Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 26.02.2014 - 1 LB 100/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,11379
OVG Niedersachsen, 26.02.2014 - 1 LB 100/09 (https://dejure.org/2014,11379)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.02.2014 - 1 LB 100/09 (https://dejure.org/2014,11379)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. Februar 2014 - 1 LB 100/09 (https://dejure.org/2014,11379)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,11379) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Bauordnungsrechtliche Verantwortlichkeit von Erben bei Erbengemeinschaft, Testamentsvollstreckung und Nachlassverwaltung

  • Wolters Kluwer

    Eigentümer einer Sache als bauordnungsrechtlich Pflichtiger i.R.e. Nachlassverwaltung; Opfergrenze bei der Heranziehung eines Zustandsstörers zur Beseitigung von Schwarzbauten; Privilegierung einer forstwirtschaftlichen Nutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eigentümer einer Sache als bauordnungsrechtlich Pflichtiger i.R.e. Nachlassverwaltung; Opfergrenze bei der Heranziehung eines Zustandsstörers zur Beseitigung von Schwarzbauten; Privilegierung einer forstwirtschaftlichen Nutzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erbe haftet für Schwarzbau!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Mitglieder von ungeteilter Erbengemeinschaft sind bauordnungsrechtlich Pflichtige

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2014, 1444
  • BauR 2014, 2140
  • ZfBR 2014, 497 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.06.2017 - 2 S 1750/15

    Erlöschen von Abgabenrückerstattungsforderungen durch Aufrechnung mit gegen

    Auch das Verwaltungsgericht Köln geht in dem vom Kläger zitierten Urteil vom 26.02.2014 (- 1 LB 100/09 -, juris Rn. 27) im Übrigen davon aus, dass es sich bei den nach dem Erbfall entstandenen Abgabenschulden nicht um Nachlassverbindlichkeiten handelt, sondern um Eigenschulden, die nicht der beschränkten Erbenhaftung unterliegen.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2015 - 2 M 147/14

    Inanspruchnahme des ehemaligen Eigentümers nach Eigentumsaufgabe

    Während eine den Restwert überschreitende Belastung unzumutbar sein kann, wenn die zu beseitigende Gefahr auf Naturereignisse, der Allgemeinheit oder nicht nutzungsberechtigten Dritten zuzurechnende Ursachen zurückgeht und selbst eine geringere Belastung unverhältnismäßig sein kann, wenn das Grundstück den wesentlichen Teil des Vermögens des Pflichtigen und die Grundlage seiner privaten Lebensführung bildet, kann andererseits selbst eine den Restwert übersteigende Belastung zumutbar sein, wenn der Eigentümer das Risiko der entstandenen Gefahr bewusst in Kauf genommen hat (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 26.02.2014 - 1 LB 100/09 -, juris RdNr. 76 f. unter Hinweis auf BVerfG, Beschl. v. 16.02.2000 - 1 BvR 242/91, 1 BvR 315/99 -, juris RdNr. 51 ff.; Beschl. d. Senats v. 03.12.2012 - 2 M 166/12 - BA S. 4 und Beschl. v. 12.06.2013 - 2 M 28/13 -, juris RdNr. 25 ff.).

    Eine vergleichbare freiwillige Übernahme des Risikos einer Inanspruchnahme (zur Beseitigung) liegt vor, wenn der Erbe eines Grundstücks in Kenntnis des desolaten Zustands der aufstehenden Gebäude es unterlässt, das Erbe auszuschlagen (§§ 1942 ff. BGB) oder - im Falle einer unverschuldeten Unkenntnis - die Annahme der Erbschaft anzufechten (§§ 1954 ff. BGB) (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 26.02.2014 - 1 LB 100/09 - a.a.O. RdNr. 79).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.07.2019 - 2 L 44/17

    Kosten einer unmittelbaren Ausführung

    Während eine den Restwert überschreitende Belastung unzumutbar sein kann, wenn die zu beseitigende Gefahr auf Naturereignisse, der Allgemeinheit oder nicht nutzungsberechtigten Dritten zuzurechnende Ursachen zurückgeht und selbst eine geringere Belastung unverhältnismäßig sein kann, wenn das Grundstück den wesentlichen Teil des Vermögens des Pflichtigen und die Grundlage seiner privaten Lebensführung bildet, kann andererseits selbst eine den Restwert übersteigende Belastung zumutbar sein, wenn der Eigentümer das Risiko der entstandenen Gefahr bewusst in Kauf genommen hat (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 26.02.2014 - 1 LB 100/09 -, juris RdNr. 76 f. unter Hinweis auf BVerfG, Beschl. v. 16.02.2000 - 1 BvR 242/91, 1 BvR 315/99 -, juris RdNr. 51 ff.; Beschl. d. Senats v. 23.02.2015 - 2 M 147/14 -, juris, RdNr. 6, m.w.N.).

    Eine vergleichbare freiwillige Übernahme des Risikos einer Inanspruchnahme (zur Beseitigung) liegt vor, wenn der Erbe eines Grundstücks in Kenntnis des desolaten Zustands der aufstehenden Gebäude es unterlässt, das Erbe auszuschlagen (§§ 1942 ff. BGB) oder - im Falle einer unverschuldeten Unkenntnis - die Annahme der Erbschaft anzufechten (§§ 1954 ff. BGB) (vgl. Beschl. d. Senats v. 23.02.2015, a.a.O.; NdsOVG, Beschl. v. 26.02.2014, a.a.O., RdNr. 79).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.12.2015 - 2 L 154/14

    Anordnung zur Entfernung einer Verglasung und Schließung der Öffnung

    Ein "Für und Wider" braucht nur dann abgewogen zu werden, wenn der Fall so geartet ist, dass ganz bestimmte Anhaltspunkte für die Angemessenheit einer Ausnahme vorliegen (NdsOVG, Urt. v. 26.02.2014 - 1 LB 100/09 -, juris, RdNr. 72).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.03.2016 - 2 M 156/15

    Bauaufsichtliche Verfügung, Haftung des Fiskalerben

    Die sich aus der Zustandshaftung ergebende Handlungspflicht des Rechtsnachfolgers entsteht erst nach dem Erbfall originär und neu (vgl. NdsOVG, Urt. v. 26.02.2014 - 1 LB 100/09 -, BRS 82 Nr. 204, RdNr. 55 in juris; VG Lüneburg, Urt. v. 26.02.2015 - 2 A 190/13 -, juris, RdNr. 31).
  • VG Lüneburg, 26.02.2015 - 2 A 190/13

    Kosten der Ersatzvornahme - Inanspruchnahme des Landes als Fiskalerbe durch

    Dass Entsprechendes auch für die Handlungspflicht aus Zustandshaftung gilt, hat das Nds. Oberverwaltungsgericht in einem aktuellen Urteil vom 26. Februar 2014 (1 LB 100/09 -, Juris Rn. 55) erneut bestätigt:.
  • VG Karlsruhe, 24.09.2015 - 9 K 710/14

    Bodenrechtlicher Bestandsschutz - Verwaltungsverfahrensrechtliche Bestandskraft

    Denn durch den Erlass der Abbruchsanordnung an den Kläger wird nur dieser als formeller Adressat zu einem bestimmten Handeln verpflichtet, hingegen wird nicht - wie beim Widerruf der Baugenehmigung der Fall - der Inhalt eines Rechts modifiziert (vgl. treffend OVG Niedersachsen, Urteil vom 26.02.2014 - 1 LB 100/09 -, BauR 2014, 1444).
  • OVG Sachsen, 23.09.2014 - 1 B 125/14

    Nutzungsuntersagung, Ermessen, Gewerbebetrieb, Gleichbehandlungsgrundsatz,

    Denn hierfür ist Voraussetzung, dass die streitgegenständliche Nutzung zu einem bestimmten Zeitpunkt erlaubt worden ist (NdsOVG, Urt. v. 26. Februar 2014 - 1 LB 100/09 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht