Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 27.09.2017 - 1 KN 168/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,36736
OVG Niedersachsen, 27.09.2017 - 1 KN 168/15 (https://dejure.org/2017,36736)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27.09.2017 - 1 KN 168/15 (https://dejure.org/2017,36736)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27. September 2017 - 1 KN 168/15 (https://dejure.org/2017,36736)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Bebauungsplan der Stadt Stade Nr. 603 für das Industriekraftwerk der DOW Deutschland bestätigt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bebauungsplan der Stadt Stade Nr. 603 für das Industriekraftwerk der DOW Deutschland bestätigt

  • juve.de (Kurzinformation)

    Bebauungsplan gültig: Dow und Stade erfolgreich

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2018 - 12 KN 191/17

    Normenkontrollantrag gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für ein Sondergebiet

    a) Der angegriffene vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. F. stellt eine Entscheidung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a) UmwRG dar (vgl. auch Nds. OVG, Urt. v. 27.9.2017 - 1 KN 168/15 -, juris, Rn. 30).

    Gleiches gilt für den fehlenden Satzungsbeschluss über den VEP; denn ohne diesen ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan für den Windpark unvollständig und nicht umsetzbar (vgl. zum weiten Verständnis der insoweit rügefähigen Mängel i. S. d. § 2 Abs. 4 Satz 1 UmwRG: VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 5.9.2016 - 11 S 1255/14 -, juris, Rn. 66; Nds. OVG, Urt. v. 27.9.2017 - 1 KN 168/15 -, juris, Rn. 32, sowie allgemein Senatsbeschl. v. 31.5.2018 - 12 ME 64/18 -, juris, Rn. 17).

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2018 - 1 KN 191/17

    Wie ist die Überplanung einer Kompensationsfläche abzuwägen?

    a) Der angegriffene vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. F. stellt eine Entscheidung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a) UmwRG dar (vgl. auch Nds. OVG, Urt. v. 27.9.2017 - 1 KN 168/15).

    Gleiches gilt für den fehlenden Satzungsbeschluss über den VEP; denn ohne diesen ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan für den Windpark unvollständig und nicht umsetzbar (vgl. zum weiten Verständnis der insoweit rügefähigen Mängel i. S. d. § 2 Abs. 4 Satz 1 UmwRG: VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 5.9.2016 - 11 S 1255/14; Nds. OVG, Urt. v. 27.9.2017 - 1 KN 168/15, sowie allgemein Senatsbeschl. v. 31.5.2018 - 12 ME 64/18).

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2017 - 1 KN 197/15
    Der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat in zwei Urteilen vom heutigen 27. September 2017 (Az. 1 KN 168/15 und 1 KN 197/15) entschieden, dass der Bebauungsplan der Stadt Stade Nr. 603 für die Errichtung eines Industriekraftwerks bei dem Gelände des Chemiebetriebs der Firma DOW Deutschland wirksam ist.
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