Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 26.02.1999 - 1 K 1539/97   

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https://dejure.org/1999,3226
OVG Niedersachsen, 26.02.1999 - 1 K 1539/97 (https://dejure.org/1999,3226)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.02.1999 - 1 K 1539/97 (https://dejure.org/1999,3226)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. Februar 1999 - 1 K 1539/97 (https://dejure.org/1999,3226)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beschränkung der Geschoßfläche; Geschoßflächenbeschränkung; Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Gewerbegebiet; Baugenehmigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauNVO §§ 1, 11

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ist Bebauungsplan rechtmäßig, der im Gewerbegebiet die Geschossfläche großer Einzelhandelsbetriebe beschränkt? (IBR 2000, 95)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2000, 562
  • BauR 1999, 1436
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 13.07.2004 - 5 S 1205/03

    Großflächigkeit eines Einzelhandels auch nach Erweiterung

    An dem auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahre 1987 zurückgehenden "Schwellenwert" für die Großflächigkeit eines Einzelhandelsbetriebs von 700 m² Verkaufsfläche halten auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Urt. v. 17.09.2001 - 26 B 99.2654 - BauR 2002, 54), das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (Beschl. v. 28.11.2000 - 10 B 1428/00 - BauR 2001, 906 u. Beschl. v. 19.08.2003 - 7 B 1040/03 - BauR 2003, 788) sowie das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (Urt. v. 26.02.1999 - 1 K 1539/97 - NVwZ-RR 2000, 562, Beschl. v. 26.04.2001 - 1 MB 1190/01 - BauR 2001, 1239 u. insbes. Beschl. v. 15.11.2002 - 1 ME 151/02 - a.a.O.) fest.

    Allerdings weist der Bericht "Strukturwandel" darauf hin, dass die Relation von Geschossfläche zu Verkaufsfläche angesichts ihrer Abhängigkeit von Branche, Betriebsform und Logistik einem steten Wandel unterworfen sei (Nr. 13); nach Auskunft der Spitzenverbände des Einzelhandels beträgt die "faustformelartige" Relation zwischen Verkaufsfläche und Geschossfläche für den Sektor der Lebensmittelsupermärkte 3:4 (vgl. Nr. 14 und Nr. 20 sowie Nieders. OVG, Urt. v. 26.02.1999 - 1 K 1539/97 - a.a.O.).

  • VGH Hessen, 22.03.2001 - 4 UE 4867/96

    Bebauungsplan; Nichtigkeit des Ursprungsplans; zum Recht auf Bebauung

    Die Größenbegrenzung entspricht der im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses maßgeblichen Fassung des § 11 Abs. 3 BauNVO 1977 (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 26.02.1999 - 1 K 1539/97 - NVwZ-RR 2000, S. 562 f.).
  • VGH Bayern, 25.10.2000 - 26 N 99.490

    Bauleitplanung: Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben in einem Industriegebiet,

    Da diese Regel aber nicht gilt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Auswirkungen bei mehr als 1.200 m² Geschossfläche nicht vorliegen (vgl. § 11 Abs. 3 Satz 4 BauNVO ), kann ein Ausschluss von großflächigen Einzelhandelsbetrieben auch in einem Gewerbegebiet praktische Bedeutung erlangen (vgl. NdsOVG vom 26.2.1999 NVwZ-RR 2000, 562).
  • OVG Niedersachsen, 15.03.2001 - 1 K 2440/00

    Verlängerung einer Veränderungssperre - Zeitpunkt

    Diesen erklärte der Senat indes durch Urteil vom 26. Februar 1999 (- 1 K 1539/97 -, BauR 1999, 1436) für nichtig, weil der darin textlich festgesetzte generelle Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben über 1200 qm und von Einzelhandelsbetrieben über 500 qm Geschossfläche für bestimmte Teile des Plangebietes städtebaurechtlich nicht zulässig sei.
  • OVG Niedersachsen, 21.03.2001 - 1 MN 418/01

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans - Abwägung

    Das gilt auch angesichts der Ausführungen, welche der Senat in seiner Normenkontrollentscheidung vom 26. Februar 1999 - 1 K 1539/97 - gestützt auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. v. 22.5.1987 - 4 C 77.84 -, NVwZ 1987, 1074 = BRS 47 Nr. 58) gemacht hat.
  • OVG Niedersachsen, 02.07.1999 - 1 K 4234/97

    Sondergebiet "Möbelmarkt" neben Wohngebiet;; Lieferzone (Möbelmarkt);

    Aus demselben Grund besteht auch kein Rechtsschutzinteresse des Antragstellers an dem Ausspruch des Senats, dass die textliche Festsetzung Nr. 1 - maximal 500 m² Geschossfläche im Gewerbegebiet - ungültig ist (Urt. d. Senats vom 26.2.1999 - 1 K 1539/97 -, betreffend den Bebauungsplan Nr. 6/2 "Gewerbegebiet" der Antragsgegnerin).
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