Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 26.01.2009 - 12 ME 316/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Zu den Auswirkungen der Aufhebung einer strafgerichtlichen Entscheidung im Wiederaufnahmeverfahren auf zwischenzeitlich ergangene Entscheidungen der Fahrerlaubnisbehörde

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zu den Auswirkungen der Aufhebung einer strafgerichtlichen Entscheidung im Wiederaufnahmeverfahren auf zwischenzeitlich ergangene Entscheidungen der Fahrerlaubnisbehörde

  • Judicialis

    Zu den Auswirkungen der Aufhebung einer strafgerichtlichen Entscheidung im Wiederaufnahmeverfahren auf zwischenzeitlich ergangene Entscheidungen der Fahrerlaubnisbehörde.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 370; StPO § 373; StVG § 3 Abs. 4; StVG § 29
    Zu den Auswirkungen der Aufhebung einer strafgerichtlichen Entscheidung im Wiederaufnahmeverfahren auf zwischenzeitlich ergangene Entscheidungen der Fahrerlaubnisbehörde.: Bindungswirkung; Rechtskraft; Tilgung; Verkehrszentralregister; Wiederaufnahmeverfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auswirkungen der Beseitigung der rechtlichen Folgen eines Strafurteils bzw. eines Strafbefehls im Rahmen eines Wiederaufnahmeverfahrens auf die rückwirkende Beurteilung einer getroffenen Maßnahme der Fahrerlaubnisbehörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bindungswirkung - Fahrerlaubnisthemen - MPU-Themen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 1160
  • NZV 2009, 414



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2017 - 16 B 432/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignungs-Bewertungssystem; Entstehung der

    vgl. OVG Berlin-Bbg, Beschluss vom 28. Mai 2015 - OVG 1 S 71.14 -, juris, Rn. 7; OVG Schl.-H., Beschluss vom 27. Januar 2017 - 4 MB 3/17 -, juris, Rn. 9; VG Augsburg, Beschluss vom 16. Juni 2013 - Au 7 S 13.746 -, juris, Rn. 27; a. A. Nds. OVG, Beschluss vom 26. Januar 2009 - 12 ME 316/08 -, NJW 2009, 1160 = juris, Rn. 8; VG Göttingen, Beschluss vom 14. September 2016 - 1 B 149/16 -, juris, Rn. 16.

    vgl. Beschluss vom 26. Januar 2009 - 12 ME 316/08 -, a. a. O.

  • VG Göttingen, 14.09.2016 - 1 B 149/16

    Zu den Auswirkungen eines erfolgreichen Wiederaufnahmeantrags im

    Insoweit folgt die Einzelrichterin der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg in seinem Beschluss vom 26.01.2009 (12 ME 316/08, juris, unter Hinweis auf Senatsbeschluss vom 10.06.2008 - 12 ME 87/08 -).
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