünftige Entwicklungen macht eine Rechtsnorm nicht von vornherein nichtig, wie sich etwa aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des erkennenden Gerichts zum Bau- und Straßenplanungsrecht ersehen lässt (vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 15.10.2009 - BVerwG 4 BN 53.09 -, BRS 74 Nr. 17;… Urt. v. 19.9.2002 - BVerwG 4 CN 1.02 -, BVerwGE 117, 58 = DVBl. 2003, 204; Nds. OVG, Urt. v. 25.11.2009 - 1 KN 141/07 -, DVBl. 2010, 448 m. w. N).
• OVG Niedersachsen, 02.07.2013 - 1 MN 90/13

  Normenkontrolleilrechtsschutz trotz Anzeige genehmigungsfreien Bauens

  Nicht in seinem Sinne erforderlich ist ein Plan erst dann, wenn artenschutzrechtliche Verbotstatbestände seinen Vollzug verhindern (vgl. z. B. die Nachweise im Senatsurt. v. 25.11.2009 - 1 KN 141/07 -, DVBl. 2010, 448).
• OVG Sachsen-Anhalt, 25.11.2021 - 2 K 34/20

  Änderung eines planfeststellungsersetzenden Bebauungsplans- Baurecht