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   OVG Niedersachsen, 26.09.2006 - 7 ME 93/06   

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https://dejure.org/2006,6285
OVG Niedersachsen, 26.09.2006 - 7 ME 93/06 (https://dejure.org/2006,6285)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.09.2006 - 7 ME 93/06 (https://dejure.org/2006,6285)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. September 2006 - 7 ME 93/06 (https://dejure.org/2006,6285)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Anforderungen an die Darlegung der Antragsbefugnis einer Gemeinde wegen Verletzung ihrer Planungshoheit durch einen straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluss im Verfahren des vorläufigen Rechtschutzes

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anforderungen an die Darlegung der Antragsbefugnis einer Gemeinde wegen Verletzung ihrer Planungshoheit durch einen straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluss im Verfahren des vorläufigen Rechtschutzes

  • judicialis

    GG Art. 28 II 1; ; VwGO § 42 II (analog); ; VwGO § 146 IV 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung; Beeinträchtigung, erhebliche; Fachplanung; Gemeinde; Planung, Konkretisierung der; Planungshoheit; Verkehrslärm; Verkehrszunahme

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Antragsbefugnis bei Verletzung der komm. Planungshoheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Stadt Lüneburg kann den Bau der Ortskernentlastungsstraße Reppenstedt nicht stoppen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Subtantiierte Darlegung der Möglichkeit einer Verletzung der Planungshoheit einer Gemeinde bei der Frage ihrer Antragsbefugnis im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes; Verletzung der Planungshoheit einer Gemeinde durch erhebliche Zunahme des Durchgangsverkehrs auf ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 121
  • BauR 2006, 2105 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Neustadt, 13.12.2007 - 4 K 1219/06

    Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss über die Hochwasserrückhaltung in den

    Die betroffene Gemeinde muss die Möglichkeit einer solchen Verletzung ihrer Planungshoheit aufzeigen und hierbei insbesondere den Eingriff in eine solche Rechtsposition substantiiert darlegen ( OVG Niedersachsen, Beschluss vom 26. September 2006 -7 ME 93/06 - NVwZ-RR 2007, 121; vgl. auch v. Schwanenflug, NVwZ 2007, 1351, 1352).
  • VG Gießen, 25.03.2011 - 8 L 50/11

    Windkraftanlage

    Sie vermittelt gegenüber einem genehmigten Vorhaben aber nur dann eine wehrfähige Rechtsposition, wenn durch dieses Vorhaben eine eigene hinreichend bestimmte Planung der Gemeinde nachhaltig gestört wird oder dieses wegen seiner Großräumigkeit wesentliche Teile des Gemeindegebiets einer durchsetzbaren Planung der Gemeinde entzieht oder wenn kommunale Einrichtungen durch das Vorhaben erheblich gestört werden (vgl. z. B. OVG NW, U. v. 03.12.2008 - 8 D 15/07.AK -, juris, Rdnr. 207; für Planungen ebenf.: BVerwG, U. v. 28.10.2008 - 7 BN 4.08 -, UPR 2009, 236; B. v. 05.11.2002 - 9 VR 14.02 -, DVBl. 2003, 211, 212 l Sp.; U. v. 21.03.1996 - 4 C 26.94 -, BVerwGE 100, 388, 394; U. v. 27.03.1992 - 7 C 18.91 -, BVerwGE 90, 96, 100; OVG Schl.-Holst., B. v. 26.09.2006 - 7 ME 93/06 -, NuR 2007, 40).
  • VG Neustadt, 30.06.2011 - 4 K 61/11

    Gemeinde Steinweiler unterliegt im Raumordnungsstreit gegen geplantes

    Die betroffene Gemeinde muss die Möglichkeit einer solchen Verletzung ihrer Planungshoheit aufzeigen und hierbei insbesondere den Eingriff in eine solche Rechtsposition substantiiert darlegen (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 26. September 2006 - 7 ME 93/06 -, NVwZ-RR 2007, 121).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.12.2008 - 8 D 15/07

    Klagen gegen Gemeinschaftskraftwerk Veltheim abgewiesen

    vgl. ständige Rechtsprechung des BVerwG: Beschluss vom 5. November 2002 9 VR 14.02 -, BauR 2003, 205 = DVBl. 2003, 211 = NVwZ 2003, 207, Urteil vom 27. März 1992 7 C 18.91 -, BVerwGE 90, 96 = DÖV 1992, 748 = DVBl. 1992, 1233 = NVwZ 1993, 364; ebenso: Nds. OVG, Beschluss vom 26. September 2006 7 ME 93/06 -, NuR 2007, 40 = NVwZ-RR 2007, 121.
  • VG Lüneburg, 10.09.2008 - 5 A 161/05

    Klassifizierung einer geplanten Ortskernentlastungsstraße im Zusammenhang mit der

    Die Planungshoheit vermittelt den Gemeinden nur dann eine wehrfähige Rechtsposition, wenn eine eigene hinreichend bestimmte Planung nachhaltig gestört wird, das Vorhaben wegen seiner Großräumigkeit wesentliche Teile des Gemeindegebiets einer durchsetzbaren Planung der Gemeinde entzieht oder kommunale Einrichtungen durch das Vorhaben erheblich gestört werden (Nds. OVG, Beschluss v. 26.9.2006 - 7 ME 93/06 - mit umfangreichen Nachweisen aus der Rspr.).

    Diese Betroffenheit hatte das Nds. OVG in seinem Beschluss vom 26. September 2006 (7 ME 93/06) zum vorläufigen Rechtsschutzverfahren der Klägerin nicht geprüft.

  • VG München, 07.04.2016 - M 17 K 15.3469

    Plangenehmigung einer Inertstoffdeponie - Klagebefugnis der Standortgemeinde

    Die Planungshoheit vermittelt den Gemeinden nur dann eine wehrfähige Rechtsposition, wenn eine eigene hinreichend bestimmte Planung nachhaltig gestört wird, das Vorhaben wegen seiner Großräumigkeit wesentliche Teile des Gemeindegebiets einer durchsetzbaren Planung der Gemeinde entzieht oder kommunale Einrichtungen durch das Vorhaben erheblich beeinträchtigt werden (Versteyl/Mann/Schomerus, KrWG, 3. Aufl. 2012, § 36 Rn. 109 m. w. N., BVerwG, U.v. 16.12.1988 - 4 C 40 /86 - BVerwGE 81, 95/106; NdsOVG, B.v. 26.9.2006 - 7 ME 93/06 - NVwZ-RR 2007, 121).
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