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   OVG Niedersachsen, 27.11.2006 - 1 MN 148/06   

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https://dejure.org/2006,4989
OVG Niedersachsen, 27.11.2006 - 1 MN 148/06 (https://dejure.org/2006,4989)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27.11.2006 - 1 MN 148/06 (https://dejure.org/2006,4989)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27. November 2006 - 1 MN 148/06 (https://dejure.org/2006,4989)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Anpassungspflicht eines großflächigen Möbelmarktes an Ziele der Raumordnung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anpassungspflicht eines großflächigen Möbelmarktes an Ziele der Raumordnung

  • Judicialis

    Anpassungspflicht eines großflächigen Möbelmarktes an Ziele der Raumordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anpassungspflicht, Antragsbefugnis, Einzelhandel, großflächiger, Landesraumordnungsprogramm, Mittelzentrum, Möbelmarkt, Schwellenwert, Sondergebiet, Ziele der Raumordnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Möbelmarkt: Antragsbefugnis der Nachbargemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Normenkontrollantrag einer Nachbargemeinde gegen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan einer anderen Gemeinde mit Festsetzung eines Sondergebiets für einen Möbelmarkt; Reichweite der den Gemeinden durch Ziele der Raumordnung zugewiesenen Funktionen im Rahmen der ...

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 342
  • BauR 2007, 760
  • ZfBR 2007, 157
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.2007 - 3 S 2875/06

    Gemeindlicher Rechtsschutz gegen raumordnungsrechtswidrigen Bauleitplan einer

    Ob diese Beeinträchtigung tatsächlich vorliegt, ist dann eine Frage der Begründetheit (vgl. auch OVG Niedersachsen, Beschluss vom 27.11.2006 - 1 MN 148/06 -, BauR 2007, 339 ff. unter Bezugnahme auf Uechtritz, DVBl. 2006, 799, 806).

    Mit § 2 Abs. 2 Satz 2, 2. Alt. BauGB wird klargestellt, dass die planende Gemeinde nicht nur ihre eigenen Versorgungsbereiche beachten muss, sondern auch diejenigen von Nachbargemeinden (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 27.11.2006, a.a.O.).

    Berücksichtigungsfähig sind im Einzelfall vielmehr auch Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereich von Stadtteilen oder Bezirken; geschützt sind damit auch "Nebenzentren" und als ein solches muss Bad XXXXXXXX eingestuft werden (vgl. dazu OVG Niedersachsen, Beschluss vom 27.11.2006 a.a.O; Uechtritz, DVBl. 2006, 799, 802).

  • VG Lüneburg, 09.11.2010 - 2 B 54/10

    Eilantrag einer konkurrierenden Nachbargemeinde gegen eine Baugenehmigung für ein

    Infolgedessen geht auch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht davon aus, dass als raumordnerisches Ziel, auf das sich eine Gemeinde berufen kann, vorrangig ihre zentralörtliche Funktion in Frage kommt (Nds. OVG, Beschl. v. 27.11.2006 - 1 MN 148/06 -, BauR 2007, 339 = BRS 70 Nr. 61).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.12.2016 - 10 A 15.12

    Klage der Stadt Eberswalde gegen einen Bebauungsplan der Nachbargemeinde

    Ob dies tatsächlich der Fall ist, ist dann nicht eine Frage der Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 VwGO (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 27. September 2007 - 3 S 2875/06 -, juris Rn. 26 m.w.N; Urteil vom 21. September 2010 - 3 S 324/08 -, juris Rn. 20; OVG Lüneburg, Beschluss vom 27. November 2006 - 1 MN 148/06 -, juris Rn. 11 f; Kment, NVwZ 2007, 996, 1000).
  • OVG Niedersachsen, 27.08.2008 - 1 KN 138/06

    Normenkontrollantrag einer Nachbargemeinde gegen Einkaufszentrum in einem

    Hierfür sind allerdings keine engen Maßstäbe anzulegen (vgl. Senatsbeschl. v. 27.11.2006 - 1 MN 148/06 -, BauR 2007, 339).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 12.02.2019 - 3 KM 31/18

    Normenkontrolle: Bebauungsplan Nr. 8.1 "Im Wiesengrund II" -

    Für eine auf § 2 Abs. 2 Satz 2, 1. Alt. BauGB gestützte Antragsbefugnis aus dem raumordnungsrechtlichen Funktionsschutz reicht es aus, dass die Gemeinde sowohl substantiiert geltend macht, dass ihr durch ein Ziel der Raumordnung eine bestimmte Funktion zugewiesen ist, als auch die Möglichkeit darlegt, dass diese Funktion durch den Bebauungsplan oder dessen Anwendung in mehr als nur geringfügiger Weise - "tatsächlich spürbar" - nachteilig betroffen werden kann (vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 06.06.2018 - 1 C 21/16 -, juris, Rn. 55; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 01.12.2016 - OVG 10 A 15.12 -, juris, Rn. 35; VGH Mannheim, â??Urt. v. 27.09.2007 - 3 S 2875/06 -, juris, Rn. 26; Urt. v. 21.09.2010 - 3 S 324/08 -, juris Rn. 20; OVG Lüneburg, Beschl. v. 27.11.2006 - 1 MN 148/06 -, juris, Rn. 11 f., 12; zu § 2 Abs. 2 Satz 1 BauGB: OVG Lüneburg, Beschl. v. 14.12.2016 - 1 MN 82/16 -, BauR 2017, 506 f. - zitiert nach juris, Rn. 13).

    Ob dies tatsächlich der Fall ist, ist dann nicht eine Frage der Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 VwGO (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 27.09.2007 - 3 S 2875/06 -, juris, Rn. 26; OVG Lüneburg, Beschl. v. 27.11.2006 - 1 MN 148/06 -, juris, Rn. 11 f., 12; vgl. auch Kment, NVwZ 2007, 996, 1000).

  • OVG Saarland, 07.02.2019 - 2 C 629/17

    Normenkontrolle; großflächiges Einzelhandelsprojekt; interkommunales

    Damit sind die den Gemeinden durch die Raumordnung zugewiesenen Positionen als Bestandteile der Planungshoheit "wehrfähig" und den Gemeinden insoweit insgesamt erweiterte Rechtsschutzmöglichkeiten eröffnet werden.(vgl. dazu etwa OVG Münster, Beschluss vom 27.11.2006 - 1 MN 148/06 -, juris, Schödter , 9. Auflage 2019, § 2 Rn 56, 56a) Maßgebend dafür sind die Reichweite der Auswirkungen und ihr Einfluss auf die städtebauliche Ordnung und Entwicklung der Nachbargemeinde.(vgl. BVerwG, Urteil vom 1.8.2002 - 4 C 5.01-, BRS 65 Nr. 10; OVG Münster, Beschluss vom 2.10.2013 - 7 D 19/13.NE) Die planende Gemeinde - hier die Antragsgegnerin - unterliegt insoweit auch einem erhöhten Rechtfertigungszwang im Rahmen ihrer Planung.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 12.02.2018 - 3 KM 29/18

    Normenkontrolle: Bauplanungsplan Nr. 6 "Am Beiksoll" - Raumentwicklungsprogramm

    Für eine auf § 2 Abs. 2 Satz 2, 1. Alt. BauGB gestützte Antragsbefugnis aus dem raumordnungsrechtlichen Funktionsschutz reicht es aus, dass die Gemeinde sowohl substantiiert geltend macht, dass ihr durch ein Ziel der Raumordnung eine bestimmte Funktion zugewiesen ist, als auch die Möglichkeit darlegt, dass diese Funktion durch den Bebauungsplan oder dessen Anwendung in mehr als nur geringfügiger Weise - "tatsächlich spürbar" - nachteilig betroffen werden kann (vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 06.06.2018 - 1 C 21/16 -, juris, Rn. 55; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 01.12.2016 - OVG 10 A 15.12 -, juris, Rn. 35; VGH Mannheim, Urt. v. 27.09.2007 - 3 S 2875/06 -, juris, Rn. 26; Urt. v. 21.09.2010 - 3 S 324/08 -, juris Rn. 20; OVG Lüneburg, Beschl. v. 27.11.2006 - 1 MN 148/06 -, juris, Rn. 11 f., 12; zu § 2 Abs. 2 Satz 1 BauGB: OVG Lüneburg, Beschl. v. 14.12.2016 - 1 MN 82/16 -, BauR 2017, 506 f. - zitiert nach juris, Rn. 13).

    Ob dies tatsächlich der Fall ist, ist dann nicht eine Frage der Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 VwGO (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 27.09.2007 - 3 S 2875/06 -, juris, Rn. 26; OVG Lüneburg, Beschl. v. 27.11.2006 - 1 MN 148/06 -, juris, Rn. 11 f., 12; vgl. auch Kment, NVwZ 2007, 996, 1000).

  • VG Hannover, 23.06.2010 - 4 B 961/10

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine raumordnungsrechtliche Untersagungsverfügung

    Auch das OVG Lüneburg geht in seinem Beschluss vom 27.11.06 (- 1 MN 148/06 -, Juris) von der Zielqualität des Beeinträchtigungsverbotes aus dem LROP 2002 aus, das unter C 1.6 Ziff. 03 Satz 7 nahezu wortgleich mit der aktuellen Fassung des LROP 2008 bestimmte, die Funktionsfähigkeit der Zentralen Orte dürfe nicht wesentlich beeinträchtigt werden.
  • VG Hannover, 11.03.2008 - 12 B 1039/08
    Unmittelbare Auswirkungen gewichtiger Art stehen im Rechtssinne daher nicht zu erwarten, wenn es der Gemeinde gelingen kann, die mit einem Vorhaben verbundenen nachteiligen Auswirkungen durch eigene Anstrengungen jedenfalls so weit zu kompensieren, dass die Schwelle zu städtebaulichen Auswirkungen gewichtiger Art nicht (mehr) überschritten wird (vgl. dazu Nds. OVG, Beschl.v. 27.11.2006 - 1 MN 148/06 -, BauR 2007, 342 [OVG Niedersachsen 27.11.2006 - 1 MN 148/06] ; Beschl.v. 30.11.2005 - 1 ME 172/05 -, NVwZ-RR 2007, 7).
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