Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 28.05.2018 - 10 LB 202/18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,14832
OVG Niedersachsen, 28.05.2018 - 10 LB 202/18 (https://dejure.org/2018,14832)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28.05.2018 - 10 LB 202/18 (https://dejure.org/2018,14832)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28. Mai 2018 - 10 LB 202/18 (https://dejure.org/2018,14832)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,14832) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • VG Hannover, 14.01.2019 - 5 B 5153/18

    Dublin-Verfahren (Italien) - Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO

    Die aktuelle politische Situation in Italien lässt keine belastbaren Rückschlüsse dahingehend zu, dass sich die in den Entscheidungen des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 04.04.2018 (10 LB 96/17) und 28.05.2018 -10 LB 202/18 -) dargestellte Situation von Dublin-Rückkehrern in Italien verschlechtert hat oder verschlechtern wird.

    Grundlage der Bewertung sind zunächst die vom Nds. OVG in seinem oben zitierten Urteil vom 04.04.2018, bestätigt durch Beschluss des Nds. OVG vom 28.05.2018 - 10 LB 202/18 - (juris), getroffenen Feststellungen zur Unterbringungssituation von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern in Italien im Jahr 2017.

    Hiervon entfielen 14.694 Plätze auf das CDA ("Centro di accoglienza") und die "Centri governativi di prima accoglienza" im Erstaufnahmesystem, 31.313 Plätze auf das SPRAR ("Sistema di Protezione per Richiedenti Asilo e Rifugiati" im Zweitaufnahmesystem und 137.218 Plätze auf die CAS, die Notfallzentren, die nicht nur auf die Erstaufnahme von Schutzsuchenden ausgerichtet sind, sondern im Notfall auch als Reserve im Rahmen der Zweitaufnahme dienen. Tatsächlich belegt waren diese Einrichtungen mit 195.603 Personen. Die sich hieraus ergebende Überbelegung im (staatlichen) Unterkunftssystem von ca. 13.000 Menschen hat die Kammer in Anbetracht dieser relativ geringen Zahl im Vergleich zu der Gesamtkapazität des staatlichen Unterkunftssystems in Übereinstimmung mit dem Nds. OVG - Beschluss vom 28.05.2018, a.a.O., Rn. 36 ff. - (noch) nicht als systemischen Mangel in den Aufnahmebedingungen für Dublin- Rückkehrer bewertet.

    Auch wenn bei der Ermittlung des Gesamtbedarfs an Unterkunftsplätzen noch die unbekannte Zahl von im Jahr 2017 anerkannten Schutzberechtigten, die noch für 6 Monate einen Anspruch auf Unterbringung im SPRAR haben, hinzuzurechnen war - so lebten am 31.07.2017 insgesamt 196.285 Menschen im staatlichen Aufnahmesystem - sprang nach Bewertung der Kammer und in Übereinstimmung mit dem Nds. OVG auch auf dieser Berechnungsgrundlage ein evidenter Kapazitätsengpass jedenfalls nicht ins Auge (Nds. OVG, Beschluss vom 28.05.2018, a.a.O., Rn. 41).

    Vielmehr wurden bereits in der Vergangenheit Asylbewerber/innen überwiegend in den Einrichtungen des Erstaufnahmesystems und in den Notfallzentren, die die meisten Aufnahmeplätze stellen, aufgenommen (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 28.05.2018, a.a.O., Rn. 36-39).

  • VGH Bayern, 17.09.2019 - 10 ZB 19.50031

    Überstellungsentscheidung, Verwaltungsgerichte, Dublin-Verfahren, Einheitlichkeit

    Nach einhelliger obergerichtlicher Rechtsprechung bestehen in Italien keine systemischen Mängel im Asylverfahren und in den Aufnahmebedingungen, welche die Zuständigkeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge begründen (vgl. zuletzt VGH BW, U.v. 29.7.2019 - A 4 S 749/19 - juris, mit Nachw. d. Rspr.; NdsOVG, U.v. 6.6.2018 - 10 LB 167/18 - juris Rn. 39 ff.; B.v. 28.5.2018 - 10 LB 202/18 - juris; U.v. 9.4.2018 - 10 LB 92/17 - juris).
  • VGH Bayern, 09.09.2019 - 10 ZB 19.50024

    Erforderlichkeit individueller Garantieerklärungen bei der Rückführung

    Nach einhelliger obergerichtlicher Rechtsprechung bestehen in Italien keine systemischen Mängel im Asylverfahren und in den Aufnahmebedingungen, welche die Zuständigkeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge begründen (vgl. zuletzt VGH BW, U.v. 29.7.2019 - A 4 S 749/19 - juris, mit Nachw. d. Rspr.; NdsOVG, U.v. 6.6.2018 - 10 LB 167/18 - juris Rn. 39 ff.; B.v. 28.5.2018 - 10 LB 202/18 - juris; U.v. 9.4.2018 - 10 LB 92/17 - juris).
  • VG Würzburg, 10.09.2019 - W 10 S 19.50276

    Erneute Überstellung einer alleinstehenden Frau im Dublin-Verfahren nach Italien

    Bei alleinstehenden Asylbewerberinnen ohne gravierende gesundheitliche Einschränkungen handelt es sich in Italien jedoch nicht um einen besonders schutzbedürftigen (vulnerablen) Personenkreis (vgl. OVG Lüneburg, B.v. 28.5.2018 - 10 LB 202/18 - juris Rn. 88 ff. m.w.N.).
  • VG Hannover, 08.02.2019 - 5 B 456/19

    Systemische Mängel im italienischen Asylsystem sind zu vermuten

    An dieser Rechtsprechung hält der Einzelrichter nach der gebotenen summarischen Prüfung auch in Ansehung der neueren Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 04. April 2018 - 10 LB 96/17 -, juris; Beschluss vom 28. Mai 2018 - 10 LB 202/18 -, juris) fest.

    Mit dieser veränderten Situation in Italien dürfte die tatsächliche Grundlage der Entscheidungen des Niedersächsische Oberverwaltungsgericht vom 4. April 2018 - 10 LB 96/17 - und vom 28. Mai 2018 - 10 LB 202/18 entfallen sein.

  • VG Hannover, 04.09.2019 - 5 B 11115/17

    Systemische Mängel im italienischen Asylsystem

    Dass das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in seiner bisherigen Rechtsprechung davon ausgegangen ist, dass in Bezug auf sogenannte "Dublin-Rückkehrer" systemische Mängel im italienischen Asylsystem zu verneinen seien (vgl.: Niedersächsisches OVG, Urteil vom 04. April 2018 - 10 LB 96/17 -, juris; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 28. Mai 2018 - 10 LB 202/18 -, juris), ist aufgrund der nunmehr veränderten Erkenntnislage nicht mehr maßgeblich.
  • VG Magdeburg, 07.02.2019 - 6 A 19/19

    Einzelfall der Verpflichtung zum Selbsteintritt nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO

    Durch Missstände im sozialen Bereich wird die Eingriffsschwelle von Artikel 3 EMRK bzw. Artikel 4 EUGrCh mithin nur unter strengen Voraussetzungen überschritten (vgl. OVG Niedersachsen, Beschl. v. 10.03.2017 - 2 ME 63/17 - und Beschl. v. 28.05.2018 - 10 LB 202/18 - beide juris).

    Es ist mit den in das Verfahren eingeführten Erkenntnisquellen nichts dafür zu erkennen, dass Italien auf eine künftige erhöhte Zahl von Einwanderern keinerlei Maßnahmen zur Bewältigung dieses Problems ergreifen und mit Gleichgültigkeit die Obdachlosigkeit eines erheblichen Teils der Migranten hinnehmen würde (vgl. so auch OVG Niedersachsen, Beschl. v. 28.05.2018 - 10 LB 202/18 -, juris).

  • VG Düsseldorf, 17.04.2019 - 22 L 240/19

    Dublin Wiederaufnahme systemische Mängel Italien

    vgl. Nds. OVG, Urteil vom 4. April 2018 - 10 LB 96/17 - sowie Beschluss vom 28. Mai 2018 - 10 LB 202/18 -, beide bei juris; vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 7. Januar 2019 - 13 A 888/18.A -, juris.
  • VG Hannover, 19.06.2018 - 3 B 3967/18

    Asylrecht - Hauptsacheverfahren (Dublin-Verfahren nach § 29 Absatz 1 Nummer 1

    33 An dieser Rechtsprechung hält der Einzelrichter nach der gebotenen summarischen Prüfung - auch in Ansehung der neuen Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG Lüneburg, Urteil vom 04. April 2018 - 10 LB 96/17 -, juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 28. Mai 2018 - 10 LB 202/18 -, juris) - fest.
  • VG Düsseldorf, 04.07.2018 - 22 L 5076/17

    Prinzip gegenseitigen Vertrauens erschüttert Stattgabe Eilverfahren

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 19. Mai 2016, - 13 A 516/14.A - Rdn. 70 ff, m.w.N., vom 21. Juni 2016 - 13 A 604/16.A - Rdn. 46 ff, vom 6. Juli 2016 - 13 A 1476/15.A -, Rdn. 103 ff, vom 7. Juli 2016 - 13 A 2302/15.A - Rdn. 46 ff, vom 7. Juli 2016 - 13 A 2132/15.A -, vom 18. Juli 2016 - 13 A 1859/14.A - Rdn. 57 ff m.w.N., vom 24. August 2016 - 13 A 63/16.A -, vom 22. September 2016 - 13 A 2448/15.A - (bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 1 B 121/16 -) sowie Beschluss vom 16. Februar 2017 - 13 A 316/17.A -, sämtlich bei juris; jüngst ebenso für männliche und weibliche alleinstehende Asylbewerber OVG Lüneburg, Urteile vom 4., 6. und 9. April 2018 - 10 LB 90 bis 96/17, 98/17, 166/17 und 168/17 - sowie Beschluss vom 28. Mai 2018 - 10 LB 202/18 - (weibliche Asylbewerberin), sämtlich juris.
  • VG Karlsruhe, 24.04.2019 - A 9 K 875/19

    Entscheidung des Bundesamtes nach Rücknahme des Asylantrages während der Prüfung

  • VG Hannover, 04.06.2019 - 5 A 12714/17

    Dublin-Verfahren (Italien) - bestehendes Abschiebungsverbot bezüglich vulnerabler

  • VG Karlsruhe, 18.04.2019 - A 9 K 866/19

    Verletzung von EUGrdRCh Art 4; Annahme einer extremen materiellen Not bzgl.

  • VG München, 17.07.2018 - M 9 S 17.51279

    Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaats zur Durchführung des Asylverfahrens

  • VG Augsburg, 30.10.2018 - Au 6 K 18.50780

    Ablehnung seines Asylantrags

  • VG Würzburg, 15.01.2019 - W 10 S 18.50551

    Dublin-Verfahren: Rechtmäßige Abschiebung einer nigerianischen Staatsangehörigen

  • VG Osnabrück, 15.04.2019 - 5 A 427/17

    Prüfungsrahmen bei sog. Dublin-Rückkehrern

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht