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   OVG Niedersachsen, 26.08.2008 - 5 ME 122/08   

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https://dejure.org/2008,8599
OVG Niedersachsen, 26.08.2008 - 5 ME 122/08 (https://dejure.org/2008,8599)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.08.2008 - 5 ME 122/08 (https://dejure.org/2008,8599)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. August 2008 - 5 ME 122/08 (https://dejure.org/2008,8599)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.flsp.de

    Dienstliche Beurteilung - Entsprechende Anwendung eines außer Kraft getretenen Erlasses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NLVO § 40
    Zur Zulässigkeit der Festlegung des Verfahrens und des Inhalts von Beurteilungen für Lehrkräfte im Geschäftsbereich des Niedersächsischen Kultusministeriums durch Bezugnahme auf eine außer Kraft getretene Beurteilungsrichtlinie für eine Übergangszeit: ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Festlegung des Verfahrens und des Inhalts von Beurteilungen für Lehrkräfte im Geschäftsbereich des Niedersächsischen Kultusministeriums durch Bezugnahme auf eine außer Kraft getretene Beurteilungsrichtlinie für eine Übergangszeit; Gerichtliche Kontrolle ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 15.05.2009 - 5 ME 39/09

    Zur Zulässigkeit von Unterrichtsbesuchen des Schulleiters

    Da sich nach alledem weder aus dem Außerkrafttreten noch dem Inhalt des genannten Runderlasses etwas zur Begründung eines Anordnungsanspruchs der Antragstellerin herleiten lässt, kann offen bleiben, ob durch den Erlass des Niedersächsischen Kultusministeriums vom 4. Dezember 2006 (vgl. dazu: Nds. OVG, Beschl. v. 26.8. 2008 - 5 ME 122/08 -, veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank der nds. Verwaltungsgerichtsbarkeit und in juris) übergangsweise eine weitere Anwendung der Regelungen des Runderlasses auch mit Blick auf Unterrichtsbesuche - und nicht nur Unterrichtsbesichtigungen - angeordnet worden ist.
  • OVG Niedersachsen, 30.12.2008 - 5 ME 350/08

    Bedeutung unterschiedlicher Statusämter der Bewerber im Rahmen eines

    In der Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 26.8. 2008 - 5 ME 122/08 -, veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank der nds. Verwaltungsgerichtsbarkeit) ist geklärt, dass das Niedersächsische Kultusministerium mit Erlass vom 4. Dezember 2006 zwar in ganz überwiegend zulässiger Weise angeordnet hat, dass nach dem Außerkrafttreten des Runderlasses "Unterrichtsbesichtigungen und Unterrichtsbesuche - Dienstliche Beurteilung der Lehrkräfte" vom 5. Mai 1982 (Nds. MBl. S. 499), zuletzt geändert durch Erlass vom 17. Mai 2005 (Nds. MBl. S. 404), die in diesem Runderlass getroffenen Regelungen für eine Übergangszeit vom 1. Januar 2007 bis zum Inkrafttreten neuer Beurteilungsrichtlinien für Lehrkräfte weiter angewendet werden.
  • OVG Niedersachsen, 10.11.2008 - 5 ME 260/08

    Berücksichtigung neuen Vorbringens in Verfahren über Darlegungsbeschwerden;

    In der Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 26.8. 2008 - 5 ME 122/08 -, veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank der nds. Verwaltungsgerichtsbarkeit) ist geklärt, dass das Niedersächsische Kultusministerium mit Erlass vom 4. Dezember 2006 in ganz überwiegend zulässiger Weise angeordnet hat, dass nach dem Außerkrafttreten des genannten Runderlasses (mit Ablauf des 31. Dezember 2006) die in diesem Runderlass getroffenen Regelungen für eine Übergangszeit vom 1. Januar 2007 bis zum Inkrafttreten neuer Beurteilungsrichtlinien für Lehrkräfte weiter angewendet werden.
  • OVG Niedersachsen, 11.02.2009 - 5 ME 437/08

    Rangstufenbezeichnung bei Anlassbeurteilungen von Lehrkräften in Niedersachsen

    In der Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 26.8. 2008 - 5 ME 122/08 -, veröffentlicht in juris und in der Rechtsprechungsdatenbank der nds. Verwaltungsgerichtsbarkeit) ist geklärt, dass das Niedersächsische Kultusministerium mit Erlass vom 4. Dezember 2006 zwar in ganz überwiegend zulässiger Weise angeordnet hat, dass nach dem Außerkrafttreten des Runderlasses "Unterrichtsbesichtigungen und Unterrichtsbesuche - Dienstliche Beurteilung der Lehrkräfte" vom 5. Mai 1982 (Nds. MBl. S. 499), zuletzt geändert durch Erlass vom 17. Mai 2005 (Nds. MBl. S. 404) die in diesem Runderlass getroffenen Regelungen für eine Übergangszeit vom 1. Januar 2007 bis zum Inkrafttreten neuer Beurteilungsrichtlinien für Lehrkräfte weiter angewendet werden.
  • VG Ansbach, 28.04.2009 - AN 1 K 08.01519

    Erfolglose Anfechtung einer dienstlichen Beurteilung

    Der Kläger kann somit nicht verlangen, dass in seinem Fall andere Einzelmerkmale doppelt gewichtet werden, da hierdurch dem zwingend zu beachtenden Grundsatz, dass Beurteilungsmaßstäbe gleich sein und gleich angewendet werden müssen (vgl. BVerwG, Urteile vom 2.3.2000 - 2 C 7.99, Buchholz 237.8 § 18 RhPLBG Nr. 1 = NVwZ-RR 2000, 621 f. = RiA 2000, 283 f. und vom 26.6.1980 - 2 C 13.79, ZBR 1981, 197 = BayVBl 1981, 32; OVG Lüneburg, Beschluss vom 26.8.2008 - 5 ME 122/08, juris), zuwidergehandelt würde.
  • OVG Niedersachsen, 27.05.2013 - 5 LB 12/13

    Befähigungsentscheidung für die Laufbahn des höheren Dienstes ist keine

    Deshalb müssen die Beurteilungsmaßstäbe gleich sein und gleich angewendet werden (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 26.8.2008 - 5 ME 122/08 -, juris Rn. 11; vgl. zum weiten Ermessen des Dienstherrn bei der Auswahl der Kriterien zur Feststellung der Befähigung auch BVerwG, Urteil vom 16.11.1989 - BVerwG 2 C 17.87 -, juris Rn. 19).
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