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   OVG Niedersachsen, 28.01.1999 - 11 L 4582/98   

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https://dejure.org/1999,4038
OVG Niedersachsen, 28.01.1999 - 11 L 4582/98 (https://dejure.org/1999,4038)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28.01.1999 - 11 L 4582/98 (https://dejure.org/1999,4038)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28. Januar 1999 - 11 L 4582/98 (https://dejure.org/1999,4038)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 55; AuslG § 53 Abs. 6 S. 1
    Türkei, Kurden, Jesiden, Minderjährige, Duldung, Krankheit, Asthma bronchiale, Situation bei Rückkehr, Medizinische Versorgung, Behandlungskosten, Reisefähigkeit, Abschiebungshindernis, Prüfungskompetenz, Bundesamt, Ausländerbehörde, Folgeantrag, Fristen, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abschiebungshindernis; Krankheit; Ausländerbehörde; Zuständigkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BVerwG, 07.09.1999 - 1 C 6.99

    Duldung, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, erhebliche Gefahr für Leib

    BVerwG 1 C 6.99 OVG 11 L 4582/98.
  • VG Düsseldorf, 19.09.2003 - 26 K 1348/03

    Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit auf

    Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 7. September 1999 - 1 C 6/99 -, NVwZ 2000, 204 (205, 206), m.w.N.; ebenso Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Januar 1999 - 8 A 5515/98.A - Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 28. Januar 1999 - 11 L 4582/98 - Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. Januar 2000 - A 14 S 786/99 -, NVwZ-RR 2000, 261 (262).

    Dieses Ermessen kann von Verfassungs wegen sogar auf Null reduziert sein, Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Juni 1998 - 25 A 2899/98.A - ebenso Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 28. Januar 1999 - 11 L 4582/98 -, was im Hinblick auf die Bedeutung des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 Grundgesetz etwa dann anzunehmen sein dürfte, wenn dem Betroffenen anderenfalls erhebliche Gesundheitsschäden drohen.

  • OVG Schleswig-Holstein, 24.03.2005 - 1 LB 45/03

    Depression, Erkrankung, Georgien, Gruppenverfolgung, Ossete, Schutzbereitschaft,

    Derartige Gefahren wären von der Ausländerbehörde im Vollstreckungsverfahren zu prüfen (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.07.1999; 9 C 2.99, Urt. v. 21.09.1999, 9 C 8.99, NVwZ 2000, 206; OVG Lüneburg, Urt. v. 28.01.1999, 11 L 4582/98, AuAS 1999, 100 ff).
  • VG Düsseldorf, 09.08.2002 - 1 L 2620/02

    Bosnien-Herzegowina, Folgeantrag, Abschiebungsandrohung, Vorläufiger Rechtsschutz

    BVerwG, Urteil vom 7. September 1999 - 1 C 6/99 -, NVwZ 2000, 204 (205, 206), m.w.N.; ebenso OVG NRW, Beschluss vom 25. Januar 1999 - 8 A 5515/98.A - Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 28. Januar 1999 - 11 L 4582/98 - Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH Baden-Württemberg), Beschluss vom 4. Januar 2000 - A 14 S 786/99 -, NVwZ-RR 2000, 261 (262).

    Dieses Ermessen kann von Verfassung wegen sogar auf Null reduziert sein, OVG NRW, Beschluss vom 30. Juni 1998 - 25 A 2899/98.A - ebenso Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 28. Januar 1999 - 11 L 4582/98 -, was im Hinblick auf die Bedeutung des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 GG etwa dann anzunehmen ist, wenn dem Betroffenen anderenfalls erhebliche Gesundheitsschäden drohen.

  • VGH Baden-Württemberg, 06.12.1999 - 13 S 514/99

    Umfang des Beschwerdeausschlusses im Asylverfahren - abgelehnte Aussetzung der

    OVG, Beschluß vom 28.1.1999, AuAS 1999, 100/101 sowie Hailbronner, Kommentar, § 53 AuslG RdNrn.
  • VGH Hessen, 08.09.2003 - 12 UE 2937/02

    Türkei: grundsätzliche Behandlungsmöglichkeit für Dialysepatienten mit Yesil Kart

    Hierzu hat der Bayrische Verwaltungsgerichtshof (25.11.1996 - 10 C 1196.2972), worauf der Bundesbeauftragte seine Berufung stützt, zunächst entschieden, dass die Feststellung eines Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG dann ausscheide, wenn eine künftig notwendig werdende medizinische Versorgung im Heimatstaat möglich sei, aber unter Umständen von dem Ausländer nicht selbst finanziert werden könnte (a. A. OVG Lüneburg, 28.01.1999 - 11 L 4582/98 - OVG Rheinland-Pfalz, 08.03.2000 - 10 A 10344/00 -).
  • VG Osnabrück, 10.05.2006 - 5 B 82/06

    (Folgeantrag wegen exilpolitischer Betätigung für die Arbeiterkommunistische

    Daneben ist dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Möglichkeit eröffnet, nach freiem Ermessens über das Wiederaufgreifen des Verfahrens gem. § 51 Abs. 5 i.V.m. §§ 48, 49 VwVfG zu entscheiden (BVerwG, Urteil vom 21.03.2000, 9 C 41/99, BVerwGE 111, 77), wobei im Einzelfall aufgrund der Wirkung der Grundrechte eine Ermessensreduzierung auf Null vorliegen kann (Nds. OVG, Urteil vom 28.01.1999, 11 L 4582/98, AuAS 1999, 100).
  • VG Lüneburg, 01.02.2005 - 1 A 343/00

    Abschiebungshindernis nach § 60 Abs 7 AufenthG 2004 - Vietnam

    Entscheidend ist hier deshalb iSe zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses, ob für den Kläger eine ausreichende Therapie seiner unstreitig vorliegenden Erkrankung in Vietnam gewährleistet ist (vgl. Nds. OVG v. 28.1.1999 - 11 L 4582/98 - für Türkei).
  • VG Darmstadt, 30.11.2007 - 9 E 143/07

    Drohung mit Ehremord und psychische Erkrankung als Abschiebungshindernis bezogen

    Für dessen Bescheidung ist das Bundesamt jedenfalls dann zuständig, wenn es auch bereits im vorangegangenen Erstverfahren die Negativfeststellung zu § 60 Abs. 2 7 AufenthG getroffen hat (vgl. OVG Nordrh.-Westf., Urt. v. 24.02.1997 - 25 A 3389/95.A - NVwZ-Beil. 1997, 77; OVG Rheinl.-Pf., Urt. v. 22.01.1999 - 10 A 11912/96.OVG - InfAuslR 1999, 293; Nieders. OVG, Urt. v. 28.01.1999 - 11 L 4582/98 - AuAS 1999, 100).
  • VG Gelsenkirchen, 15.08.2005 - 9a K 5719/03

    Asyl, Türkei, posttraumatische Belastungsstörung, PTB S

    vgl. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (OVG Lüneburg), Urteil vom 28. Januar 1999 - 11 L 4582/98 - Marx, Kommentar zum Asylverfahrensgesetz, 5. Aufl. 2003, § 71 Rdnr. 88.
  • VG Sigmaringen, 13.10.2003 - 7 K 1604/03

    Zu den Anforderungen an ein fachärztliches Gutachten zur posttraumatischen

  • VG Osnabrück, 17.10.2011 - 5 A 14/11

    Erkrankung, Krankheit, familiäre Beistandsgemeinschaft, alleinstehende Frauen,

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