Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 29.01.2003 - 1 KN 42/02   

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https://dejure.org/2003,11337
OVG Niedersachsen, 29.01.2003 - 1 KN 42/02 (https://dejure.org/2003,11337)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29.01.2003 - 1 KN 42/02 (https://dejure.org/2003,11337)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29. Januar 2003 - 1 KN 42/02 (https://dejure.org/2003,11337)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Bebauungsplan; Fußweg; Radweg; Festsetzung; Wohnbebauung; Schweinehaltung; Geruch

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Bebauungsplan; Fußweg; Radweg; Festsetzung; Wohnbebauung; Schweinehaltung; Geruch

  • Judicialis

    Abwägung; Ausgleichsmaßnahme; Außenwohnbereich; Bebauungsplan: Abwägung; Bedarf, künftiger; Bestimmtheit; Einzelbeurteilung; Erschließungsbeitrag; Festsetzungen; Planrechtfertigung; Schweinemast; VDI-Richtlinie 3471; Verkehr, landwirtschaftlicher

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Außenwohnbereich: Abstand zu Schweinehaltung einhalten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Festsetzung eines "Fuß- und Radwegs" ; Besondere Zweckbestimmung für Teilstrecke einer vorhandener Straße; Erforderlichkeit einer verlässlichen Festlegung von Grenzen in einer Planzeichnung; Schutz vor Geruchsbelästigungen benachbarter Schweinehaltung; Maßnahmen zum ...

Papierfundstellen

  • BauR 2003, 1936 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.02.2014 - 5 S 3254/11

    Zur Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan -

    Insofern ist dieser Belang schon nicht abwägungserheblich (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.09.2004, a.a.O.; OVG Saarl., Urt. v. 23.05.2011 - 2 C 505/09 -, BauR 2011, 1700; Urt. v. 25.11.2010 - 2 C 379/09 -, BauR 2011, 892; Nds. OVG, Beschl. v. 29.01.2009 - 1 MN 229/08 -, BRS 74 Nr. 21; Urt. v. 29.01.2003 - 1 KN 42/02 -, BRS 66 Nr. 28; BayVGH, Urt. v. 25.01.2007 - 14 N 05.3315 - anders VGH Bad.-Württ., Urt. v. 18.12.1995 - 3 S 1403/93 -, VGHBW-Ls 1996, Beilage 3, B8: in der Regel nur geringes Gewicht; BayVGH, Urt. v. 04.08.1988 - Nr. 2 N 86.03.043 -, BauR 1989, 309).

    Dass vorliegend ausnahmsweise anderes gelten könnte, weil etwa die beitragsfähigen Erschließungskosten in krassem Missverhältnis zum Erschließungsvorteil stünden (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.09.2004, a.a.O.; OVG Saarl., Urt. v. 23.05.2011, a.a.O.; Nds. OVG, 17.11.2005 - 1 KN 127/04 -, BRS 69 Nr. 18), die Planfestsetzungen allein dazu bestimmt wären, eine Erschließungsbeitragspflicht entstehen zu lassen (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 29.01.2003, a.a.O.) oder einzelne Grundstücke ohne rechtfertigenden Grund zu ihren Lasten aus dem Kreis der beitragspflichtigen Baugrundstücke herausgenommen worden wären und dadurch die Erschließungsbeitragspflichten einzelner Planbetroffener erheblich verändert würden (vgl. OVG Rh.-Pf., Urt. v. 09.11.2011 - 1 C 10021/11 -, NVwZ-RR 2012, 263), zeigen die Antragsteller mit ihrem Hinweis auf die vorläufige Beitragsschätzung der Antragsgegnerin (vgl. AS 83 ff. der VGH-Akten) nicht auf.

  • OVG Niedersachsen, 25.11.2009 - 1 KN 141/07

    Überplanung einer Bundesstraße mit Autobahnanschluss durch einen Bebauungsplan

    v. 29.01.2003 - 1 KN 42/02 -, RdL 2003, 231 = AgrarR 2004, 24; Urt. v. 21.6.2006 - 7 KS 63/03 -, NVwZ-RR 2007, 450), stellt dies hier schon deshalb keinen Abwägungsmangel dar, weil nicht nur die Grenzwerte der Verkehrslärmschutzverordnung eingehalten sind, sondern auch die Tagwerte der DIN 18005. Nur auf letztere kommt es für Außenwohnbereiche an.
  • VGH Bayern, 01.07.2005 - 25 B 99.86

    Nachbarklage, Umbau eines Viehstalls in einen Schweinemaststall, faktisches

    In der Rechtsprechung ist zwar anerkannt, dass bei der Bestimmung von Zumutbarkeitsschwellen nicht nur das Leben innerhalb der betroffenen Gebäude, sondern auch eine angemessene Nutzung der sog. Außenwohnbereiche wie Balkone, Terrassen, Hausgärten, Kinderspielplätze und sonstigen Grün- und Freiflächen eine Rolle spielen können (BVerwG vom 21.5.1976 BVerwGE 51, 15/33 und vom 11.11.1988 NVwZ 1989, 255/256, jeweils zu Lärmbeeinträchtigungen durch Verkehrslärm; vgl. auch OVG SH vom 29.1.2003 AZ. 1 KN 42/02 zur Berücksichtigung des Außenwohnbereichs in der Bauleitplanung).
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2006 - 7 ME 159/04

    Nachbarrechtsschutz im Aussetzungsverfahren gegen eine immissionsschutzrechtliche

    Dies gilt in Bezug auf die Rinderhaltung allerdings vor allem deshalb, weil die Geruchsbelästigung bei Rindern erheblich geringer ist als bei Schweinen und die Geruchsschwelle, also die Grenze der Wahrnehmbarkeit, bereits bei deutlich kleineren Abständen unterschritten ist (vgl. dazu OVG Lüneburg, Beschluss vom 6. September 1999, - 1 M 2569/99 - Urteil vom 30. Mai 2001 , - 1 K 389/00 -, NVwZ 2002, 98; Urteil vom 29. Januar 2003, - 1 KN 42/02 - = RdL 2003, 231).
  • OVG Niedersachsen, 17.02.2005 - 1 KN 7/04

    Bürgerbeteiligung im Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen; Sicherung von

    Erforderlich ist nach der zitierten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts allerdings, dass dies in hinreichend gesicherter, d.h. in einer Form geschieht, welche es der Gemeinde verwehrt, sich im Nachhinein ohne weitere Kontrolle und ohne Gefährdung des Bebauungsplanes davon wieder loszusagen (vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 18.11.1997 - 4 BN 26.97 -, BRS 59 Nr. 239; Urt. d. Sen. v. 29.1.2003 - 1 KN 42/02 -, AgrarR 2004, 24).
  • OVG Sachsen, 02.07.2009 - 4 BS 312/07

    Milchviehanlage; Geruchsimmission; Mindestabstand; LASAT

    Die bei Schweinehaltung einschlägige Mindestabstandskurve der TA Luft kann bei Rinderhaltung nicht entsprechend angewendet werden, weil die Geruchsbelästigung bei Rindern erheblich geringer ist als bei Schweinen und die Geruchsschwelle, also die Grenze der Wahrnehmbarkeit, bereits bei deutlich kleineren Abständen unterschritten ist (sh. dazu OVG Lüneburg, Beschl. v. 6.9.1999 - 1 M 2569/99; Urt. v. 30.5.2001 - 1 K 389/00, NVwZ 2002, 98; Urt. v. 29.1.2003 - 1 KN 42/02, RdL 2003, 231).
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