Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 28.01.2004 - 9 LB 10/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,4392
OVG Niedersachsen, 28.01.2004 - 9 LB 10/02 (https://dejure.org/2004,4392)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28.01.2004 - 9 LB 10/02 (https://dejure.org/2004,4392)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28. Januar 2004 - 9 LB 10/02 (https://dejure.org/2004,4392)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Vorrangflächen für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vorrangflächen für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan

  • Judicialis

    Abwägungsgebot; Planvorbehalt; Teilnichtigkeit (Bebauungspläne); Erforderlichkeit (Bebauungsplan); Vorrangfläche Windenergie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägungsgebot; Planvorbehalt; Teilnichtigkeit [Bebauungspläne]; Erforderlichkeit (Bebauungsplan); Vorrangfläche Windenergie

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorrangflächen für Windenergieanlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch auf Erteilung eines Bauvorbescheides für die Errichtung von zwei Windkraftanlagen; Privilegierte Zulässigkeit des Vorhabens im Außenbereich; Entgegenstehen öffentlicher Belange; Rechtmäßigkeit der Änderung eines Flächennutzungsplanes; Ausweis einer Vorrangfläche ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2004, 881 (Ls.)
  • ZfBR 2004, 466
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 21.10.2004 - 4 C 2.04

    Revisionsverfahren; Rechtsänderung; Flächennutzungsplan; Teilnichtigkeit;

    Auf die Berufung der beigeladenen Samtgemeinde hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 28. Januar 2004 (NdsVBl 2004, 234) das Urteil des Verwaltungsgerichts geändert und die Klage abgewiesen.
  • OVG Niedersachsen, 11.07.2007 - 12 LC 18/07

    Zum Verhältnis zwischen Regionalplanung und Flächennutzungsplanung im Hinblick

    Dies hat zur Folge, dass sie insgesamt - und nicht nur teilweise - nichtig ist (gegen die vormals vom 9. Senat des Gerichts mit Urt. v. 28.1.2004 - 9 LB 10/02 -, Nds.VBl. 2004, 234 ff. vertretene Annahme der Möglichkeit einer bloßen Teilnichtigkeit: BVerwG, Urt. v. 21.10.2004, a.a.O., 113) und dem Vorhaben des Klägers nicht im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB entgegengehalten werden kann.
  • OVG Niedersachsen, 24.01.2008 - 12 LB 44/07

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für 2 Windkraftanlagen

    Der zwischenzeitlich für den Rechtsstreit zuständig gewesene 9. Senat des erkennenden Gerichts hat mit Urteil vom 28. Januar 2004 (- 9 LB 10/02 -, ZfBR 2004, 466) das erstinstanzliche Urteil geändert und die Klage abgewiesen.
  • OVG Niedersachsen, 12.12.2012 - 12 KN 311/10

    Änderung und Ergänzung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2007 - sachlicher

    Wie das erkennende Gericht bereits in seinen Entscheidungen vom 28. Januar 2004 (- 9 LB 10/02 -) und 28. März 2006 (- 9 LC 226/03 -) festgestellt habe, beruhe das RROP auf einem schlüssigen gesamträumlichen Planungskonzept, das für die Änderung und Ergänzung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2007 fortgeschrieben worden sei.
  • OVG Niedersachsen, 28.01.2010 - 12 LB 243/07

    Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage; Darstellungen im Flächennutzungsplan und

    Von daher erscheint es städtebaulich vertretbar, Landschaftsschutzgebiete von vornherein den Negativflächen zuzuordnen und aus der weiteren Standortsuche herauszunehmen (vgl. insoweit ebenfalls keine Bedenken erhebend: Nds. OVG, Urt. v. 28.1.2004 - 9 LB 10/02 -, ZfBR 2004, 466; dazu nachfolgend BVerwG, Urt. v. 21.10.2004, a. a. O; vgl. auch das Arbeitspapier "Naturschutz und Windenergie" des Niedersächsischen Landkreistags (Stand: Juli 2007), S. 7 unter Ziff. 3).
  • VG Stade, 06.05.2004 - 2 A 330/01

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid für die Errichtung von drei

    (vgl. jetzt auch Nds. OVG, Urteil vom 28. Januar 2004 - 9 LB 10/02 - NST-N 2004, 90).

    Die Kammer sieht danach hier - entsprechend der Auffassung des 9. Senats des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 28. Januar 2004 - 9 LB 10/02 - NST-N 2004, 90) - ausgehend vom Grundsatz der Planerhaltung und von den in §§ 214 f. BauGB niedergelegten Gedanken - die Annahme einer Teilnichtigkeit des (gesamten) Flächennutzungsplanes im letzten Abwägungsschritt als sachgerecht an.

  • VG Göttingen, 23.06.2005 - 2 A 144/04

    Konzentrationsplanung für Windenergieanlage

    Auch ist das Bilden von Schutzabständen zu diesen Flächen planungsrechtlich nicht zu beanstanden (BVerwG, Urteil vom 21.10.2004, a.a.O., insoweit die Vorentscheidung des OVG Lüneburg, Urteil vom 28.1.2004 -9 LB 10/02-, Nds.VBl. 2004, 234 bestätigend).

    In diese Richtung führt die vom Bundesverwaltungsgericht geteilte Begründung des Nds. OVG in seinem Urteil vom 28.1.2004 (a.a.O. Seite 236).

  • VG Lüneburg, 26.04.2004 - 2 A 127/02

    Die Raumbedeutsamkeit von Windenergieanlagen und deren Begrenzung im

    Nach der Entscheidung des OVG Lüneburg vom 28. Januar 2004 (- 9 LB 10/02 - , NST-N 2004, 90) sind daraus folgende Grundsätze abzuleiten:.
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