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   OVG Niedersachsen, 27.02.2009 - 5 LB 175/06   

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https://dejure.org/2009,11906
OVG Niedersachsen, 27.02.2009 - 5 LB 175/06 (https://dejure.org/2009,11906)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27.02.2009 - 5 LB 175/06 (https://dejure.org/2009,11906)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27. Februar 2009 - 5 LB 175/06 (https://dejure.org/2009,11906)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Erstattung der Kosten der Fachausbildung eines Zeitsoldaten; Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer; Vorzeitiges Ausscheiden aus der Bundeswehr

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Erstattung der Kosten der Fachausbildung eines Zeitsoldaten; Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer; Vorzeitiges Ausscheiden aus der Bundeswehr

  • Judicialis

    Zur Erstattung der Kosten der Fachausbildung eines Zeitsoldaten, der wegen seiner Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer vorzeitig aus der Bundeswehr ausschied

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Erstattung der Kosten der Fachausbildung eines Zeitsoldaten, der wegen seiner Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer vorzeitig aus der Bundeswehr ausschied: Ausbildungskosten; Bindungswirkung; Ermessensfehlgebrauch; Ermessensreduktion; Erstattung; Fachausbildung; Heranziehungsdefizit; Kriegsdienstverweigerer; Segelanweisung; Soldat auf Zeit; Teilaufhebung; Zeitsoldat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 531
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 25.10.2018 - 12 LB 118/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für WKA

    Zum anderen gehört es nicht zu den Aufgaben der Verwaltungsgerichte, eine Streitsache durch Ermittlungen, die einen nicht unerheblichen Aufwand erfordern, für eine denkbare Entscheidung auf der Grundlage etwa der Rechtsfigur einer Ermessensreduktion auf null spruchreif zu machen und zu prüfen, ob ein aus bestimmten Gründen für alternativlos gehaltener Standort nicht vielleicht aus ganz anderen Gründen, welche die Verwaltung bei ihrer Entscheidung aber nicht berücksichtigt hat, im Ergebnis alternativlos wäre und deshalb ihre im Ermessenswege ergangene Entscheidung vor anderem Hintergrund aufrecht erhalten werden könnte (vgl. zu einem vergleichbaren Problem: Nds. OVG, Beschl. v. 27.2.2009 - 5 LB 175/06 -, DVBl. 2009, 531 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 60 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2016 - 1 A 1064/14

    Rückforderung von Ausbildungskosten; Zeitsoldat; Anerkannter

    vgl. BVerwG, Urteile vom 25. März 1987 - 6 C 87.84 -, Buchholz 236.1 § 46 Nr. 17 = juris, Rn. 22 (zu § 46 SG 1970 und einer Entlassung eines Berufssoldaten nach § 125 Abs. 1 Satz 2 BRRG a.F. aufgrund der mit dessen Einwilligung erfolgten Ernennung zum Beamten), und vom 30. März 2006 - 2 C 18.05 -, Buchholz 449 § 56 SG Nr. 3 = juris, Rn. 9 f. (ohne Begründung zu § 56 Abs. 4 Satz 1 SG a.F.); Nds. OVG, Beschluss vom 27. Februar 2009 - 5 LB 175/06 -, DVBl. 2009, 531 = juris, Rn. 48 (zu § 56 Abs. 4 Satz 1 SG a.F.; siehe auch: Hucul, in: Walz/Eichen/Sohm, Soldatengesetz, 3. Aufl., 2016, § 97 Rn. 6.

    vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 27. Februar 2009 - 5 LB 175/06 -, juris, Rn. 67.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. August 2013- 1 A 2278/13 -, NZWehrr 2014, 122 = juris, Rn. 62, und Nds. OVG, Beschluss vom 27. Februar 2009 - 5 LB 175/06 -, DVBl. 2009, 531 = juris, Rn. 61, jeweils speziell zu § 56 Abs. 4 Satz 3 SG; allgemein: Geiger, in: Eyermann, VwGO, 14. Aufl., 2014, § 113 Rn. 12; Wolff, in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl., 2014, § 113 Rn. 67.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2013 - 1 A 2278/11

    Möglichkeit der Ersparnis von Ausbildungskosten in einem Härtefall nach § 56 Abs.

    vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 27. Februar 2009 - 5 LB 175/06 -, DVBl. 2009, 531 = juris, Rn. 61, speziell zu § 56 Abs. 4 Satz 3 SG, sowie allgemein: Kopp/Schenke, VwGO, 19. Aufl. 2013, § 113, Rn. 20; Wolff, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl. 2010, § 113 Rn. 67.
  • OVG Niedersachsen, 30.04.2010 - 10 ME 186/09

    Sittenwidrigkeit eines Dienstvertrages wegen Überhöhung der darin vereinbarten

    Der Hilfsantrag müsste zudem auch unter folgendem Gesichtspunkt scheitern: Es ist nicht die Aufgabe der Verwaltungsgerichtsbarkeit, im Falle der Anfechtung einer sofort vollziehbaren behördlichen Ermessensentscheidung, die unter einem Heranziehungsdefizit leidet und einen bestimmten Geldbetrag betrifft, die Streitsache aufwändig spruchreif zu machen, um so eine teilweise Aufrechterhaltung des Sofortvollzuges unter dem Gesichtspunkt der Ermessensreduktion auf Null zu ermöglichen (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 27.2. 2009 - 5 LB 175/06 -, juris, Langtext Rn. 61).
  • VG Osnabrück, 23.04.2015 - 3 A 39/14

    Kraftfahrerausbildung des Soldaten als Fachausbildung im Sinne des SG § 56 Abs 4

    Zu berücksichtigen ist hier, dass der Beklagten bei der Ermittlung der ersparten Aufwendungen für die Absolvierung der Fachausbildung auf eigene Kosten ein Pauschalierungs- und Typisierungsermessen eingeräumt ist (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 27.02.2009 - 5 LB 175/06 -, DVBl. 2009, 531, juris, Rn. 42).
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