Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 27.03.2014 - 7 KS 177/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Einwendungen gegen die Trassenführung einer Straßenplanung - zur Frage der Präklusion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Präklusion von Einwendungen eines von der Straßenplanung betroffenen Bürgers gegen die Trassenführung einer Straßenplanung (hier: Ortsumgehung von Barenburg)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Präklusion von Einwendungen eines von der Straßenplanung betroffenen Bürgers gegen die Trassenführung einer Straßenplanung (hier: Ortsumgehung von Barenburg)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bürger muss Bedenken gegen Trassenführung nicht bereits im Flächennutzungsplanverfahren vorbringen

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 714
  • DÖV 2014, 634



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 12.06.2014 - 5 K 19/09

    Planfeststellung gemäß § 43 EnWG; Klagebefugnis trotz festzustellender

    Von einem offensichtlich bestehenden Einwendungsausschluss kann jedenfalls dann nicht gesprochen werden, wenn die tatbestandlichen, insbesondere verfahrensrechtlichen Voraussetzungen der Präklusion einer eingehenden Prüfung bedürfen (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.12.2013, a.a.O., Rn. 21; Urt. v. 06.08.1982 - 4 C 66.79 - BVerwGE 66, 99, 106/107; OVG Lüneburg, Urt. v. 27.03.2014 - 7 KS 177/11 -, juris, Rn. 33; OVG Greifswald, Urt. v. v. 22.03.2012, a.a.O., juris, Rn. 92 m.z.w.N.; Kopp/Schenke, VwGO, 19. Aufl., § 42, Rn. 179; Stüer/Rieder, Präklusion im Fernstraßenrecht, DÖV 2003, 478; Wahl/Schütz in Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 42 Abs. 2, Rn. 107).
  • OVG Niedersachsen, 25.07.2018 - 12 LC 150/16

    Schutzstreifen für Radfahrer

    Sollten insoweit die vom Kläger geltend gemachten Unklarheiten bei PKW-Fahrern bestehen, wäre es daher Aufgabe der zuständigen Behörden, hier zunächst aufklärend tätig zu werden; einer bewussten Missachtung ist repressiv mit den Mitteln der Verkehrsüberwachung zu begegnen (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 18.6.2014 - 7 LA 168/12 - juris, Rn. 20, und v. 27.3.2014 - 7 KS 177/11 -, juris, Rn. 46).
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