Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 26.10.2011 - 1 KN 254/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10792
OVG Niedersachsen, 26.10.2011 - 1 KN 254/10 (https://dejure.org/2011,10792)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.10.2011 - 1 KN 254/10 (https://dejure.org/2011,10792)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 1 KN 254/10 (https://dejure.org/2011,10792)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Veränderungssperre zur Freihaltung eines ganzen Landschaftsteils

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Veränderungssperre zur Freihaltung eines ganzen Landschaftsteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 9 Abs. 1; BauGB § 36; NBauO § 71 Abs. 1
    Rechtmäßigkeit einer Veränderungssperre mit dem Ziel des Ausschlusses einer Bebauung im Wesentlichen wegen fehlender Bebauung und besonderer Lagegunst (hier: Bereich am Fuße eines kleineren Mittelgebirgszugs)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit einer Veränderungssperre mit dem Ziel des Ausschlusses einer Bebauung im Wesentlichen wegen fehlender Bebauung und besonderer Lagegunst (hier: Bereich am Fuße eines kleineren Mittelgebirgszugs)

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 308
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • ArbG Frankfurt/Main, 27.03.2012 - 10 Ca 3468/11

    Gewerkschaften vor Schadensersatz geschützt

    Es gibt viele Streitfragen und immer wieder neue Entwicklungen (zuletzt z.B. die bereits zitierte Entscheidung des BAG vom 22. September 2009 (flash mob); s.a. Rehder/ Deinert/ Callsen, Atypische Arbeitskampfformen auf Arbeitnehmerseite, AUR 2012, 103 ff), was im Hinblick auf die gesellschaftspolitische Tragweite und Einbindung dieses Rechts zwangsläufig ist.
  • OVG Niedersachsen, 14.11.2011 - 1 ME 181/11

    Steuerung von Tierhaltungsanlagen (hier: Zurückstellungsbescheid)

    Auch aus diesem Grunde ist daher zu beachten: Je größer das Gebiet ist, welches von Plan und Veränderungssperre erfasst wird, desto konkreter müssen die Planungsaussagen jedenfalls dann sein, wenn - wie hier (anders hingegen im Fall 1 KN 254/10, Senatsurteil vom 26.10.2011, noch unveröffentlicht) - nicht das gesamte Gebiet von jedweder Bebauung freigehalten, sondern "nur" erreicht werden soll, vom Planungsziel erfasste ("definierte") Anlagen in diesem Areal nur an bestimmten Stellen zuzulassen.

    Vielmehr wird es selbst dann, wenn der Beigeladene an der restriktiven Absicht festhält, Erweiterung nur in einem 50m-Korridor zuzulassen, möglich sein, in seinem Gemeindegebiet in "substanzieller Weise" (vgl. zu diesem Gesichtspunkt Senatsurteil vom 13.09.2011 - 1 KN 56/08 -, OVG-Datenbank und - mit zahlreichen Orientierungssätzen - JURIS; vgl. a. Urt. v. 26.10.2011 - 1 KN 254/10 -) Tierhaltung zu betreiben.

  • OVG Niedersachsen, 13.10.2015 - 1 KN 66/14

    Freihaltung des Außenbereichs durch Bebauungsplan; Auslegungsbekanntmachung;

    Es kann zwar auch ein legitimes Planungsziel sein, den Außenbereich vor den optischen Einwirkungen jeglicher größeren Bebauung zu schützen (vgl. Senatsurt. v. 13.8.2013 - 1 kn 69/11 -, BauR 2014, 72 = juris Rn. 27; v. 26.10.2011 - 1 KN 254/10 -, BRS 78 Nr. 124 = juris Rn. 33, 40 ff.; v. 8.12.2009 - 1 KN 355/07 -, ZfBR 2010, 474 = BauR 2010, 1181 = juris Rn. 29 ff.).
  • VG München, 24.01.2018 - M 9 K 16.5011

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer landwirtschaftlichen

    Die avisierte Ausweisung großflächiger Gebiete als landwirtschaftliche Fläche - in welcher Form auch immer - wäre mit Blick auf die als schützenswert angegebenen Interessen der Beigeladenen nur zulässig, wenn solche Festsetzungen mit weiteren Regelungen vor allem zu von Bebauung freizuhaltenden Flächen einhergingen, vorliegend insbesondere im hier nicht näher bestimmten "noch nicht zersiedelten Übergangsbereich" (vgl. z.B. BVerwG, B.v. 16.12.2013 - 4 BN 18.13 - B.v. 17.12.1998 - 4 NB 4.97 - BayVGH, U.v. 20.9.2016 - 15 N 15.1092 - U.v. 17.3.2015 - 15 N 13.972 - U.v. 15.1.2007 - 1 N 04.1226 - NdsOVG, U.v. 13.8.2013 - 1 KN 69/11 - OVG Rh-Pf, U.v. 20.1.2011 - 1 C 10801/10 - U.v. 29.11.1989 - 10 C 2/89 - OVG SH, U.v. 26.10.2011 - 1 KN 254/10 -, jeweils zitiert nach juris und EZBK, BauGB, Stand: 126. EL August 2017, § 35 Rn. 13a).
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